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Ergebnis 1 bis 5 von 5

Thema: Erst macht man sein Kreuz

  1. #1
    Tastaturquäler
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    09.10.2002
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    1.240

    Standard

    Gestern habe ich diesen genialen Spruch in quer gehört. ist es nicht eigentlich undemokratisch, dass man eine regierung erst nach vier jahren wieder abwählen kann, auch wenn sie schon kurz nach der wahl der mehrheit missfällt? müsste man dass grundgesetz vielleicht dahin verändern, dass man mit einem volksbegehren/entscheid eine vorgezogene neuwahl erreichen kann?

    andererseits braucht eine regierung natürlich auch eine gewisse zeit in der sie arbeiten kann. kurz nach der wahl läuft erstmal nichts, weil man sich erst einarbeiten muss. ein jahr vor der nächsten wahl läuft eigentlich auch nicht mehr wirklich viel, weil man ja wahlkampf machen muss. irgendwie ist dieses system schlichtweg scheiße. dazu kommt dann auch noch die belastung von landtagswahlen die in den meisten fällen hauptsächlich von der bundespolitik bestimmt sind und als stimmungsbarometer für die regierung gilt.
    allerdings ist die stimmung für die regierung solange ich zurückdenken kann schon immer eher schlecht gewesen, sodass im bundesrat meistens die opposition die mehrheit hat, also nicht gerade eine gute basis für große entscheidungen, weil letztendlich alles nur auf kompromisse hinausläuft.

    für eine effektivere politik in deutschland müsste man unser ganzes wahlsystem refomieren, am ende sogar ein bisschen am system der repräsentativen demokratie sägen, da es heute schon genug mittel für eine direkte demokratie gibt.
    <span style='color:orange'><span style='font-size:12pt;line-height:100%'>Niemand hätte je den Ozean überquert, wenn die Möglichkeit bestanden hätte, bei Sturm das Schiff zu verlassen.</span></span>

  2. #2
    DerBademeister
    Gast

    Standard

    Gestern habe ich diesen genialen Spruch in quer gehört. ist es nicht eigentlich undemokratisch, dass man eine regierung erst nach vier jahren wieder abwählen kann, auch wenn sie schon kurz nach der wahl der mehrheit missfällt? müsste man dass grundgesetz vielleicht dahin verändern, dass man mit einem volksbegehren/entscheid eine vorgezogene neuwahl erreichen kann?
    Nein. Denn dann wäre die Regierung gar nicht mehr handlungsfähig, da sie nur noch von den derzeitigen Meinungsschwankungen des Volkes abhängig wäre - und so ein Zustand wäre untragbar.
    Man sieht ja so schon den Effekt der Mal So- Mal So-Politik unseres Umfragenkanzlers.

    für eine effektivere politik in deutschland müsste man unser ganzes wahlsystem refomieren, am ende sogar ein bisschen am system der repräsentativen demokratie sägen, da es heute schon genug mittel für eine direkte demokratie gibt.
    Auf Bundesebene gibt es keine Plebiszite. Aus diesem Grund können wir auch nicht wie die Dänen, Iren oder Briten über den Euro oder den Vertrag von Nizza abstimmen. Und das ist fürt mich direkte Demokratie.

  3. #3
    Tastaturquäler Avatar von MinasTirith
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    Standard

    Da muss ich Bademeister voll und ganz zustimmen. Aber nicht nur das die Regierung nicht mehr handlungsfähig wäre, es gibt da noch ein anderes Problem. Wer soll bitte die Kosten der Wahlen dann tragen?

    So eine Wahl ist nicht umsonst und der Spass ist schon reichlich teuer wenn er alle 4 Jahre abgehalten wird. Ausserdem behaupte ich mal, dass jeder halbwegs normale Mensch wusste, dass die Wahlversprechen kaum gehalten werden können. Weder von den einen noch von den anderen. Bei den anderen wäre es nicht anders gelaufen. Wie auch? Die können auch nur mit Wasser kochen.

    Klar wäre es schöner wenn man mehr mitbestimmen könnte. Wer möchte das nicht? Aber wäre es auch besser? Das möchte ich mal dahingestellt lassen. Bei einem Volk das sich seiner Nation bewusst ist und das ein relativ einheitliche Denkweise hat kann man das sicher machen. Aber hier in Deutschland könnte man jede Woche Wahlen abhalten, da die Leute ständig ihre Meinung ändern. Je nach dem wie es ihnen gerade geht. Das würde niemals funktionieren.
    Tu erst das Notwendige,
    dann das Mögliche
    und plötzlich schaffst du das Unmögliche.
    Franz von Assisi


  4. #4
    Kleiner SpacePub-Besucher
    Dabei seit
    13.10.2002
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    95

