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Thema: PCs sollen GEZ-Pflichtig werden

  1. #1
    Wühlmaus Avatar von Nager
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    Heise berichtet heute:
    Der Computer soll GEZ-pflichtig werden

    Vom 1. Januar 2007 an sollen für Computer Fernseh- und Rundfunkgebühren an die GEZ (Gebühreneinzugszentrale) fällig sein. Das meldet zumindest die Frankfurter Allgemeine Zeitung in ihrer heutigen Ausgabe. Wer keinen Fernseher und kein Radio habe, werde von diesem Zeitpunkt an die volle Gebühr bezahlen müssen, selbst wenn sein PC über keinen Anschluß für einen Rundfunkempfang verfügt. Dies sei Teil der Vorschläge der sechs Länderministerpräsidenten, die sich am Wochenende über die Erhöhung der normalen Rundfunk- und Fernsehgebühren ab 1. April 2005 um 86 Cent pro Monat verständigten.

    Die GEZ-Gebühr auf Computer werde vor allem die Betriebe betreffen, steht doch an fast jedem Arbeitsplatz ein Rechner, der ab dem Stichtag gebührenpflichtig wird. Wie viel die Gebühr betragen soll, ist hingegen noch nicht klar. Angeblich sollen die Mehreinnahmen für die Sender im Cent-Bereich liegen, da der Computer nur besteuert wird, wenn bislang kein Fernseher angemeldet war.

    Rundfunk- und Fernsehgebühren für PCs sind bereits seit einigen Jahren immer wieder in der Diskussion -- immerhin sei der Computer inzwischen als Gerät für den Radio- und Fernsehempfang einzusetzen, heißt es bei den Verfechtern. Selbst wenn ein Gerät aktuell noch über keinen Anschluss für Radio- und Fernsehempfang verüge, sei es jederzeit problemlos dafür aufrüstbar. Auch GEZ-Gebühren etwa für UMTS-Handys sind immer wieder im Gespräch. Vorhaben zu einer GEZ-Gebühr auf Computer, die bei allen politischen Parteien eigentlich auf Zustimmung stießen, wurden aber angesichts des Widerstands vor allem aus der Wirtschaft immer wieder ausgesetzt. (tol/c't)
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/51330

    Whaahahhahahhahhahhahaa. Nur über meine kalte verwesende Leiche.

  2. #2
    Dauerschreiber Avatar von mukenukem
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    Gottseidank wohne ich in Österreich, da ist z.B. ein tragbarer Radio (im Freien oder im Auto) gebührenfrei.

    Und Gebühren für Handies. Ihr armen Deutschen ! Und Jugendschutz. Die spinnen. Übrigens kommen dann sicher die Pauschalabgaben auf den PC, denn ein PC ist ja nur dafür da, urheberrechtlich geschütztes Material zu vervielfältigen.
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  3. #3

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    Langsam wirds mir in Deutschland wirklich zu viel. Ich glaub ich wander aus. In Österreich scheinen die Menschen noch einen klaren Gedanken fassen zu können. Ich hab irgendwann mal GEZ angemeldet und drücke jetzt 16,90 EUR ab. Allerdings nehme ich das dadurch finanzierte Programm gar nicht in Anspruch. Warum auch, das was da geboten wird ist für die Zielgruppe Altersheim. Die öffentlich rechtlichen besassen mal einen richtig guten Filmfundus der sich inzwischen bei den privaten befindet. Warum soll ich mir das ansehen was mich nicht interessiert und auch noch dafür bezahlen?

    Ich wohne mit meinem Bruder in einer Wohnung. Da viele uns nur als die Kraus Brüder kennen haben wir uns entschlossen uns unter dem Titel The Kraus Brothers ins Telefonbuch eintragen zu lassen. Die GEZ hat diesen Eintrag, der Telefonanschluss existiert bereits nicht mehr, scheinbar von einer Firma gekauft. Irgendwann landete bei mir ein Brief im Briefkasten das die Firma The Kraus Brothers doch bitte GEZ Gebühren zahlen soll. Wie bereits geschrieben bezahle ich bereits. Auf den Brief habe ich erstmal nicht geantwortet. Dann kam ein zweiter Brief mit der Anmerkung das ich auf den ersten nicht geantwortet habe. Darauf hin habe ich den Jungs von der GEZ ein Fax geschrieben. Selbst denen hätte klar sein müssen das im Handelsregister nun mal keine Firma The Kraus Brothers eingetragen ist.

    Da man bei einem Fax eine Faxbestätigung bekommt weiss ich das die Jungs von der GEZ das Fax bekommen haben. Trotzdem landete ein weiterer Brief in meinem Briefkasten mit der bitte doch GEZ Gebühren zu bezahlen.

    Ich hab ihnen jetzt nochmal eine Email geschickt das sie bitte aufhören sollen mir Bittbriefe zu schicken. Das nächste was ich mache ist das ich meine Zwangsmitgliedschaft in deren Verein wieder kündige. Mal schauen wie das läuft.

    cu, Spaceball
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  4. #4
    Dauerschreiber Avatar von Whyme
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    1.) Man bezahlt nicht für das, was man schaut, man bezahlt für die Möglichkeit schauen zu können.

    2.) Mit einem PC ist es sehr leicht möglich. Rundfunk und Fernsehen zu empfangen. Für Radio reicht ein Internet-Anschluss, fürs Fernehen eine TV-Karte. Auch auf dem PC besteht die Empfangsmöglichkeit, für die man ja zahlt. Es ist also nur logisch und Konsequent, wenn man PCs ebenfalls mit der GEZ-Gebühr belegt.

    3.) Wieviele von uns betrifft dass den wirklich? 99% der Leute haben doch eh schon längst einen Fernseher oder ein Radio, für das sie zahlen müßten.

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    I used to think it was awfull that life was so unfair. Then I thought wouldn't it be much worse if life were fair and all the terrible things that happen to us came because we deserve them? So now I take great comfort in the general hostility and unfairness of the universe.

  5. #5
    Furie Avatar von Simara
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    Bei der Meldung hab ich auch einen schalen Beigeschmack empfunden.

