Polizei dein Freund und Helfer

[Reiner]

Oft kann man im Fernsehen schnell die Polizei als gewaltsam gegen scheinbar friedliche Demonstanten vorgehend erleben. Hilfe "Polizeistaat" und "Mißbrauch gegen Bürgerrechte" wird vorschnell gerufen.

Einerseits jammern über einen angeblichen „Polizeistaat“ und anderseits jammern, wenn Polizei nicht schnell genug da ist (sein kann; ... oft auch peinlich wie schnell bei z.B. Lärmbelästigung nach Polizei und Ordnungsbehörden gerufen wird, statt erst mal selbst mit dem Nachbar zu reden. In der Zeit ist eine Streife gebunden und andere Aufgaben bleiben liegen.) wenn man Hilfe braucht, oder wenn bei Schlägerei mit Körperverletzung der Täter nicht dank Videoüberwachung zügig identifiziert werden kann.

Erst einmal gibt es seit vielen, vielen Jahren immer weniger Polizeibeamte, mit weiter sinkender Tendenz. Allein in meinem Bundesland können die jährlichen Neueinstellungen die Beamte die in Ruhestand gehen längst nicht auffüllen.
Weiterhin werden ungerechtfertigte Übergriffe von Polizisten streng bestraft, denn „Körperverletzung im Amt“ ist eine schlimme Folge für einen Beamten und kann bis zur Entlassung führen.

Es gibt immer zwei Seiten einer Medaille und gerade in den Medien oder gar im Internet findet man viel zu viel Einseitiges. Wenn es also zu körperlichen Übergriffen kommt oder kommen muss, dann kann man durchaus davon ausgehen, dass es einen Grund, eine Ursache und eine Rechtsgrundlage dazu gab.

Weiterhin gilt das Grundgesetz und der Schutz der Bürger vor dem Staat ist sehr hoch! Beispielsweise kann kein Beamte eine Wohnung einfach so betreten. Vielfach bedarf es hierzu erst einen unabhängigen Richter.

Im Gegenteil: Die Respektlosigkeit und Übergriffe auf Polizeibeamte haben bei uns zugenommen. Viele haben keine Achtung mehr vor Polizeibeamten.

Deshalb auch: Ein „no go“ ist die namentliche Kennung an der Uniform (wie sie leider in Berlin eingeführt wurde), denn es macht es eben viel zu leicht eine Person öffentlich zu finden und schwierig die Familie zu schützen. Ein Beamter hat immer Ausweis dabei und auf Verlangen vorzuzeigen. Das reicht und schützt beide Parteien.


PS: Junge Beamte müssen heutzutage in den allen Bundesländer Abitur haben (Ausnahme Bayern), werden drei Jahre intensiv ausgebildet, gerade in Rechtsfragen (Grundgesetz, Eingriffsrecht, POG, StGB, OwiG,) bis es zu den Ohren herauskommt. Allein der Papierkrieg wenn es zum Waffeneinsatz kommt ist enorm. Genaugenommen sind Polizeibeamte quasi zum fehlerfreien Einsatz gedrillt. Es wird eher zurückhaltend gehandelt, denn über allem steht der Begriff der Verhältnismäßigkeit.

Verhältnismäßigkeit und Ermessen
Verhältnismäßigkeitsprinzip

Eingriffsermächtigung
Eingriffsermächtigung

Standardmaßnahmen
Standardmaßnahme

z.B. IDF
Identitätsfeststellung

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Polizei zwischen den Stühlen: Randale bei Fußball ...
http://www.fr-online.de/sport/eintra...2/-/index.html

PS: Der Bürger bezahlt hier den Polizeieinsatz. Eigentlich sollte das aus der Tasche der jeweiligen Vereine geschehen, dann würde sich so mancher Verein überlegen, wen er als Fan bezeichnet und behandelt.

[kaot]

Ein Beamter hat immer Ausweis dabei und auf Verlangen vorzuzeigen. Das reicht und schützt beide Parteien.

