Best of "Wahl 2005"

[Dr.BrainFister]

neueste meldungen:

Im "Politbarometer" legt Union wieder zu

BERLIN afp
Die Union hat im neuen "ZDF-Politbarometer" wieder leicht zugelegt. Demnach könnte sie, wäre am Sonntag Bundestagswahl, mit 43 Prozent der Stimmen rechnen (+1 Prozentpunkt). Mit der FDP würde dies für eine schwarz-gelbe Mehrheit reichen. Die SPD bleibt demnach unverändert bei 29, die Grünen bei 9 und die FPD bei 8 Prozent. Die Linkspartei verliert einen Punkt auf nun ebenfalls 8 Prozent. Nach der Zulassung aller Landeslisten der Linkspartei hat der Staatsrechtler Wolfgang Löwer die Anfechtung der Bundestagswahl angekündigt. Er halte es nach wie vor klärungsbedürftig, ob sich zwei Parteien auf einer Liste zusammen schließen dürften. Angesichts des Absinkens der Umfragewerte der Linkspartei bedeute der Zusammenschluss für beide Parteien eine Möglichkeit zur Überwindung der Fünfprozenthürde.

inland SEITE 6

taz Nr. 7747 vom 20.8.2005, Seite 2, 25 Zeilen (Agentur)

CDU-Wahlkampf mit Vichy-Parole
"Arbeit, Familie, Vaterland" - CDU-Bundestagskandidat klaut den Rechten die Parole

BERLIN taz Der CDU-Abgeordnete aus Sachsen Henry Nitzsche stellt sich mit seinem Wahlkampfmotto in eine Reihe prominenter rechter Köpfe. Der Slogan "Arbeit, Familie, Vaterland" ist in der rechten Szene nicht neu. Geprägt wurde der Begriff vom französischen Vichy-Regime unter Marschall Pétain, das von 1940 bis 1944 mit Nazideutschland kollaborierte. Jean-Marie Le Pen von der rechtsextremen französischen Front National nutzte den Ausdruck "travail, famille, patrie" im Jahre 2002 als Wahlkampfparole und die NPD übernahm den deutschen Spruch für ihren Bundesparteitag 2004.

Politiker von SPD und Grünen äußerten sich empört über Nitzsches Motto. "Die Sprüche von Herrn Nitzsche sind eine Schande für die sächsische CDU. Wer bei der NPD abschreibt, hat im Bundestag nichts verloren", sagte die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth. Sowohl die sächsische SPD als auch Grünen-Chefin Eva Jähnigen forderten Ministerpräsidenten Georg Milbradt auf, gegen Nitzsche vorzugehen.

Der gelernte Forstarbeiter, der seit 2002 für die CDU im Bundestag sitzt, war bereits in der Vergangenheit in die Kritik geraten, als er sagte, dass eher "einem Moslem die Hand abfaule", als dass dieser die CDU wähle. Während seine Partei damals über einen Ausschluss Nitzsches nachdachte, gibt man sich gegenwärtig betont gelassen. "Die Reaktionen von Frau Roth sind reine Wahlkampftaktik und der Demokratie nicht förderlich", so der Generalsekretär der CDU Sachsen, Michael Kretschmer, gestern der taz. Die gewollt historische Lesart des Slogans spiele den Extremisten in die Hand. Arbeit, Familie und Vaterland seien drei zentrale Themen, die die Menschen in Sachsen bewegen. Henry Nitzsche war gestern für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Auf seiner Homepage prangte weiterhin "Arbeit, Familie, Vaterland". SARAH MERSCH