    3.) Wieviele von uns betrifft dass den wirklich? 99% der Leute haben doch eh schon längst einen Fernseher oder ein Radio, für das sie zahlen müßten.
    Bis jetzt steht da zwar:
    Wer keinen Fernseher und kein Radio habe, werde von diesem Zeitpunkt an die volle Gebühr bezahlen müssen, selbst wenn sein PC über keinen Anschluß für einen Rundfunkempfang verfügt.
    Schön und gut, aber ich bin ziemlich sicher, dass die Gebühren für diejenigen, die eh schon bezahlen, dann auch um einen gewissen Betrag steigen werden.

    Ich bezahle schon Gebühren und dass obwohl ich - wie Spaceballs - so gut wie kein öffentlich-rechtliches TV mehr schaue.
    Aber ich höre Radio und von daher ist die Gebühr okay. Teuer aber okay.

    Mit meinem PC arbeite ich.
    Damit schaue ich weder TV, noch höre ich Radio.
    Das einzige was ich ab und an mal (so alle Schaltjahr einmal) mache, ich schaue mir ne illegale Xena-Folge, weil RTL die ja nicht mehr ausstrahlt

    *Wo sind die Jungs mit den Handschellen?*

    Aber ich habe keine Lust, auf meinen PC auch noch Gebühren zu zahlen! Frell!

    Ich nehme jetzt mal meinen Vater als Beispiel:
    Ein kleiner 73-jähriger Handwerker. Die Buchführung macht mein Bruder für ihn allerdings am PC. Soll mein Vater jetzt dafür auch noch Gebühren bezahlen?
    Die GEZ wollte mal, dass er für sein Radio im Auto Betriebs-GEZ-Gebühren bezahlt. Mein Vater zahlt ja schon privat, aber da das Auto ja auch betrieblich genutzt würde, müsste er Extragebühren bezahlen.
    Abschreiben übers Finanzamt konnte das Auto nicht, weil so ein kleiner Betrieb keinen Geschäftswagen braucht (stimmt ja auch) aber die GEZ will dafür Extra-Gebühren kassieren.

    Eine Räuberbande ist das!!


    Staffel II (2) dienstags im Nachtprogramm auf Pro7MAXX (Doppelfolgen)

    Staffel XII (12) montags 21:05 Uhr auf Pro7MAXX


    Staffel XIII (13) montags 20:15 Uhr auf Pro7MAXX

    Staffel XV (15) donnerstags auf CW

  6. #6
    Wühlmaus Avatar von Nager
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    1.) Man bezahlt nicht für das, was man schaut, man bezahlt für die Möglichkeit schauen zu können.
    Ich habe einen PC. Ich habe damit keine Möglichkeit, Radio oder TV zu empfangen. Siehe 2.

    2.) Mit einem PC ist es sehr leicht möglich. Rundfunk und Fernsehen zu empfangen. Für Radio reicht ein Internet-Anschluss, fürs Fernehen eine TV-Karte. Auch auf dem PC besteht die Empfangsmöglichkeit, für die man ja zahlt. Es ist also nur logisch und Konsequent, wenn man PCs ebenfalls mit der GEZ-Gebühr belegt.
    Sehr leicht möglich? Wieviel Prozent der im Umlauf befindlichen PCs (gerade bei Firmen!!&#33 sind wohl in der Lage, TV und Radio zu empfangen?
    Warum nicht auch noch sämtliche PDAs, Smartphones, Handies, Spielkonsolen, Walkmen, Mp3-Player etc. mit Gebühren belegen?
    Hier wird nur auf dreisteste Art versucht, die wenigen Leute noch abzuzocken, die bisher durchs Raster fielen, um wirklich *alle* zu erwischen. Und die Möglichkeit, Internetradio zu hören mit GEZ-Gebühren zu belegen, schießt wohl endgültig den Vogel ab. Das Internetangebot der meisten öffentlich-rechtlichen-Sender ist doch ein Lacher. Hört hier irgendeiner öffentlich-rechtliches Radio über das Internet? Es gibt so unendlich viele Internet-Sender, die von den Gebühren überhaupt nicht profitieren.

    Warum erhebt man die Gebühr nicht nur auf die TV-Karten, durch die ein PC erst in die Lage versetzt wird, den TV-Mist zu empfangen? Herrje, ich habe eine im Schrank liegen, nichtmal eingebaut! Demnächst zahlen wir auf unsere PCs also Pauschal-Urheberechtsabgabe und Pauschal-GEZ-Gebühren. Ohne mich.

    3.) Wieviele von uns betrifft dass den wirklich? 99% der Leute haben doch eh schon längst einen Fernseher oder ein Radio, für das sie zahlen müßten.
    Mich betrifft es. Und das ist für mich Grund genug, im Dreieck zu springen. Bei dem Schund, der überall läufft, bin ich ausgestiegen. Der Tod von "Schwarz-Weiß" war für mich der letzte Grund, mein Radio aufzugeben. Die GEZ-Fuzzies sollen es nur *wagen*, bei mir an der Tür zu klingeln..

    Es ist einfach so: Wer bisher keine GEZ-Gebühren zahlt und also wie ich TV-/Radioverweigerer ist, wird sich dann auch nicht über den PC die Möglichkeit verschaffen...

  7. #7

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    Originally posted by Nager@23.09.2004, 12:47

    Mich betrifft es. Und das ist für mich Grund genug, im Dreieck zu springen. Bei dem Schund, der überall läufft, bin ich ausgestiegen.
    Mich auch. Und ich finde die Idee dieser Abgabe auch ziemlich daneben.

  8. #8
    Wühlmaus Avatar von Nager
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    Es ist wohl mit einer PC-Abgabe nicht getan..