Nein. Genau dieses Verhalten hat einem jungen Mann auf der Freiheit statt Angst demonstration mehrere schwere Verletzungen durch eine Gruppe von Polizeibeamten eingebracht. Auf den polizeilichen Videos ist der Vorfall nicht zu sehen, da gezielt wegguckt wurde nachdem der junge Mann einen Polizisten wegen dessen groben, fast schon brutalen Verhaltens einem Demonstrationsteilnehmers gegenüber Ansprach, und diesen auf die von dir erwähnte Ausweispflicht hinwies. Auf dutzenden Aufnahmen und Bildern ziviler Zeugen ist deutlich zu erkennen, das keinerlei Aggression vom jungen Mann ausging, dennoch ist das Ergebnis ein gemeinschaftliches Einprügeln und nachtreten von bis zu 5 Polizeibeamten auf den am Boden liegenden.

Polizisten sind auch nur Menschen. Menschen haben Fehler. Treffen sich mehrere Machtbesessene in einer Gruppe die gemeinsame Machtausübung erlaubt, kommt so etwas heraus.
Und gerade von dir Reiner, der so gerne die Taten einzelner Bescheuerter bezüglich Intergration oder auch Religion heranzieht um eine Gruppe zu verurteilen, hatte ich erwartet das du verstehst, das eine Gruppe von Auffälligen reicht, um einem ganzen Berufsstand das Image zu verhageln. Daran müssen dann aber nicht alle anderen arbeiten, sondern die Gruppe bzw. der Berufsstand. In diesem Fall die Polizei, indem sie Gewalttäter aus ihren Reihen entfernt, und ein ordentliches Gerichtsverfahren ermöglicht. Da das nicht geschieht, muss eben mit dem verdienten schlechten Ruf gelebt werden.

[Reiner]

Tschuldigung, das ich das nicht ganz so sehen kann, denn ich bin nun einwenig Insider und auch zuvor durchaus kritischer gewesen. Doch ... bei allem Menschlichen und bei aller sogenannten "Machtbessenheit" ... fehlte jede rechtliche Grundlage für ein bestimmtes Verhalten eines Polizisten, dann kann er was erleben ...

Machtbessenheit bei einem Polizisten? Das ist wirklich sehr Weltfremd!

Heute muss ein Polizist eher sich sorgen und Angst haben. Nicht wegen seines Verhaltens, sondern weil er sich in Brennpunkte begibt wo er nicht geachtet wird. Wo er provoziert wird. Trotzdem muss er ständig im Hinterkopf an das Gesetz dieses Landes denken. Sein Handeln danach ausrichten und die Verhältnismäßigkeit beachten, da ja heutzutage jeder einen Rechtsschutz hat und bis zum bitteren Ende durch die juristischen Instanzen gehen will.

Realistisch ist schon eher, wenn jemand extrem provoziert wird, dann wird sich auch gewehrt.

Deshalb: Die oftmals einseitige Berichterstattung in den Medien (da fehlt meist die Entwicklung der Geschichte) ist durchaus mitverantwortlich für die falsche Wahrnehmung der Ordnungshüter. Is so.

PS: Ein Beitrag des NDR vor einigen Wochen zeigte die Davids Wache in Hamburg und was sich heutzutage Polizisten anhören müssen und wie sie angepöbelt und beleidigt werden von Randalierern, von Besoffenen, von Drogenabhängigen, von Gewaltbereiten, von Menschen die keinen Respekt vor irgendjemand mehr haben.

[kaot]

