Beamten- bzw. Ämterschikane

[Simara]

Eigentlich ist zwar von meiner Seite alles gesagt, aber wenn ich direkt angesprochen werde ....

@ Simara

Ehrlich gesagt, hatte ich dieses Thema hier mal angeführt, weil ich zeigen wollte, dass die Hartz-IV-Bezieher nicht nur solche Leute sind, wie sie im Fernsehen gerne gezeigt und in Talkshows vorgeführt werden.
Ich habe nur einige Beispiele aufgeführt, gegen die ich mich gewehrt habe.

Wehren gegen Ungerechtigkeit ist dein gutes Recht. Ich habe ebenso ein Beispiel meiner Freundin aufgeführt, wo beide Seiten Fehler gemacht haben.
Allerdings musst du Bedenken, dass die von dir empfundenen Ungerechtigkeiten von anderen nun mal nicht als sooo ungerecht empfunden werden, eben weil es z. B. Verkäufer/innen auch nicht anders geht (z. B. die 350 EUR zum Leben).

Allerdings hatte ich hier schon manchmal das Gefühl, mich hier vor einigen rechtfertigen zu müssen und das es wohl meine Schuld ist, das ich in so eine Situation gekommen bin und das ich wegen jeden falschen Pups (entschuldigt die Ausdrucksweise) der dort angestellt mich schickaniert fühle.

Wie schon mal gesagt, der eine fühlt sich schnell schikaniert, beim anderen dauert es etwas länger. Die Leute auf dem Amt haben aber ihre Vorschriften, an die sie sich halten müssen. Die gehen nicht morgens zur Arbeit und überlegen, "Wem kann ich den heute zu Leid leben".

Hinzu kommt, dass hier von einigen der Eindruck rüber kam, dass die ALG II Empfänger arbeitsfaul sind und ich es somit leid.

Manche sind es, manche sind es nicht. Meiner Freundin hab ich auch mal gesagt, dass sie langsam den Eindruck auf mich macht, als wolle sie gar nicht mehr arbeiten. Sie war natürlich entrüstet, aber den Eindruck bekam ich einfach, weil sie alles, was man ihr vom Amt vorschlug ablehnte.

Ich meine mich auch zu erinnern, dass ich geschrieben hatte, wie alt mein Sohn ist.

Nicht in deinen Eröffnungspost. Dort schriebst du:

[...]
Ich war schon auf Hartz IV und bin es momentan leider noch. Max und mir stehen € 1.178 (inkl. Kindergeld) im Monat zu.
[...]
Der nächste schickte mir doch ernsthaft ein Schreiben, wo drin stand: "Bitte machen Sie Angaben darüber, wie es seinerzeit zu der Schwangerschaft kommen konnte." Mein Wutschrei im Treppenhaus war nicht von schlechten Eltern und danach gingen mir verschiedene Vorschläge durch den Kopf, um ihm die Entstehung menschlichen Lebens zu erklären.

Kein Wort, dass Max heute 17 ist und das Schreiben mit der Frage nach der Schwangerschaft noch zu DDR-Zeiten war. Das kam erst durch nevermores Beitrag raus und daraufhin kam dann mein Einwand, dass es zu DDR-Zeiten die ARGE noch nicht gab.

Kommen wir zu der Geschichte deiner Freundin.
An der ganzen Vorgeschichte - also Kündigung, Vater Säufer, im Stich gelassen, - kann kein Amt was dafür.

[...] Die Spezialisten für diese Erkrankung sitzen in Hamburg. Sie hat keinen Führerschein und sich vom Freund getrennt. Kampf mit der Krankenkassen wegen des Behindertenstatus. Nach fast 2 Jahren kommt sie einen Ausweis für das Kind, Vermerk "kann alleine Bus fahren" (super das Kind kann noch nicht mal alleine laufen, aber Bus und Bahn kann es wohl).

Die Krankenkasse ist kein Amt.