    Heftige Proteste gegen GEZ-Gebühr für Internet-PCs

    Gegen die wieder aufgetauchten Pläne der Ministerpräsidenten, Internet-PCs mit Rundfunkgebühren zu belegen, formiert sich Widerstand in Berlin. Scharf schießen vor allem Internet-Politiker der Opposition gegen die Ausweitung der GEZ-Abgaben. "Es liegt auf der Hand, dass die Ausweitung der Rundfunkgebührenpflicht die Verbreitung des Internet in Deutschland nicht fördert, sondern erheblich behindert", erklärt Hans-Joachim Otto, medienpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag. Für den Juristen kommt das Vorhaben der Landesfürsten der Einführung einer "Internet-Steuer" gleich, die den Wirtschaftsstandort Deutschland "in dramatischem Umfang zu schädigen droht".
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    Die absehbaren Wirkungen der "weltweit einmaligen Gebührenpflicht für Computer" stünden in "evidentem Widerspruch" zu den von der Bundesregierung proklamierten und auch den Oppositionsfraktionen mitgetragenen wirtschaftspolitischen Zielsetzungen, betont Otto. Nach Schätzungen des Branchenverbands Bitkom gebe es bereits heute hierzulande 18 bis 20 Millionen Arbeitsplätze mit Computern, von denen rund 75 Prozent über einen Internetanschluss verfügen, führt Otto aus. Daraus ergäbe sich eine jährliche Zusatzbelastung für die deutsche Wirtschaft von rund drei Milliarden Euro, würde man geltendes Recht zu Grunde legen. Die FDP-Fraktion fordert deshalb die Bundesregierung auf, ihre Bedenken gegen die Ausweitung der Rundfunkgebührenpflicht bei den Ministerpräsidenten der Länder in gebotener Klarheit geltend zu machen.

    Der Plan der Ministerpräsidenten ist allerdings etwas differenzierter. Um den großen Protest aus der Wirtschaft zu vermeiden, haben sie sich ein nicht ganz einfach zu durchschauendes Konstrukt ausgedacht: Die neue Internet-Abgabe soll laut der Frankfurter Allgemeinen Zeitung "grundstücksbezogen" erhoben werden. Ein Großbetrieb mit mehreren Niederlassungen würde demnach mehrfach, nämlich für jedes Firmengebäude zur Kasse gebeten. Eine Firma mit nur einem Bürohaus müsste dagegen nur einmal zahlen. Gleichzeitig wollen die Länder die Zweitgerätefreiheit auf den gewerblichen Bereich ausdehnen. Fernseher gehören allerdings nicht zur Standardausstattung von Büros, während die Arbeit ohne vernetzten Computer kaum noch vorstellbar ist.

    Über konkrete Mehreinnahmen für die öffentlich-rechtlichen Sender, die momentan über ein Gebührenaufkommen in Höhe von 6,7 Milliarden Euro verfügen, rätseln Fachleute angesichts der diskutierten komplexen Regelung noch. Die Mainzer Staatskanzlei, die die Medienpolitiker der Länder koordiniert, versucht sich derweil in der Begrenzung des PR-Schadenfalls und verneint die Grundstücksklausel: "Die Deutsche Bank zum Beispiel müsste für tausend PC insgesamt 16,15 Euro bezahlen", rechnet die Behörde anhand der momentan gültigen GEZ-Gebühr vor. "Das ist für die Wirtschaft ein Betrag, der deutlich unter der Peanutsgrenze liegt."

    Grietje Bettin, medienpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, wirft den Ministerpräsidenten ein Spiel mit verdeckten Karten vor. So würde die geplante moderate Erhöhung der Rundfunkgebühr auf 17,01 Euro darüber hinwegtäuschen, dass die Anzahl der betroffenen Geräte erheblich ausgebaut werden solle. Um nicht mit der Verbreitung von UMTS-Mobiltelefonen mit Radio- und TV-Empfangsmöglichkeiten erneut eine heikle Debatte um die Erweiterung der GEZ-Gebühr zu starten, würde sie die Einführung einer pauschalen "Mediengebühr" pro Haushalt bevorzugen. Dabei sollte es aber auch Sozialbefreiungen und Ausnahmen für Haushalte ohne digitale Mediengeräte geben.

    Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) will angesichts des ebenfalls befürchteten Wegfalls von pauschalen GEZ-Abgaben für Hotels ebenfalls das gesamte Gebührensystem auf den Prüfstand gestellt wissen. Die ins Auge gefasste Gebührenpflicht von PCs, die Unternehmen wie Privathaushalte nach dem Willen der Länder ab 2007 entrichten sollen, sei "völlig abwegig". Der Verband schlägt als "einzig vernünftige Alternative" einen Systemwechsel hin zu einer Gebühr vor, "die als ein pauschales Entgelt für ein Nutzungsrecht zu verstehen" sei. Gegenwärtig orientiere sich die Gebührenpflicht am bloßen Bereithalten eines Rundfunkempfangsgerätes. Dies könne im digitalen Zeitalter nicht mehr Maßstab für die Bemessung der Rundfunkgebühren sein. (Stefan Krempl) / (jk/c't)
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/51403

  9. #9
    Dauerschreiber Avatar von Whyme
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    @Nager

    Wie ich schon schrieb, bezahlst Du für die Möglichkeit, Radio zu hören oder Fernsehen zu schauen. Mit einem Internetanschluss besteht diese Möglichkeit. WinAMP reicht schon, um Internet-Radio zu empfangen. Viele deutsche Radiosender bieten ihr Programm parallel auch als Lifestream an, so dass Du es am PC hören kannst.

    Was Du realistisch tust oder nicht tust, ist dabei völlig irrlevant. Wie sollte man das auch kontrollieren.

    Ob diese Regelung Sinn hat, steht auf einem anderen Blatt. Konsequent ist sie. Und wenn Du es mal schaffst, von deiner beleidigten Leberwurst-Schiene runter zu kommen, dann wirst Du das auch sehen.

    Dass es Dich ärgert, kann ich sogar nachvollziehen. Ähnlich wie Simara schaue ich auch selten ARD und ZDF und höre nichteinmal Radio. Trotzdem zahle ich. Und das nicht zu knapp.

    Whyme
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  10. #10
    Dauerschreiber Avatar von TheEnvoy
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    Hmmm, also ich kann da nur den Kopf schütteln. Nicht mit mir!

    Ich bin ja durchaus der Meinung das ÖR-TV seine daseinsberechtigung hat, aber
    ich bin auch der Meinung das alles was über die Grundversorgung hinausgeht
    verschlüsselt werden sollte, sog. Grundverschlüsselung, die Östereicher und
    Schweizer wissen was ich meine. Zumindest bei frei empfangbaren Sendern die
    nicht ohnehin einer Zugangsbeschränkung unterliegen sollte diese eingeführt
    werden, bei Kabel ist das also quatsch. Dann bräuchte man noch einen Kanal der
    die Bürger unabhängig grundversorgt. Wer will soll zahlen, dann müssten sich
    die Anstalten auch mal mit dem tatsächlichen Markt auseinandersetzen.
    Die Gebühren für den unverschlüsselten Kanal sollten über eine Steuer erhoben
    werden und nicht mehr als 5¤ kosten.