Wenn Polizisten Menschen sind, dann sind unter Ihnen auch jede Menge Rassisten, Asoziale, und schlicht und ergreifend Arschlöcher. Und wenn diese sich in der Art von Hollywood-Film-Klische-Highscool Bullies zusammentun, passiert genau das von mir beschriebene, das hat auch mit Berichterstattung der Medien nix zu tun, sondern schlicht mit dem Beobachteten Verhalten vor Ort, das eben nicht dem Ideal entspricht, nicht mal dem dem was man als normal ansehen dürfte, sondern weit darunter ist.
Von den erwähnten 5 Polizisten ist kein einziger identifiziert worden, es gibt keine Untersuchungen mehr, und es wird dementsprechend auch kein Verfahren geben.
D.h. schwere Körperverletzung bleibt ungestraft, weil die Männer unserer Ordnungsmacht zugehörig sind.
Das ist nicht rechtsstaatlich und kann so nicht bleiben.
Niemand verlangt Namen, Addresse und Geburtsdatum von Polizisten. Nur eine Nummer, wie bei einem Fahrzeug, eine Möglichkeit schwarze Schafe zu identifizieren, sodass Mitglieder von Hundertschaften sich nicht in eben diesen verstecken und dem Rechtsystem entziehen können.
Angepöbelt werden übrigens nicht nur Polizisten, sondern absolut jeder, der im Alltag mit Menschen zu tun hat. Selbst Sanitäter und Feuerwehrleute, die nichts anderes tun als ihr Leben einzusetzen um anderen in akuten Notlagen zu helfen. Dennoch habe ich noch nie davon gehört, das ein Sanitäter einen Patienten verprügelt hat (oder, realistischer: die Behandlung verweigert, die Krankenhausaufnamen).

[Reiner]

Nochmals als nötige Antwort:
Wir leben wirklich noch in einem Rechtsstaat. Das können die wenigsten Menschen dieses Globus von sich sagen.

Deshalb ist auch das Grundgesetz so wichtig. Auch für den Polizisten, aber es muss auch für den Gewalttäter und den Menschen gelten, der hier so tut als sei "multikulti" ohne Achtung dessen geduldet. Nein, das ist nicht so.

[Simara]

Mein lieber Rainer, ich glaube bei dem Thema bist du etwas weltfremd.

Ich war früher immer auf Seiten der Polizisten. Ich hielt sie für was Besonderes. Aber die Realität hat mich irgendwann eingeholt.

Oft kann man im Fernsehen schnell die Polizei als gewaltsam gegen scheinbar friedliche Demonstanten vorgehend erleben. Hilfe "Polizeistaat" und "Mißbrauch gegen Bürgerrechte" wird vorschnell gerufen.

Hierzu fällt mir doch glatt die Aktion am "Schwarzen Donnerstag" ein, als die Polizeihundertschaften gegen die friedlichen S21-Gegner vorgegangen ist.
Mit einer kaltschnäutzigen Brutalität, die mich fassungslos staunen lies.
Solche Handhabungen würde man sich bei krawallschlagenden Punks in Kreuzberg wünschen, aber da traut sich die Polizei vermutlich nicht, da sie dort den Arsch voll kriegen würde.

Es hat geheißen, das Pfefferspray hätten die Polizisten nur zur Selbstverteidigung eingesetzt. Und doch sieht man einen Polizisten, der aus der 2. Reihe heraus einem älterne Mann zwei, drei Salven Pfefferspray in Richtung Gesicht sprüht. Ich sehe da keine Selbstverteidigung. Auch keine Nothilfe einem Kollegen gegenüber. Das war reine Machtausübung: Ich darf das jetzt und du wirst das einstecken.

Wieso war das Wasser in den Wasserwerfern mit Reizmitteln durchsetzt?

Okay, bei der Aktion wurde die Polizei vorgeschoben. Aber an der Eskalation sind sie wirklich selber schuld, die Beamten. Es liegt immer noch in ihrem Ermessen, ob sie das Pfefferspray auch einsetzen.

Oder ein anderes Szenario, nachdem ich Anfing an der Polizei zu zweifeln. Fußballstation - Fankurve. Die Fans stehen - vermutlich machen sie Krawall. Es ist aber von keiner Schlägerrei oder sonstwas was zu sehen. Auf einmal kommt Bewegung in die Menge, sie stürmt nach rechts, weil von links Polizei anrückt.
Ein Mann bleibt sitzen - tut nichts weiter. Ein Polizist kommt angerannt und zieht ihm den Schlagstock über. Bravo! Was für eine Heldentat!
Sorry, also bei so Aktionen fällt es mir schwer an das Opfer Polizist zu glauben.

Und ich kenne Polizisten. Arschlöcher wie ganz liebe Menschen.

Aber kaot hat Recht.