Das Kind ist 3 Jahre alt und sie hat auch eine geeignete Kindertagesstätte gefunden. Sie würde gerne wieder arbeiten gehen, wenn auch nur stundenweise. Sie stellt Antrag auf ALG I. Nach drei Monaten fällt den Leuten vom Arbeitsamt ein, dass ihr nach 3 Jahren Erziehungsurlaub kein ALG I mehr zusteht, also erhält sie Arbeitslosenhilfe.

Arbeitslosenhilfe ist natürlich weniger als ALG I, aber wenn es ihr nunmal vom Gesetz aus nicht zusteht? Ich seh die Schikane hier nicht, sorry.

Der Junge muss dreimal die Woche zur Physiotherapie und zu anderen Therapien. Die Kasse möchte nicht mehr die Kosten dafür übernehmen, dass die Therapeuten in die Kindereinrichtung kommen.Ken ist mittlerweile 5 Jahre alt und läuft mittlerweile nicht mehr an der Hand und mit dem Treppensteigen läuft es auch besser. Da fällt der Krankenkasse ein, dass man das ja nicht mehr behindert nennen kann.
Das Ken sich aber noch nicht mal alleine waschen, auf Toilette gehen und sich anziehen kann, na was solls. Die Mutter geht ja eh nicht arbeiten. Also wieder Kampf.

Ich wiederhole mich: Die Kasse ist kein Amt. Wie die ihre Leistungen zuteilen, weiß ich nicht.

Dann kommt Hartz IV und die zuständige Mitarbeiterin kann gar nicht verstehen, warum die Mutter nicht arbeiten gehen will. Das Kind ist zwar behindert, aber doch wohl in einer Tagesstätte und die paar Arzt- und Therapeuten die Woche, da findet sich doch sicher auch mal jemand anders.
Bei den Bescheiden wird gleich mal das Pflegegeld für Behindertenstufe 1 mit als Einkommen berechnet und das das Kind, weil behindert eigentlich anders eingestuft wird ach das weiß doch diese arbeitsfaule Frau sowieso nicht.

Die zuständige Mitarbeiterin hat den Auftrag, die Langzeitarbeitslose zu vermitteln. Nichts anderes versucht sie. Du wirft ihr eigentlich vor, dass sie ihre Arbeit macht.
Klar sind die Umstände bei deiner Freundin bescheiden, aber die Mitarbeiterin kann vermutlich nicht einfach sagen: "Okay, du kannst nicht arbeiten, also bewilligen wir weiter". Diese Beamten und Angestellten auf Ämtern (denn nicht alle die auf nem Amt arbeiten sind Beamte) haben nun mal ihre Vorschriften. Die können sie nicht einfach so außer Acht lassen. Und wenn es das Gesetzt vorschreibt, dass Pflegegeld als Einkommen anzurechnen ist ... was soll sie bitte dann tun?
Das Beispiel mit Bafög hatte ich ja schon angeführt. Hier liegt der Fehler in der Politik.

Meine Freundin geht jetzt 20 Stunden die Woche, ihr Stundenlohn beträgt jetzt 5 Euro und die Dame von der ARGE ist immer noch der Meinung das meine Freundin arbeitsfaul ist.

Wieso meinst du das? Das kommt für mich als Unterstellung rüber.

Die Krankenkasse schickt jedes Jahr jemanden vorbei, um zu prüfen, ob das Ken noch ein Pflegefall ist.

Und auch das ist keine Schikane, sondern Vorschrift.
Es steht immer dabei, dass Veränderungen in den Lebensumständen mitgeteilt werden müssen. Was glaubst du, wie viele das machen? Weniger als die Hälfte. Manche denken einfach nicht dran - wie meine Freundin -, andere freuen sich darüber, endlich etwas mehr Geld zu haben, bis die Änderung rauskommt. Dann kommt das Gejammer über die Rückforderung.
Und da die Mitteilungsbereitschaft der Menschen sich in Grenzen hält, muss eben kontrolliert werden. Und schon wird diese Kontrolle als Schikane angesehen.