    Ich für meinen Teil würde wohl arte und 3sat abonieren.

    Was das Radio höhren angeht. Ich habe zwar ein Autoradio, aber da ist kein
    öffentlich rechtlicher drinn, auch hier sollte man auf 1-2 Sender
    reduzieren und dies dann in den Kosten wiederspiegeln.

    @Whyme
    Also deine Haltung kann ich wiederum überhaupt nicht verstehen. Es mag ja sein
    das man mit dem PC TV empfangen kann, aber halt nur mit der entsprechenden
    Hardware. Dementsprechend ist es mehr als unlogisch den PC mit einer Gebühr zu
    belegen. Folgerichtig müsste man die entsprechende Hardware mit einer Gebühr
    belegen.

    Was das Internetangebot angeht, so ist es hier so das ich überhaupt kein
    Internetradio höre, wie auch (sinnvoll und geldbeutelschonend) mit ISDN ohne Flatrate?
    Dennoch kann ich ins Internet und könnte theoretisch hören. Die Sinnhaftigkeit
    der GEZ-Gebühr sehe ich hier konsequenterweise alles andere als gegeben.

    Die Angebote der öffentlich rechtlichen sind meines Erachtens nach auch mehr als
    das was zur Grundversogung nötig ist, hier sollte man erst mal Ansetzen um
    Kosten zu sparen.

    Ich denke auch das hier die Politik gefordert ist, bevor man solche Ideeen
    präsentiert sollte man erstmal dafür sorgen das _jedem_ Bürger die Möglichkeit
    gegeben ist breitbandige Internetanschlüsse zu Flatratepreisen zu nutzen.
    "Those who would give up essential Liberty, to purchase a little temporary
    Safety, deserve neither Liberty nor Safety."
    -- Benjamin Franklin

    Now There's A lesson To Learn,
    Respect's not Given,
    It's Earned.
    --

  11. #11
    Wühlmaus Avatar von Nager
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    Wie ich schon schrieb, bezahlst Du für die Möglichkeit, Radio zu hören oder Fernsehen zu schauen. Mit einem Internetanschluss besteht diese Möglichkeit.
    Niemand hat das Öffentlich-Rechtliche Radio gebeten, ihre angestammten Medien zu verlassen und das Internet unsicher zu machen. Da sie nun schon einmal da sind, soll man auf einmal Gebühren bezahlen. Das Medium Internet wird so vielfältig genutzt, da kann man nicht einfach auftauchen und pauschal abzocken wollen. Wie groß wohl die Reichweite der Öffentlich-Rechtlichen Webradios ist? Sicherlich kleiner als der Anspruch, *jeden* Internetzugang GEZ-Gebührenpflichtig zu machen.

    Originally posted by Whyme
    Was Du realistisch tust oder nicht tust, ist dabei völlig irrlevant. Wie sollte man das auch kontrollieren.
    Indem man bei den ungebeten im Netz aufgetauchten Öffentlich-Rechtlichen Internetradios eine Zugangsbeschränkung auf GEZ-Zahler einbaut? Was Porno-Seiten schaffen, sollte für die GEZ doch ein Leichtes sein.

    Aber was rede ich. Andere bringen es viel besser auf den Punkt:

    "GEZ-Pflicht für Internet-Nutzung": Ein Unsinn, der alle Jahre wieder auf den Tisch kommt

    ARD und ZDF wollen nun mit Hilfe der Politik das Internet für sich kassieren, nachdem sie bei Radio und Fernsehen mit der Einführung des Privaten Rundfunks vor 20 Jahren ihr Monopol verloren haben


    Schon 1996, als ich bei einem Mobilfunkprovider mit der Entwicklung von SMS- und "Mobile Office"-Lösungen beschäftigt war, drohte man, mir das gerade erst genehmigte und zum Versenden der Kurzmitteilungen über die Zugänge der Funknetzbetreiber notwendige Modem wieder abzunehmen. Der Grund: In den nächsten Monaten würde ein neues Gesetz kommen, mit dem auf Modems zukünftig von der GEZ Fernsehgebühren fällig würden und eine so hohe monatliche Ausgabe sei das Unternehmen bei allem guten Willen nicht bereit, in das Projekt zu investieren.

    Es wurde damals dann doch nicht ernst mit der Gebührenpflicht für Computer mit Online-Zugänge; ich durfte das Modem behalten und weiter SMS verschicken. Daraus entstand schließlich einer der ersten SMS-Server, über den neben Logistik-Anwendungen auch Compuserve-User SMS verschicken konnten und über den FC-Bayern-Fans von den neuesten Toren oder Torheiten ihres Vereins auf dem Handy informiert wurden. Auch wenn das an Ernsthaftigkeit und Notwendigkeit zugegeben nicht weit über dem Niveau des deutschen Fernsehens lag, so hatte es doch mit Radio oder Fernsehen nichts zu tun; es wäre über ein Modem mit maximal 28.800 Bit/s auch gar nicht möglich gewesen. Mein Chef hätte mir zudem was gehustet, wenn ich in der Arbeitszeit ferngesehen hätte

    Seit 10 Jahren gieren ARD und ZDF nach Online-Gebühren für Modem und Internet

    Eine Online-Verbindung ist geeignet zum Fernsteuern von Maschinen: Ein Server kann heruntergefahren, eine Nachtspeicherheizung eingeschaltet werden. Mit Radio oder Fernsehen hat dies nichts zu tun. Wozu sollte man Radio oder Fernseher auch ferngesteuert einschalten – etwa um den Hamster zuhause in den Genuss der Tagesschau kommen zu lassen, während man noch unerwartet mit Überstunden im Büro sitzt?