taz Nr. 7747 vom 20.8.2005, Seite 7, 62 Zeilen (TAZ-Bericht), SARAH MERSCH

Listen der Linkspartei zugelassen


Die Linkspartei kann bei der geplanten Bundestagswahl am 18. September zusammen mit Kandidaten der WASG antreten. Das haben gestern die Landeswahlausschüsse der Länder nach nochmaliger öffentlicher Anhörung beschlossen.
Am Nachmittag stand lediglich noch die Entscheidung des Landes Bremen aus, dessen Zustimmung aber als sicher galt. Gleichwohl äußerten Staats- und Parteienrechtler weiter Bedenken gegen die gemeinsame Liste der ehemaligen PDS, die sich in "Linkspartei" umbenannt hat, mit Kandidaten der Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit (WASG).
Nach Auskunft der Wahlleiter
der einzelnen Bundesländer gab
es jedoch in keinem der Bundesländer ernsthafte Einwände gegen die Beteiligung der Linkspartei an den Bundestagswahlen. So sagte beispielsweise die sächsische Landeswahlleiterin Irene Schneider-Böttcher, dass die
ehemalige PDS die tragende
Partei sei, die sich für andere
geöffnet habe. Eine unzulässige Listenverbindung von mehreren Parteien liege nicht vor. Der
Landeswahlleiter für Rheinland-Pfalz, Jörg Berres, erklärte
in Mainz, die Linkspartei
habe die formellen Bedin-
gungen des Wahlvorschlags erfüllt.

taz Nr. 7747 vom 20.8.2005, Seite 6, 41 Zeilen (TAZ-Bericht)

quelle für das alles: www.taz.de

[Peter von Frosta]

Ist eigentlich die APPD wieder mit dabei?

"Freibier für alle"

[wu-chi]

Ist eigentlich die APPD wieder mit dabei?

"Freibier für alle"

Da ich das gerade lese, gibt es eigentlich die Autofahrer-Partei noch? So ein Slogan, wie kostenloser Treibstoff für alle Autofahrer sollte doch mittlerweile gut ankommen.

Viele Grüße
wu-chi

[Thunderfire]

Bei der CDU wird a ab und zu Angie von den Stones gespielt. Ob die CDU Politiker überhaupt wissen um was es in dem Lied geht...

[Khaanara]

Zumindest haben sie deswegen einen Riesenärger von den Stones bekommen, die da gar nicht amused sind, das die CDU das Lied verwendet

[Dr.BrainFister]

Ist eigentlich die APPD wieder mit dabei?

"Freibier für alle"

ja, sind sie. das kannst du übrigens auch selbst herausfinden, indem du ganz einfach per suchmaschine nach deren homepage schaust, die unter dem ganz unkomplizierten namen www.appd.de zu finden ist.
überhaupt bieten die parteien auf ihren seiten allesamt informationen rund um die wahl. von populismus pur bis sachinformationen wie den wahlprogrammen (in die man, vor der wahl auf jeden fall mal einen blick geworfen haben sollte) ist dort eine bunte mischung vertreten, aus der man sich individuell das gehaltvollste rausfischen kann.
außerdem entstehen rund um die bundes- und landesseiten der parteien weitere online-auftritte, die den wähler überzeugen sollen. ein beispiel:
http://www.die-falsche-wahl.de


was gibts neues im wahlzirkus?

Endspurt zur Wahl
Parteitage von CDU und Linkspartei leiten die heiße Phase des Wahlkampf ein. SPD legt leicht zu

BERLIN afp/dpa Soziale Gerechtigkeit und der Kampf gegen weitere Einschnitte ins soziale Netz beherrschen das Wahlprogramm der Linkspartei, das auf dem Bundesparteitag am Sonntag in Berlin zur Abstimmung steht. Mit Reden der Spitzenkandidaten Gregor Gysi und Oskar Lafontaine will die frühere PDS die heiße Phase des Wahlkampfs einläuten.

Belastet wurden die Parteitagsvorbereitungen durch die Querelen um Lafontaines Flugpläne. Für dessen Forderung nach einem Privatjet-Transfer aus Mallorca fehlt manchem Anhänger der Linkspartei das Verständnis; führende Politiker von Ex-PDS und WASG sehen dies aber gelassen.