    Standard

    Jedesmal Wahlen, sobald sich die Stimmung der Menschen ändert?
    Um Himmelswillen, wer soll das bezahlen? Außerdem reicht es mir mit dem Wahldienst auch so schon, ich MUSS nämlich jedes Mal mithelfen. Und das ganze nennt sich "Ehrenamt", als ob ich dort absagen könnte. Einmal in die Liste der Wahlhelfer aufgenommen, kommt man da nicht raus. Ich kriege jedesmal so eine "nette" Liste, welche Gründe für eine Ablehnung des "Ehrenamtes" nicht ziehen.
    Attest vom Arzt? Mein Arzt ist leider gewissenhaft und schreibt mich nicht grundlos krank.
    Urlaub gebucht und deshalb am Wahltag nicht vor Ort? Hey, jeder Wahlhelfer weiß, wann die nächsten Wahlen sind, schon Monate im voraus. Da darf man keinen Urlaub buchen.
    Eigener Geburtstag? Tja, Pech gehabt, muss man halt die Feier um eine Woche verschieben.
    Und sollte man trotzdem der Wahl fern bleiben, gibt es 500 Euro Strafe

    Also, um es kurz zu machen, mir reichen alle 4 Jahre Bundestagswahlen, ganz ehrlich. Zudem gibt es ja auch noch Kommunalwahlen und Landtagswahlen, außerdem Europa-Wahlen.
    Sollten wir jedesmal, wenn uns etwas nicht passt, neu wählen dürfen? Das wäre ein klitzekleines bisschen zuviel.

    Aber es wäre schön, wenn die Bürger mehr Mitspracherecht hätten. Doch das wird wohl ewig ein Traum bleiben.
    Stellt euch vor, ihr könntet bestimmen: mehr Geld für Schulen und Bildung oder das Geld für neue Autobahnen und Straßenverbindungen?
    Sollte es in Deutschland Maud-Gebühren geben? Viele andere Länder tun es, damit könnten wir das Budget für den Straßenbau aufstocken.

    Und zu unserer derzeitigen Regierung kann ich nur folgendes sagen: Wer glaubt eigentlich, dass die CDU/CSU irgendetwas besser machen würde? Haben die andere Geldquellen, von denen die SPD nichts weiß. Würden dir das Geld extra drucken?
    Im Moment hackt die CDU/CSU auf der SPD, im speziellen auf Schröder, rum. Zum einen sind sie extrem schlechte Verlierer, wieso sollten sie sonst meckern. Zum anderen ist zwar die SPD an der Regierung, aber nichts desto trotz sollten die Parteien doch zusammenarbeiten. Wenn die CDU/CSU irgendwelche gute Ideen hat, um Deutschland hochzubringen, können sie sie doch vorbringen. Der Bundestag ist so öffentlich, das Volk würde auf jeden Fall mitkriegen, von welcher Partei eine gute Idee wäre. Aber tut die CDU/CSU es? Nein, weil sie es wahrscheinlich auch nicht besser könnten.

  5. #5
    Dauerschreiber
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    07.10.2002
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    826

    Standard

    Also ich finde es auch gut das nur alle 4 Jahre gewählt wird. Die anderen haben schon recht wenn sie sagen das man sonst gar nicht regieren könnte. Es ist zwar notwendig auf Volkesstimme zu hören, aber manchmal müssen auch unbequeme Maßnahmen ergriffen werden. Wenn immer Wahlen wären käme es gar nicht dazu. Es ist ja schon schlimm genug das ein paar mal im Jahr Landtagswahlen sind.

    Das ist auch der Grund warum ich dafür bin alle 4 Jahre in alle Landtage auf einmal zu wählen. Das bedeutet zwar das man der Regierung keine Denkzettel mehr verpassen kann, so wie es Edmund von uns Niedersachsen und den Hessen verlangt, aber die Regierung hätte auch mehr Freiheiten. Dazu wird es wohl aber nie kommen da der Bundesrat dem zustimmen müsste, und die wollen halt Beachtung für ihre Wahlkämpfe.

    Das bringt mich gleich zu eine zweiten notwendigen Veränderung. Ich finde es schade das immer mehr Entscheidungen in Kommissionen und nicht im Parlament gefällt werden. Dafür ist aber nicht zuletzt der Bundesrat verantwortlich. Hier müssen halt viel zu viele Gesetze durch und die werden viel zu oft gestoppt oder deren Absegnung wird mit viel Geld gekauft. Ich finde der Bundesrat ist ne sinnvolle Einrichtung, es ist aber unzumutbar das er, wie es schon seit Jahrzehnten getan wird, von allen Parteien wohlgemerkt, als Blockade und Wahlkampfinstrument missbraucht wird.

    Die Grünen sind übrigens für Bürgerentscheide. Ich finde auch das man mehr Demokratie wagen sollte. Die großen Parteien weigern sich jedoch. Ich finde über wichtige Themen wäre so etwas schon angebracht. Außerdem würde uns dann der jahrelange Hick Hack zwischen den Parteien erspart bleiben, Stichwort Zuwanderungsgesetz.

    Also Reformen sind in diesem Land dringend notwendig. Ich hoffe Gerd nutzt die schlechte Stimmung und traut sich auch mal daran. Aber ich befürchte die Gesellschaft ist für eine Solche Debatte noch nicht reif genug. Ein bisschen schlechter muss die Stimmung wohl noch dazu werden damit das heilige Grundgesetz angetastet wird.
    "Both destiny's kisses and its dope-slaps illustrate an individual person's basic personal powerlessness over the really meaningful events in his life: i.e. almost nothing important that ever happens to you happens because you engineer it. Destiny has no beeper; destiny always leans trenchcoated out of an alley with some sort of Psst that you usually can't even hear because you're in such a rush to or from something important you've tried to engineer."

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