    Eine Online-Verbindung ist auch geeignet, um Mails zu verschicken oder zu chatten. Ist das Rundfunk? Gibt es auf Briefe und Telefonate in Zukunft folglich auch eine GEZ-Pflicht? Ist für geschäftliche Anrufe dann die Fernsehgebühr, für private dagegen nur die niedrigere Radiogebühr fällig? Und welche Strafe wird wohl fällig, wenn die GEZ den Briefträger dabei erwischt, wie er einem GEZ-Nichtzahler einen Brief zustellt (womöglich die Anmeldeaufforderung von der GEZ für den Briefkasten)? Und wie hoch ist schließlich wohl die Strafe auf "Schwarzmailen"?

    Ist die Briefpost und das Telefon zukünftig auch GEZ-pflichtig?

    Mit einer Online-Verbindung kann man auch Telepolis lesen. Telepolis ist kein Radio und auch kein Fernsehen. Und wenn es das wäre, bekäme der Heise-Verlag dann etwa Geld aus dem Gebührentopf von ARD und ZDF? Oder würden auch Zeitungen und Zeitschriften gebührenpflichtig?

    Alles völlig absurde und fiktive Fragen? Alles reine Spinnerei und Übertreibung? Leider nicht. Die Drohung, Rundfunkgebühr auf onlinefähige Computer zu kassieren, kommt mit jeder Gebührenrunde mit der Regelmäßigkeit und Lästigkeit einer Erkältung zurück. Zuletzt kam sie 2001 von der schleswig-holsteinischen Ministerpräsidentin Heide Simonis auf den Tisch, weil ARD und ZDF ja auch im Internet vertreten seien – obwohl sie niemand darum gebeten hat. So kann man mit einem Internetanschluss auf diese Art nun auch Radio hören oder fernsehen und nur weil dies nun möglich ist, wird daraus gleich eine Gebührenpflicht für alle abgeleitet. Dabei ließen sich die Internetangebote der Sender technisch ohne weiteres auf Gebührenzahler beschränken.

    Internet ist nicht zum Fernsehen da

    Klar, man kann viel tun, ob das Werkzeug dazu passt oder nicht. Man kann auch mit einem Bagger ein Sixpack Bier vom Aldi holen, aber deshalb ist ein Bagger noch kein typisches Brauereifahrzeug und wirklich sinnvoll ist es auch nicht: Im Gegensatz zum Radio und Fernsehen über Funk fällt im Internet für jeden Hörer eine neue Stream-Verbindung an. Damit kann Webradio oder gar Web-TV stets nur ein Nischen-, aber niemals ein Massenmedium werden – die Kapazitäten, um jedem Gebührenzahler eine Fernsehverbindung übers Internet zu bieten, wären enorm. Am 11. September 2001 waren schon reine Textseiten im Web kaum mehr erreichbar, von Fotos ganz zu schweigen. Audio oder Video? Undenkbar! Wer will bitte ein Radio, das ins Stottern und Spucken kommt, wenn zu viele Nachbarn denselben Sender hören wollen wie man selbst?

    Im Gegenteil, wer online geht, will eben gerade nicht fernsehen. Mit dieser Argumentation, dass man inzwischen auch über das Internet Radio hören könne, könnten ARD und ZDF auch eine Zeitung herausbringen, morgens verteilen lassen und für jeden Briefkasten Rundfunkgebühren verlangen lassen. Oder in den Rundfunkhäusern einen Praktikanten mit 500 Telefonen und einem Radio in einen Raum setzen: Wer anruft, bekommt das aktuelle Programm vorgespielt und schwupps wäre der Besitz eines Telefonanschlusses GEZ-pflichtig.

    So einfach geht das also? Ja, es ist wieder einmal soweit und die AFP meldet:

    Bei ihrem Vorschlag für die Erhöhung der Rundfunkgebühren auf 17,01 Euro hat die Fernsehkommission der Bundesländer auch eine Gebührenpflicht für Computer mit Internet-Zugang vorgeschlagen. Diese […] soll ab dem 1. Januar 2007 eingeführt werden […].
    AFP/Yahoo: Rundfunkgebühr für PCs mit Internet empfohlen

    Dass eine Fernsehgebühr für jeden einzelnen PC in Firmen zu Proteststürmen der Unternehmen führen würde, wurde 2001 bereits dem damaligen ARD-Vorsitzenden Fritz Pleitgen klar, der sich über den von Heide Simonis als Stellvertreterin geführten Vorstoß zunächst gefreut hatte und er erwog deshalb, genauso wie beim jetzigen Vorschlag, in Firmen nur noch einmalig abzurechnen. Gut für große Unternehmen, die mit einer TV-Gebühr neben den Computern dann auch Hunderte von Radios und Fernsehern auf einen Schlag abdecken können, schlecht für den Freiberufler, der gar kein Radio im Büro stehen hat, aber halt den Computer.

    Komische Sache: Die Internet-GEZ ist für die Sender eigentlich ein Minusgeschäft

    Kurz darauf wurde die Idee der Internet-GEZ von Herrn Pleitgen jedoch unerwartet und urplötzlich wieder verworfen: Mit nur noch einem anzumeldenden Gerät pro Firma wäre das Ganze finanziell nach hinten losgegangen und hätte statt der erhoffen Mehr- vielmehr Mindereinnahmen gebracht.

    Warum man es bei dieser weisen Erkenntnis nun nicht belässt und so im Forum des Heise-Newstickers größere Tumulte auslöst als bei der netzweit bejubelten Inhaftierung eines Münchner Anwaltes?

    Vermutlich deshalb, weil ARD, ZDF und Politiker auch weiterhin nicht akzeptieren wollen, dass das Internet zunächst einmal ein Telekommunikations- und kein Broadcastmedium ist: Ebenso, wie ich mich mit Herrn Pleitgen sinnloserweise um für mich persönlich bestimmte E-Mails streiten musste, obwohl diese für ihn nun wirklich nicht den geringsten Gebrauchswert hatten, ebenso wie er per Gericht das Hobby Amateurfunk im Widerspruch zu internationaler Vereinbarungen als ebenso kommerzielle Konkurrenz zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk deklarieren läßt und sogar Handys und Schnurlostelefone als kommerzielle Funk-Konkurrenz zu seinem Unternehmen ansieht, hat man offensichtlich auch nun bei der Internet-Rundfunkgebühr Gedankengänge wie:

    "Also wenn wir Ihnen schon erlauben, zukünftig die Geburtstagsgrüße Ihres Patenkinds als E-Mail mit Ihrem Computer selbst zu empfangen und uns da heraushalten, statt dass Sie weiter brav unsere Wunschsendung hören und unsere Quote heben – und obwohl wir eigentlich alles, was im Internet abläuft, als unsere dritte Programmsäule und unser ureigenes Geschäft betrachten – ja dann wollen wir halt wenigstens an dieser Mail mit verdienen..."

