Das Grundproblem der Arbeitslosigkeit bleibt, dass ca. 1 Million offener Jobs 6-7 Millionen Arbeitssuchende entgegen stehen. Selbst wenn lauter Koryphäen auf den AA arbeiten würden, könnten sie den meisten ihrer Kunden einfach keine Jobs verschaffen, da es keine gibt. Dieses Problem wird sich langfristig global massiv ausweiten, da durch Automatisierungen, Produktivitätssteigerungen etc. mehr Berufe verloren gehen als geschaffen werden. Ein Prinzip von "Fördern und Fordern", also von massiven Druck auf Arbeitssuchende und Arbeitnehmer, wird dann nicht mehr funktionieren. Lösungsideen wie das bedingungslose Grundeinkommen sind Heute noch nicht mehrheitsfähig, werden irgendwann aber möglicherweise zwingend sein.
Zurück zu Hartz IV. Neben den massiven Kaufkraftunterschieden je nach Auszahlungsort sehe ich eine weitere Gerechtigkeitslücke darin, dass Menschen die niemals gearbeitet haben, nach kurzer Zeit genau dieselbe geringe Unterstützung bekommen, wie Menschen die 30 Jahre ihre Beiträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt haben. Wer selbst vorsorgt wird zudem noch dafür bestraft, da z.B. eine Lebensversicherung herangezogen wird und aufgebraucht werden muss.
Insgesamt lässt sich der Eindruck kaum bestreiten, dass die Hartz-reformen ein Flop sind, dessen Ziele trotz mehrerer Korrekturen nicht erreicht werden konnten.
Meine persönliche Erfahrung mit Hartz IV sieht übrigens so aus. Als Student ohne Einkommen mit entsprechenden Medikamentenausgaben wollte ich mich von der Zuzahlung befreien lassen (also den 5 oder 10 Euro Eigenanteil für Medikamente). Diese Befreiung gibt es bei meiner Krankenkasse ab 2 % vom Einkommen. Bei jemanden ohne Einkommen müsste diese Befreiung ergo sofort gelten, sollte man sich denken. Die Kasse schrieb mir dann zurück, dass mir für die Zuzahlungsbefreiung ein sog. "virtuelles Einkommen" unterstellt wird, nämlich die 350 Euro Hartz IV mal 12. Erst wenn von diesem virtuellen Jahreseinkommen 2 % erreicht sind, gilt eine Zuzahlungsbefreiung. Um Geld zu sparen dass ich brauche wird mir also ein Einkommen unterstellt dass ich nicht habe.
Beim WDR gibt esMorgen um 12.00 bis 12.45 eine Wiederholung einer recht interessanten Sendung - vielleicht hat jemand Zeit sich das anzusehen:
http://www.wdr.de/tv/diestory/sendun...0608/index.jspWer zahlt schon gerne Steuern? Schon gar nicht die Schönen und Reichen. Klaus Barski aus Königsstein im Taunus ist Millionär. Er lebt von seinem Vermögen. Das schätzt er auf fünf Millionen Euro. Sein letzter Jahressteuerbescheid aber betrug nur 2.300 Euro. Dagmar und Jürgen Drawitsch sind Arbeitnehmer. Sie haben drei Söhne. Sie zahlen im Jahr 16.000 Euro Steuern und damit sieben mal mehr als der Millionär.
Dieser Standardsatz des Brainfisters darf wahrlich in keiner Diskussion im KPG fehlen.







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