Polizisten sind auch nur Menschen. Menschen haben Fehler. Treffen sich mehrere Machtbesessene in einer Gruppe die gemeinsame Machtausübung erlaubt, kommt so etwas heraus.

Es entwickelt sich ein gewisser Machtrausch und auch ein Rudelverhalten. Davor sind unsere Polizisten nicht gefeit, denn sie sind nur Menschen.
Menschen unter großen Druck und Stress, die auch gerne mal von der Politik als Sündenböcke verheizt werden.

Was mich in Bezug auf den S21-Vorfall aber auch noch maßlos ärgert: Da wurde ein Mann blind geschossen von so nem Wasserwerfer. Keine Entschuldigung, kein Rücktritt, kein gar nichts. Hätte der Polizeipräsi das wirklich aus eigenem Antrieb angeordnet, hätte er seinen Hut nehmen müssen. Musste er aber nicht. Die Schlussfolgerung überlass ich jedem einzelnen.

Weiterhin werden ungerechtfertigte Übergriffe von Polizisten streng bestraft, denn „Körperverletzung im Amt“ ist eine schlimme Folge für einen Beamten und kann bis zur Entlassung führen.

Naja, so denn sie denn geahndet werden 'können'. Aber da wird die Truppe zusammenhalten. "Verräter" hat man nicht gern auf der eigenen Wache.

Es gibt immer zwei Seiten einer Medaille und gerade in den Medien oder gar im Internet findet man viel zu viel Einseitiges.

Ja, die gibt es.

Wenn es also zu körperlichen Übergriffen kommt oder kommen muss, dann kann man durchaus davon ausgehen, dass es einen Grund, eine Ursache und eine Rechtsgrundlage dazu gab.

Und hier würde ich dir widersprechen.

Im Gegenteil: Die Respektlosigkeit und Übergriffe auf Polizeibeamte haben bei uns zugenommen. Viele haben keine Achtung mehr vor Polizeibeamten.

Leider.

PS: Junge Beamte müssen heutzutage in den allen Bundesländer Abitur haben (Ausnahme Bayern), werden drei Jahre intensiv ausgebildet, gerade in Rechtsfragen (Grundgesetz, Eingriffsrecht, POG, StGB, OwiG,) bis es zu den Ohren herauskommt.

Ein Abitur ist kein Garant für einen guten Charakter.
Ebensowenig wie ein Adliger automatisch edel ist.

Es wird eher zurückhaltend gehandelt, denn über allem steht der Begriff der Verhältnismäßigkeit.

Die Verhältnismäßigkeit hat bei S21 aber sowas von gefehlt. ... Weija.

Ich will die Polizei wirklich nicht schlecht machen. Aber es gibt Schwarze Schafe unter ihnen und deine Darstellung ist wirklich etwas .... verklärt.

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[Reiner]

Verklärt ist immer auch die Darstellung in den Medien, schnell zu Ungunsten von Polizei. Kein Wunder wenn die Achtung verloren geht, wenn Übergriffe einseitig dargestellt werden etc.

Der Personalmangel bei der Polizei macht es schon länger üblich, bei Großereignissen, dass Bereitschaftspolizei aus anderen Bundesländern angefordert wird. Die Befindlichkeiten und Einsatzszenarien in den diversen Ländern sind durchaus unterschiedlich. Beispielsweise kann man sich vorstellen, dass Polizeibeamte aus der Bereitschaftstruppe (welche „erprobt“ ist bei Demos und Massenveranstaltungen) sagen wir mal aus Berlin – wo es oft auch heftig zugeht – dann in einem gediegeneren Stuttgarter Raum sicher schneller aktiv wird, als es die Kräfte vor Ort evtl. getan hätten. Man ist einen anderen Umgang gewohnt.

Aber, und das geht ständig in den Medien unter, setzt ein körperliches Handeln (außer bei Gefahr für Leib und Leben) immer auch einen zuvor ergangenen Verwaltungsakt voraus. Das bedeutet: Es gab eine Aufforderung, Ansage zu einem nötigen Verhalten. Diesem Verhalten kam man nicht nach. Folge: Es ist eine Durchsetzung nötig. Wie dies geschied ... ist Sache des verantwortlichen Führers, doch er muss sein Handeln später auch begründen und rechtfertigen können.