    Internet ist Telekommunikation und nicht Rundfunk

    Doch es bliebe eben eine reine Machtdemonstration – ein Einnahmeplus für die Sender wäre es nur in unglücklichen Einzelfällen, in der Gesamtheit ist es dagegen finanziell ein Reinfall. Einfacher wäre es da schon, zukünftig pro Haushalt eine pauschale Rundfunksteuer einzuziehen. Das würde auch die Jobs der GEZ-Mitarbeiter sichern: Statt nach unter dem Sofa versteckten nicht angemeldeten Fernsehern und Radios zu suchen (Vorsicht, Feind hört mit!), bliebe ihnen ja immer noch, in detektivischen Recherchen zu klären ob Lebenspartner, Kinder und Pinguine (Herr oder Frau Tux sollen Fernsehgebühren zahlen) wirklich zum Haushalt gehören oder nur Gebühren sparen wollen und nur zum Besuch des GEZ-Kontrolleurs gemeinsam antreten.. Ja, eigentlich wäre es konsequenter, gleich für jeden Einwohner Deutschlands, vom Säugling bis zum Greis, eine Rundfunksteuer (wahlweise moderner "Kulturflatrate" zu nennen) zu erheben, egal, ob Radio, Fernseher oder Computer überhaupt vorhanden sind. Dann würden zukünftig auch nur noch Bettler, Hausierer und Zeugen Jehovas unerwartet vor der Tür stehen...
    http://www.heise.de/tp/deutsch/inhalt/mein/18392/1.html

  12. #12

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    Welches Jahr haben wir? 2004? In diesem Jahr soll es technisch noch nicht möglich sein zu ermitteln wer wieviel nutzt? Wenn die Telekom Gebühren auf Telefongespräche erhebt die man nicht geführt hat ist die Telekom klar im Nachteil. Das heisst das die Telekom nicht einfach einen Betrag verlangen kann weil man ja die Möglichkeit hat zu telefonieren.

    Wieso soll jemand pauschal eine Gebühr bezahlen? Man bezahlt, mal von den GEZ Gebühren abgesehen, für eine Leistung die man in Anspruch nimmt. Eben nicht für eine Leistung nur weil die angeboten wird egal ob man sie nun in Anspruch nimmt oder nicht.

    Einfach zu sagen das man GEZ gebühren bezahlen muss weil man die Möglichkeit besitzt ist totaler Mist. Ich bezahle ja KFZ Steuern weil ich ein Auto habe und nicht weil ich einen Führerschein habe.

    @Whyme

    Sorry wenn ich das jetzt sagen muss aber deine Arschkriecher Menthalität ist das letzte. Wenn du alles so akzeptierst nur weils vorgeben ist würds mich nicht wundern wenn du plötzlich Menschen hasst weil das System in dem du lebst dies so pauschal verlangt weil die Möglichkeit besteht.

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  13. #13
    Plaudertasche Avatar von Haplo
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    Originally posted by Spaceball@25.09.2004, 11:12
    Welches Jahr haben wir? 2004? In diesem Jahr soll es technisch noch nicht möglich sein zu ermitteln wer wieviel nutzt?
    So eine Erhebung ist tatsächlich problemlos machbar. Allerdings gilt dies nur für Personen, die digital fern sehen (DVB = Digital Video Broadcasting) oder digital Radio hören. Aber selbst heute, im digitalen Zeitalter, benutzen noch sehr viele Menschen analoge Antennen oder haben einen analogen Receiver.

  14. #14
    DerBademeister
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    Sorry wenn ich das jetzt sagen muss aber deine Arschkriecher Menthalität ist das letzte. Wenn du alles so akzeptierst nur weils vorgeben ist würds mich nicht wundern wenn du plötzlich Menschen hasst weil das System in dem du lebst dies so pauschal verlangt weil die Möglichkeit besteht.
    Na, mit seiner Einstellung ist er bei den obrigkeitshörigen Bundesbürgern ja in guter Gesellschaft.

    M.E. ist das ÖR Fernsehen sowieso Makulatur.
    Zum Vergleich:
    ÖR: 6,5 Mrd. Euro Gebührenbudget
    Privatfernsehen: 3,5 Mrd. Euro Gesamtumsatz aller Sender zusammengenommen

    Na, fällt da was auf?
    Das öffentlich-rechtliche hat ein doppelt so hohes Budget wie die 20 deutschen Privatsender, macht trotzdem auch noch Werbung, und kommt seiner "Grundversorgung" immer weniger nach weil es genauso nach Quote schielt wie die Privaten - obwohl kein Zusammenhang Quote-Marktwirtschaftliche Erfordernis (-> Werbeeinnahmen) besteht.

    Diese ominöse Grundversorgung war mal. Monitor und Panorama wurden mal wieder in den Spätabend verbannt, weil dümmliche Rosamunde Pilcher Filme auf dem Niveau eines RTL TV-Romans eben mehr Quote bringen.
    Auch auf den dritten Programmen wird qualitatives Programm immer mehr gegen das ersetzt was Quote bringt - Heimatfilme, schwachsinnige Volksmusikshows bis zum Exzess etc.

    Damit dieses Programm sich auch immer weiter verschlechtern kann, werden auch dieses Jahr die Gebühren mal wieder um 7 % erhöht.

    So einen gigantischen Subventionsapparat der in derartigem Missverhältnis von Qualität und Budget steht gibt es natürlich in keinem anderen Land. Die britische BBC kann vom deutschen Gebührenbudget nur träumen, ist kein Propagandaorgan der jeweils herrschenden Regierung (unser bayrisches Fernsehen ist ungefähr so objektiv wie eine Nazi-Wochenschau), und weltberühmt für seine hochqualitativen Reportagen und Dokumentationen.

    Hier wird dafür lieber weiter das Geld der Bürger verbrannt, damit einige Personen sich ordentlich Pfründe sichern können.