Auch die CDU rüstet sich mit ihrem Parteitag an diesem Sonntag in der Dortmunder Westfalenhalle für den Wahlkampfendspurt. CDU-Generalsekretär Volker Kauder wird auf dem nur wenige Stunden dauernden Parteitag der Satzung entsprechend formal gewählt. Neben Merkel und Stoiber werden auch die CDU-Ministerpräsidenten das Wort ergreifen, nicht aber die Mitglieder des "Kompetenzteams".

Nach dem jüngsten ZDF-Politbarometer kommt die SPD jetzt auf 30 Prozent (plus 2), die Union bleibt bei 43 Prozent, Grüne (minus 1), FDP und Linkspartei erreichen jeweils 8 Prozent.
meinung und diskussion SEITE 11

taz Nr. 7753 vom 27.8.2005, Seite 2, 47 Zeilen (Agentur)

das taz-WAHLBAROMETER

In der so genannten Elefantenrunde mit Spitzenpolitikern am Donnerstag im ZDF ist eine Sensation passiert. Angela Merkel hat Joschka Fischer angelächelt. "Hrrr, ccchhh, ächä-ächä, Entschuldigung", hatte der Außenminister seine Ausführungen begonnen. "Ich kämpfe um jede Stimme, auch um meine eigene." Merkel nutzte den sicher ganz spontanen - und einzigen - Witz des Grünen, um ihre eigene, selten sichtbare Humorkompetenz zu zeigen. Oder war es Mitleid, Schadenfreude, die durch ihre Zähne blitzte? Man wird es nie erfahren. Ganz genau erfuhr man dafür dank der Einspielfilmchen, mit denen alle Themenblöcke (Arbeit, Haushalt, Rente) eingeläutet wurden, wie furchtbar die Lage ist und wie hundsmiserabel die Bilanz der Regierung ausfällt. Umwelt und Außenpolitik - kamen nicht vor. Und da die rot-grünen Gäste vorsichtshalber ganz darauf verzichtet hatten, neue Konzepte mitzubringen (wie auch? - es gibt sie nicht), blieben sie den Abend über in der Defensive. Am schwersten tat sich SPD-Ersatzelefant Wolfgang Clement, der für Franz Müntefering eingesprungen war. Bisher bekannt als gescheiterter Oberreformator und Rechtsaußen der Regierung, sollte er plötzlich den Vorkämpfer für das Soziale geben. Ein hoffnungsloses Unterfangen. So kritisierte Clement das Vorhaben der Union, den Kündigungsschutz zu lockern, vor allem mit dem Argument, es gebe ihn doch sowieso kaum noch. Also klarer Sieg für Merkel? Nein. Je länger über ihr Programm geredet wurde, desto peinlicher für sie. Erst überraschte Edmund Stoiber mit dem Hinweis, es sei gar keine Kopfpauschale mehr geplant. Hä? Merkel versicherte in Erklärungsnot, ihre Pauschale werde kommen und dadurch finanziert, dass die Steuern weniger sinken als bisher geplant. Herr Kirchhof wird sich freuen. Gewonnen haben nur die ausgesperrten Oskar Lafontaine und Gregor Gysi. Die mussten sich keine Blöße geben. Talk-Tendenz: Wer nicht dabei ist, profitiert.

taz Nr. 7753 vom 27.8.2005, Seite 18, 31 Zeilen (TAZ-Bericht)

quelle für alles: www.taz.de

[Litchi]

will den keiner etwas zum "Duell" sagen?

wen fandet ihr besser? und was haltet ihr von schröders liebes erklärung? wie zufriedenstellend waren die journalisten?

