Unter dem Gesichtspunkt, des Folterskandals im Irak, in Afghanistan, in Guantanamo, .... haben sich die USA entschieden auf eine Ausnahmeregelung im Fall internationaler Gerichtshof zu verzichten...
Dies jedoch nur, um sich eine peinliche Niederlage bei der Abstimmung zu ersparen...
Selbst Länder wie China, welche auf Grund eigener permanenter Verfehlungen den USA ihre Stimme bisher gaben, mussten diesmal vor der Front der entrüsteten Länder (auch Deutschland wehrte sich gegen den Persilschein für die USA, dafür ein Bravo.. ) klein beigeben.
Dies bedeutet, dass theoretisch von nun an auch US-Bürger wegen Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit,... vor den IGH in Den Haag gestellt werden könnten...
Theoretisch....
Denn leider haben die USA mit nicht wenigen Ländern Sonderregelungen getroffen, welche im Kern aussagen, dass diese Länder US-Bürger NICHT ausliefern.
Was de facto bedeutet, dass sich am Status Quo der USA, ihres Persilscheins für Folter, Angriffskrieg, Mord,... nicht viel ändert.
Aber zumindest hat das Gro der Welt den USA gezeigt, dass sie mit dem aggressiven Vorgehen des selbsternannten „Verteidiger der Demokratie“ nicht einverstanden sind.
Obwohl, das war auch schon beim Überfall auf den Irak so...