Machen wir ein weiteres Beispiel: In diesen Tagen wird hier wieder eine Nazi-Demo sein. Hundertschaften von Polizei wieder vor Ort. Natürlich gibt es die Gegendemo und diejenigen die einen genehmigten Weg versperren, also rechtswidrig handeln (unabhängig davon ob man die schlecht findet oder nicht. Am besten wäre eine konsequente Nichtbeachtung und schon würde sich das Ganze verlaufen. Nazis sind ja froh um jede PR.)

Es gab im letzten Jahr eine dreimalige Wiederholung der Aufforderung die Blockade zu beenden. Danach gab es die Möglichkeit zu räumen oder eine List anzuwenden. Hier wurde eine List angewandt. Aber so oder so kam es zu Festnahmen.
Aber auch hier gab es schonmal - vor zwei Jahren - laute Worte in den Medien, weil Bereitschaftspolizei aus einem anderen Bundesland damals schneller eingegriffen hat - auch auf der Seite der vermeintlich "Guten" - als sie es hier gewohnt waren. Viel Palaver ... den man sich ersparen kann, wenn man sich daran hält wozu man aufgefordert wird (doch diese Ansagen sind halt langweilig im TV, da zeigt man dann lieber was später evtl. folgt.).

[Harakiri]

Das größte Problem der ausgelebten Aggression der Polizisten bei Demonstrationen ist und bleibt die fehlende Kennzeichnungspflicht. Ich bin weder dafür, dass sich Polizisten in Hundertschaften die Namen nach außen hinkletten - sehr wohl aber für eine anonymisierte Kennnummer, die nur intern zugeordnet werden kann.

Erfolgt dies nicht, fühlt sich der Polizist als Teil der Menge und kann problemlos seine Gewalt ausüben. Wird eine Kennzeichnungspflicht eingeführt, überlegen sicherlich einige Polizisten zwei mal mehr, bevor sie unnötige Gewalt ausüben, Zeugen einschüchtern etc.

In Hamburg ergab eine parlamentarische Anfrage der Linken einmal, dass 1000 Strafanzeigen gegen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt in zweieinhalb Jahren nur zwei Anklagen nach sich zogen - weil die Täter inmitten von Einsatzeinheiten nicht ermittelt werden konnte.

Q: Namensschilder für Berliner Polizei - Die Namen des Gesetzes - Politik - sueddeutsche.de

Mit den Namensschildern schießen die aber total daneben. Jedenfalls stehen Polizisten im öffentlichen Dienst und haben die Interessen und Rechte der Bürger zu wahren. Wenn sie ordentlich handeln, haben sie nichts zu befürchten. Darum finde ich diese Diskussion als solches völlig absurd. Ich muss hinter dem stehen, was ich beruflich mache - voll und ganz.

Ich finde wir brauchen eine unabhängige Ermittlungsbehörde - wie es in den Meisten EU-Ländern der Fall ist. Keine Polizisten! Interne Ermittlungen sind heuchelei - man sagt nicht gegen seine Kollegen aus. Jeder Polizist durchläuft in seiner Karriere mal die interne Ermittlung... Da kann man sich selber ein Bild über die Arbeit dort bilden.

Ein interessanter Artikel eines Polizisten, der tacheles spricht:

Kritische Polizisten: Beweisunterdrückung & Vertuschung | Harte-Zeit

[Reiner]

Polizei ... "Freund und Helfer" ... ja klar ... doch je weniger es zukünftig davon gibt, ... desto schöner die Statistik!!
Kriminalstatistik: Die große Mogelpackung - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Panorama

PS: Kann ich nur bestätigen, ... leider. Derzeit z.B. ist die Zahl der Nachwuchskräfte geringer als der Personen die in Rente gehen - in Rhl.-Pf. Dazu kommt: Die neue Landesregierung will weiter Personal einsparen. Tja, ... so kann man auch Straftaten vermeiden: Indem man sie nicht mehr wahrnimmt!