[Dr.BrainFister]

will den keiner etwas zum "Duell" sagen?

tja, ich bin auch überrascht. als ich den thread eröffnete, erwartete ich zwar nicht, dass ein schwall von beiträgen dazu entstehen würde, aber dass das interesse am wahlgeschehen so gering ist, hätte ich nicht gedacht.

woran liegts?

zu viel show?
zu wenig show?
zu schlechte show?
zu viel sommer?
zu wenig interesse?
zu wenig meinung?

mein momentaner grund:
zu wenig zeit.


und hier neueste meldungen zur wahl-show:

Fischer: Linke müssen Bier trinken

Beim Fernsehdreikampf der kleinen Parteien bietet Oskar Lafontaine (Linkspartei) dem Grünen Joschka Fischer eine Wette um Champagner an. FDP-Chef Guido Westerwelle steht daneben und kann vergnügt über die "gestörte Zweierbeziehung" lästern
VON LUKAS WALLRAFF

Wenn sich zwei Linke streiten, freut sich der Liberale. Dann kann er den sachlichen Staatsmann spielen, dem es nicht um persönliche Reibereien, sondern einzig und allein um Inhalte sowie um die Information der Zuschauer geht. So mag sich das Guido Westerwelle vorgestellt haben, als er am Donnerstagabend zum so genannten TV-Dreikampf mit Oskar Lafontaine und Joschka Fischer antrat. Doch der FDP-Chef musste sich gedulden, bis ihm die beiden den Gefallen taten, aufeinander loszugehen.

Lange blieb es friedlich. Vor allem Lafontaine schien vollauf damit zufrieden, endlich auch mal wieder in einer wichtigen Fernsehrunde mitreden zu dürfen - und sei es nur beim Aufeinandertreffen der Kleinparteienvertreter. Die ihm zugedachte Rolle des leicht verrückten Draufhauburschen wollte der Spitzenkandidat der Linkspartei zunächst partout nicht einnehmen. Im Gegenteil. Sogar mit Westerwelle fand der vermeintliche Linksaußen Gemeinsamkeiten: Auch er sei gegen die von der Union geplante Erhöhung der Mehrwertsteuer. Und als der grüne Außenminister sagte, er lehne eine flat tax à la Kirchhof kategorisch ab, assistierte Lafontaine kreuzbrav: "Hier teile ich die Auffassung von Joschka Fischer." Spannend wurde es erst bei der Vergangenheitsbewältigung der rot-grünen Ära. Jetzt endlich traten Fischer und Lafontaine so auf, wie man sich das erwarten durfte: Als voneinander schwer enttäuschte Exliebhaber. Sie standen sich ja einst sehr nahe. Gemeinsam hatten sie, Lafontaine als SPD-Chef, Fischer als Ober-Grüner, die rot-grüne Machtübernahme vorbereitet. Lange bevor Gerhard Schröder Kanzler wurde und eine Politik betrieb, die Lafontaine dann nur ein paar Monate lang mittragen wollte.

Die Vergangenheit brach durch, als es um die Frage ging, ob die vielen rot-grünen Steuersenkungen richtig oder falsch gewesen seien. Richtig, aber nun sei es auch genug, meinte Fischer. Richtig - aber nun müsste man die Steuern noch mehr senken, meinte Westerwelle. Ganz falsch - die Steuersenkungen waren völlig falsch und müssten rückgängig gemacht werden, meinte Lafontaine. Damit schien für Fischer der Beweis erbracht, dass es Lafontaine mit seinem Einsatz für die Linkspartei um nichts anderes gehe als um einen fiesen Rachefeldzug.

Er wolle nur mal daran erinnern, dass die erste Stufe der Spitzensteuersenkung schon 1998, also noch unter dem Finanzminister Lafontaine beschlossen worden sei, sagte Fischer. Das mag schon sein, entgegnete der Exfinanzminister, aber: "Das war ein Wunsch der Grünen." Die hätten schon damals an ihre Wählerklientel, also an Besserverdienende gedacht. Fischer hakte nach: So könne man das nicht stehen lassen. Natürlich sei Lafontaine damals auch dafür gewesen, die Spitzensteuer abzusenken. Nun wieder Lafontaine: Von wegen! Er biete Fischer eine Wette "um eine Kiste Champagner" an. Er könne nachweisen, dass er nur auf Wunsch der Grünen zugestimmt habe. "Wenn schon, dann um Bier!" rief Fischer. "Sie sind in einer Partei, in der man um Bier wettet."