    Mich würde es nicht wundern, wenn in 10 Jahren auch die Luft die ich atme mit GEMA- oder GEZ-Gebühren belegt ist. Schließlich ist die Luft DAS Medium zur Verbreitung jeglicher akustischer Signale.

  15. #15
    Dauerschreiber
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    Monitor und Panorama wurden mal wieder in den Spätabend verbannt, weil dümmliche Rosamunde Pilcher Filme auf dem Niveau eines RTL TV-Romans eben mehr Quote bringen.
    Die Quote um 20:15 war einfach zu niedrig. Was aber wohl nicht zuletzt daran liegt das man die Sendungen ständig verschoben hat. Und das auch öfters mal wegen so einem Scheiß wie Fußball. Kein Wunder das die Magazine sich da nicht um die Uhrzeit etablieren konnten.

    Und diese Diskussion ist so etwas von altbacken. Denn noch öfter als der Unsinn mit den Computergebühren, regt sich Deutschland über die Rundfunkgebühren auf. Letztens wollte doch sogar irgend so n Politikhinterbänkler das ich im Sommer nur die Hälfte zahlt. Und von wegen Niveau: Solange alle Mülle sehen wollen, und das zeigt ja die Quote, wird Müll gezeigt. Daran müssen sich auch die Öffentlich Rechtlichen halten.

    Wenn der Kontrolleur zweimal klingelt

    In Frankreich werden die Rundfunkgebühren künftig als "Audiovisionssteuer" erhoben - Ein Vorbild auch für die Bundesrepublik?

    Den Spruch kennen sie schon. "Ich schaue nur Kabel oder Satellit. Warum soll ich denn eigentlich Rundfunkgebühren zahlen?" Was den deutschen Kontrolleuren der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) entgegenschallt, hören auch ihre französischen Kollegen, wenn sie Schwarzhörern oder -sehern gegenüberstehen. Denn auch westlich des Rheins gilt es (vor allem für die Erhaltung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks) die "Redevance" einzutreiben, wie hier die Gebühr (116,50 Euro) heißt. Und wie in Deutschland erledigt dies eine halbstaatliche Behörde mit allen möglichen Befugnissen, Rechtsbehelfsbelehrungen und Formularen, die stolze 1 400 Mitarbeiter beschäftigt - noch.

    Zwei Millionen zahlen nicht

    Denn der recht umtriebige Wirtschafts- und Finanzminister Nicolas Sarkozy, der Frankreichs Innenpolitik mächtig durcheinander wirbelt, hat sich die Rundfunkgebühr genauer angesehen. Und weil er immer davon gehört hat, dass geschätzte zwei Millionen französische Haushalte die Redevance einfach nicht bezahlen, er aber wie die Regierung Raffarin insgesamt entschlossen ist, den üppigen öffentlichen Dienst Frankreichs zu abzuspecken, hat er nachgedacht und sich daran erinnert, dass er ein mächtiges Instrument in der Hand hat: Die Finanzverwaltung der "grande nation".

    Der nächste Schritt war schnell getan. Vom kommenden Frühjahr an werden sämtliche 23 Millionen französischen Haushalte gemeinsam mit ihrer "Wohnsteuer" (Taxe d'habitation) zugleich die Rundfunkgebühr (sie soll der Ehrlichkeit halber dann auch Audiovisionssteuer heißen) bezahlen. Es sei denn, sie hätten zuvor in ihrer Steuererklärung angegeben, dass sie keinen Fernsehapparat zu besitzen. Das jedoch ist viel riskanter, als sich nur einen schlauen Spruch für die Kontrolleure auszudenken, denn der Fiskus hat ganz andere Möglichkeiten als die Gebühreneinzugszentrale, den medialen Trittbrettfahrern auf die Spur zu kommen.

    […]

    tellerrand
    "Both destiny's kisses and its dope-slaps illustrate an individual person's basic personal powerlessness over the really meaningful events in his life: i.e. almost nothing important that ever happens to you happens because you engineer it. Destiny has no beeper; destiny always leans trenchcoated out of an alley with some sort of Psst that you usually can't even hear because you're in such a rush to or from something important you've tried to engineer."

  16. #16
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    @ Bademeister
    Ist in Österreich leider nicht anders! Bei uns gab es früher neben Fußball und Musikantenstadl auch informative Kultursendungen oder den legendären "Club 2"-Talk.
    Heute werden meine (wie ich finde überhöhten) Gebühren dazu verwendet, in Endlosschleife beschissene Teenie-Serien zu senden oder die öst. Variante von "Hallo, ich kann nicht singen, möchte aber für ein paar Monate ein künstlich gehypter Pseudo-Star werden".

    Zum Kotzen finde ich auch, dass oft das parallele Programm auf ORF wie auf einem deutschen Sender läuft. Dann wird im ORF zur selben Zeit der selbe Film wie zB auf RTL gesendet.
    Wenn ich denke, dass ich fürs Kabel auch noch volle Länge zahlen muss, könnte ich da wirklich kotzen.
    "Dumm geboren und nix dazu gelernt"

  17. #17
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    ich bin zwar kein freund vom ORF aber im gegensatz zu seinen deutschen Probanden ist er ein geschenk des himmels! schau dir mal an was auf ARD, ZDF, MDR, usw läuft und vergleich das mit dem Programm auf ORF und ich geh jede wette ein dass dich das programm aufn ORF mehr ansprechen wird! klar vermiß ich ein paar wissenschaftssendungen aber dafür schau ich halt XXP, ZDFinfo oder ähnliches. und das man an einem nachmittag unter der woche überhaupt nicht fernsehn kann ohne 20IQ punkte zu verlieren ist auf 99% der sender gleich.
    Could you do it slower and with more intensity?