Die Wette würde Lafontaine wohl gewinnen. Die Grünen wollten die Steuern tatsächlich noch stärker senken als die SPD. Aber mit seinem Champagner-Vorschlag hatte er exakt das Image bestätigt, das seit Wochen über ihn verbreitet wird: Lafontaine, ein Luxuslinker - und Westerwelle nahm die Vorlage dankbar auf. Die beiden Herren sollten ihre "gestörte Zweierbeziehung" anderswo klären.

Lafontaine reizte Fischer weiter. Eine große Koalition, tat er kund, sei immer noch besser als Schwarz-Gelb, weil es dann "weniger Sozialabbau" gebe.

taz Nr. 7765 vom 10.9.2005, Seite 18, 121 Zeilen (TAZ-Bericht), LUKAS WALLRAFF

Auf Dresdner Stimmen wird nicht gewartet
Der Bundeswahlleiter will das vorläufige Ergebnis sofort bekannt geben - unter Juristen ist dieser Kurs umstritten

FREIBURG taz
Die Deutschen sollen nicht zwei Wochen lang schmoren müssen. Bundeswahlleiter Johann Hahlen will am Abend des 18. September ein vorläufiges amtliches Endergebnis der Bundestagswahl bekannt geben - auch wenn im Wahlkreis Dresden I erst am 2. Oktober gewählt wird. Die Nachwahl in Dresden wurde nach dem Tod der dortigen NPD-Direktkandidatin erforderlich.

Der renommierte Berliner Staatsrechtler Christian Pestalozza hat allerdings Bedenken gegen dieses Verfahren. "Dadurch sind Freiheit und Gleichheit der Wahl beeinträchtigt", sagte er gestern. Die Dresdner könnten strategisch wählen, weil sie bereits das Wahlergebnis im Bund kennen.

Der CDU-Direktkandidat von Dresden, Andreas Lämmel, forderte sogar, mit der Auszählung im Rest der Republik erst zu beginnen, wenn auch in ganz Dresden gewählt ist.

Bundeswahlleiter Hahlen wies beide Forderungen gestern zurück. Das Wahlrecht schreibe vor, dass die Stimmen sofort ausgezählt werden und das Ergebnis anschließend veröffentlicht wird. Eine Geheimhaltung des Wahlergebnisses bis zur Nachwahl sei rechtlich nicht möglich, so Hahlen. Er berief sich dabei auf die Bundeswahlordnung. Diese Rechtsverordnung könnte allerdings von Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) auch kurzfristig geändert werden. Außerdem könnte der Streit nach Karlsruhe getragen werden - um dort die Verfassungswidrigkeit des Wahlrechts feststellen zu lassen.

Der ehemalige Verfassungsrichter Ernst-Gottfried Mahrenholz räumte einer Klage jedoch wenig Chancen ein, da keine Partei gezielt bevorzugt werde. Ohnehin ist zweifelhaft, ob sich Bürger in Karlsruhe während laufender Wahlen über das Wahlverfahren beschweren können. Üblich ist die nachträgliche Wahlprüfungsbeschwerde.

Auch ein Urteil des hessischen Wahlgerichts fiel 1995 erst nach der damaligen Landtagswahl: Das Gericht rügte die Veröffentlichung von Wahlergebnissen vor Abschluss der Nachwahl in einem Wahlkreis als fehlerhaft. Anschließend änderte Hessen das Landeswahlgesetz. Bei Landtagswahlen muss jetzt für jeden Direktkandidaten auch ein Ersatzbewerber bestimmt werden. Bayerns Innenminister Günther Beckstein (CSU) fordert eine solche Regelung nun auch für Bundestagswahlen. CHRISTIAN RATH

taz Nr. 7765 vom 10.9.2005, Seite 18, 78 Zeilen (TAZ-Bericht), CHRISTIAN RATH

quelle für alles: www.taz.de

[Hmpf]

Also, bei mir ist es einfach so, daß mich das ganze Theater überhaupt nicht interessiert. Ich geh' wählen, ich weiß, wen ich wähle (nicht unbedingt aus tiefer Überzeugung, aber mit genug Überzeugung, um mich nicht von irgendwelchem Medienrummel um wen oder was auch immer umstimmen zu lassen), also warum soll ich jetzt im Detail verfolgen, wer sich gerade wieder welchen Faux-pas geleistet hat?

[Simara]

Ist eigentlich die APPD wieder mit dabei?
"Freibier für alle"

Das finde ich nicht lustig. Ich frage mich eh, wie die überhaupt geschafft haben als Partei anerkannt zu werden.
Himmel hilf!

will den keiner etwas zum "Duell" sagen?

Ich wollte bisher nichts dazu sagen, weil ich mich nicht für neutral halte.

Und weil ich - wie unser lieber Doktor - wenig Zeit habe. Ich verfolge zwar das ganze mehr oder weniger, aber das wars auch schon.

- Wenn fandet ihr besser?

Kann ich so eigentlich nicht beantworten. Dass Schröder souverän auftritt war ja irgendwo klar. Der Mann kann das einfach. Schön war, dass keiner ausfällig geworden ist.
Merkel hat mich überrascht. Positiv.

und was haltet ihr von schröders liebes erklärung?

Fand ich okay. Meiner Meinung nach hat Frau Merkel Frau Schröder-Kopf angegriffen und ich finde es toll, wenn der Mann dann hinter der Frau steht.
Frau Merkel meint vermutlich, die Kanzlergattin hätte sich rauszuhalten. Und wenn ich mich recht erinnere, dann ging es um Kinder.
Da kann aber Frau Schröder-Kopf wohl mehr mitreden als Frau Merkel, denn immerhin hat letztere ja keine Kinder.

wie zufriedenstellend waren die journalisten?

Ich fand die Fragen und die Art die Fragen zu stellen okay. Es hat mir auch gefallen, dass es seriöse Journalisten waren.
Da wurde dann schon mal einen leicht bissige Kommentar abgegeben, wenn ein Kandidat viel zu einer nicht gestellten Frage sagen wollte.
Die Journalisten waren meiner Meinung nach sehr kompetent.

Beindruckt hat mich auch, dass wirklich beide Kandidaten fast die gleiche Redezeit hatten und es zivilisiert zuging. Gut, Frau Merkel hatte ab und an mit ihren Emotionen zu kämpfen, aber das kann ich nachvollziehen. Für sie geht es um 'ne Menge.

Fazit:
Das Duell hat mir persönlich nicht viel gebracht. Ich habe lediglich gemerkt, dass meine Entscheidung doch fester steht, als ich bisher glaubte.
Für mein Empfinden haben weder Frau Merkel noch Herr Schröder gesagt, wie sie das Land aus der Schei... *räusper* Lage rausholen wollen.
Während Merkel hauptsächlich auf die Unzufriedenheit mit der Rot/Grünen-Regierung abzielte, ruht sich Schröder auf den bisherigen Verdiensten aus.
Schröder hat das Rechenmodell von Frau Merkel gehörig auf den Kopf gestellt und selbst wenn ich vorher mit den 2 % Mehrwertsteuererhöhung einverstanden gewesen wäre - was nicht der Fall ist - wäre ich nach Schörders Ausführungen misstrauisch geworden.
Aber ich bin eben nicht neutral.

Und was die verzögerte Stimmabgabe in Sachsen betrifft: Ich finde die Wahl sollte verschoben werden. Oder es sollte keine Hochrechnungen geben.
Es gefällt mir nicht, dass ein Land das Zünglein an der Waage sein soll - und dann schon gar nicht ein Land aus dem Osten.
Ich bitte das jetzt nicht falsch zu verstehen, aber der Osten ist jetzt doch etwas rechtslastiger als die alten Bundesländer.
Was spricht dagegen die Wahl um eine oder gar zwei Woche zu verschieben, dass alle gleichzeitig wählen können?

Bin gespannt, was da raus kommt.