  18. #18
    Treuer SpacePub-Besucher
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    Ich glaube, du verstehst nicht ganz, worauf ich abziele: Für das Privat-TV bezahle ich keine Gebühren (außer Kabel, aber das ist natürlich eine andere Geschichte). Wenn die 24 Stunden lang "Poppen mit Paulchen Panther" bringen, was soll´s.
    Aber für den ORF zahle ich Gebühren, und zwar TV UND Radio! Und was bringen die? Den gleichen Scheiß wie die Privaten. Zeitgleich!!! Was spielt auf Ö3? Die Hitparade - am Vormittag von hinten nach vorne, am Nachmittag von vorne nach hinten, unterlegt mit den unlustigsten Kommentaren der Welt.
    Natürlich kann man es nicht allen Recht machen. Bringen sie ein Fußballspiel, freuen sich die einen und die anderen ärgern sich wegen dem "Scheiß-Fußball". Aber gerade deshalb sollte der ORF ein gemischtes Programm bieten, um den Geschmack vieler wenigstens teilweise zu treffen. Statt dessen alle Serien, die auch auf RTL laufen, abgekupferte Idioten-Sendungen, Pilcher-Filme, die gleichzeitig auf zwei anderen Sendern laufen, usw.
    Wenn das keine Verarschung ist weiß ich auch nicht.
    "Dumm geboren und nix dazu gelernt"

  19. #19
    Wühlmaus Avatar von Nager
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    Was sich erst wie ein schlechter Scherz anhörte, wird Wirklichkeit: Die GEZ-Gebühr auf Internet-PCs kommt am 1. April 2005.

    GEZ-Gebühr für Internet-PCs kommt

    Heftige Proteste wurden laut, nachdem erste Pläne der Ministerpräsidenten bekannt wurden, im Zuge der Erhöhung der Rundfunk- und Fernsehgebühren auch für PCs mit Internet-Anschluss ab 2007 die GEZ-Gebühr zu erheben. Nun kommt eine Gebührenerhöhung um 88 Cent -- und die GEZ-Pflicht für Internet-PCs in Privathaushalten bereits ab 1. April 2005. Lediglich für Firmen sollen GEZ-Gebühren wie ursprünglich geplant erst ab 1. Januar 2007 erhoben werden, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung. Abgesegnet werden müssen die Beschlüsse der Ministerpräsidenten noch von den jeweiligen Parlamenten der Bundesländer.

    Die Gebühr soll nach den bisher bekannt gewordenen Plänen für jeden PC erhoben werden, mit dem der Nutzer ins Internet gehen kann. Ein spezieller Anschluss für einen Fernseh- oder Rundfunkempfang, etwa eine TV- oder DVB-T-Karte, ist nicht notwendig, damit ein PC GEZ-pflichtig wird. Wer schon GEZ-Gebühren berappt, der muss für seinen Internet-PC nicht erneut bezahlen -- wer allerdings kein Radio- oder Fernsehgerät, dafür aber einen PC mit Internet-Anschluss besitzt, wird künftig zur Kasse gebeten. Für Firmen, hieß es bereits im Entwurf des Beschlusses, soll die Gebühr grundstücksbezogen erhoben werden -- Unternehmen würde damit pro Firmengebäude zahlungspflichtig, wenn sie nicht bereits GEZ-Gebühren für eventuell vorhandene Fernseh- oder Radiogeräte bezahlen, die Mitarbeiter im Unternehmen nutzen.

    Gegen die Pläne der Ministerpräsidenten hatte sich heftiger Widerstand aus Wirtschaft und Politik geregt. Die absehbaren Wirkungen der "weltweit einmaligen Gebührenpflicht für Computer" stünden in "evidentem Widerspruch" zu den von der Bundesregierung proklamierten und auch von den Oppositionsfraktionen mitgetragenen wirtschaftspolitischen Zielsetzungen, betonte etwa Hans-Joachim Otto, medienpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag. Martina Krogmann, Internet-Beauftrage der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, befürchtete vor allem negative Auswirkungen auf die Wirtschaft und sprach sich dafür aus, die Pläne schnellstmöglich wieder aufzugeben. Aus den Reihen der Länder-Ministerpräsidenten war aber bereits zu hören, dass die Wirtschaft auf Grund schon gezahlter GEZ-Gebühren und der grundstücksbezogenen Regelungen nur geringfügig zusätzlich belastet werde. Das wollten Wirtschaftsverbände so aber nicht stehen lassen: "Unternehmen mit einer zusätzlichen Abgabe zu belasten, nur weil sie internettaugliche PCs einsetzen, ist schlicht und ergreifend ein Witz", meinte etwa Friederike Behrends, Leiterin des Arbeitskreises Medienpolitik beim BVDW (Bundesverband digitale Wirtschaft).

    Grietje Bettin, medienpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, brachte dagegen einen anderen Vorschlag in die Diskussion: Um nicht mit der Verbreitung von UMTS-Mobiltelefonen mit Radio- und TV-Empfangsmöglichkeiten erneut eine heikle Debatte um die Erweiterung der GEZ-Gebühr zu starten, würde sie die Einführung einer pauschalen "Mediengebühr" pro Haushalt bevorzugen. Dabei sollte es aber auch Sozialbefreiungen und Ausnahmen für Haushalte ohne digitale Mediengeräte geben. Solche Vorschläge tauchten in den vergangenen Jahren immer wieder auf, schließlich sind die Pläne für eine GEZ-Gebühr auf PCs beileibe nichts Neues: Rundfunk- und Fernsehgebühren für Computer werden bereits seit einigen Jahren immer wieder vorgeschlagen Auch GEZ-Gebühren etwa für UMTS-Handys sind immer wieder im Gespräch. Die früheren Vorhaben zu einer GEZ-Gebühr auf Computer, die bei allen politischen Parteien eigentlich auf Zustimmung stießen, wurden aber angesichts des Widerstands vor allem aus der Wirtschaft bislang immer wieder ausgesetzt. (jk/c't)
    http://www.heise.de/newsticker/meldung/51982

    Nur über meine kalte tote Leiche werde ich für meinen Rechner GEZ bezahlen.

    --> http://www.schon-abgezockt.de/

  20. #20
    Plaudertasche Avatar von Malcolm Reed
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    Originally posted by Nager@09.10.2004, 14:48
    Nur über meine kalte tote Leiche werde ich für meinen Rechner GEZ bezahlen.
    Soll das heißen, das du keinen Fernseher oder Radio hast... auch im Auto nicht? Wau, so was gibts noch? Dachte das sowas inzwischen ausgestorben wäre.


    Nicht übersehen, GEZ braucht man für den PC nur dann zahlen, wenn man keinen Fernseher oder Radio besitzt.

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