Ich komm noch mal auf die Familie zurück, die alle drei Jahre umgezogen ist.
Die waren nämlich so schlau, dass sie jedesmal in einen anderen Zuständigkeitsbereich gezogen sind. Der neue Sachbearbeiter hat die Sachlage nicht geprüft und die neue Maschine bewilligt. Nach dem dritten oder vierten Umzug ist es dann mal einem aufgefallen und eine Sozialarbeiter wurde hingeschickt um den Zustand der Maschine zu prüfen und da kams dann raus. War dieser Hausbesuch auch Schikane?

Ach ja, zum Vater... Der kann ja nicht auf Montage arbeiten gehen, da er ja ein behindertes Kind hat. Keiner der Mitarbeiter hatte bis dato überprüft, ob er sich um das Kind kümmert und die diversen Germine wahr nimmt, wie er immer behauptet.

Hmmm ... also hier soll geprüft werden, bei deiner Freundin nicht? Hört sich nach zweierlei Maß an.
Aber traurig, dass der Kerl so leicht davon kommt. Ist ne Sauerei.

Soweit zum eigentlich Thema und dem was ich hier fragte - Beamten- bzw. Ämterschikane.

Ich habe dir darauf eine andere Sichtweise geschrieben. Vielleicht hilft sie dir weiter.
Du kannst mir aber auch gern schreiben, worin genau die Schikanen bestanden.

Wenn der Dr. Hirni sich raushält kriegen wir vielleicht wieder einen anständigen Meinungsaustausch raus.

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[Demona]

@ Simara

Kein Wort, dass Max heute 17 ist und das Schreiben mit der Frage nach der Schwangerschaft noch zu DDR-Zeiten war.

Nein das schreiben habe ich letztes Jahr im Dezember erhalten.

Allerdings musst du Bedenken, dass die von dir empfundenen Ungerechtigkeiten von anderen nun mal nicht als sooo ungerecht empfunden werden, eben weil es z. B. Verkäufer/innen auch nicht anders geht (z. B. die 350 EUR zum Leben).

Ich habe auch nicht wegen 350 euro Beschwerde eingelegt, oder?

Wie schon mal gesagt, der eine fühlt sich schnell schikaniert, beim anderen dauert es etwas länger. Die Leute auf dem Amt haben aber ihre Vorschriften, an die sie sich halten müssen. Die gehen nicht morgens zur Arbeit und überlegen, "Wem kann ich den heute zu Leid leben".

Ja, sie haben Vorschriften, aber ich glaube nicht, dass in denen drin steht, dass sie unhöflich zu den Leuten sein sollen und ihnen potentiel erst einmal vorwerfen sollen, dass sie wegen Diebstahl die Arbeit verloren haben.
Wie die Richterin des Sozialgerichtes in einem meiner Fälle anmerkte: "Es gibt soziale Härtefälle und die müssen und sollten anders geregelt werden und auch dafür gibt es Regelungen."

Die Krankenkasse ist kein Amt.

Das ist mir klar, gehörte aber nunmal mit dazu.

Arbeitslosenhilfe ist natürlich weniger als ALG I, aber wenn es ihr nunmal vom Gesetz aus nicht zusteht? Ich seh die Schikane hier nicht, sorry.

Habe ich auch nicht erwähnt, allerdings benötigt man für diese Feststellung sicher nicht 3 Monate. Hätte spätestens auffallen müssen, als meine Freundin den Antrag abgab und der Mitarbeiter ihn mit ihr durch ging.

Die zuständige Mitarbeiterin hat den Auftrag, die Langzeitarbeitslose zu vermitteln. Nichts anderes versucht sie. Du wirft ihr eigentlich vor, dass sie ihre Arbeit macht.
Klar sind die Umstände bei deiner Freundin bescheiden, aber die Mitarbeiterin kann vermutlich nicht einfach sagen: "Okay, du kannst nicht arbeiten, also bewilligen wir weiter". Diese Beamten und Angestellten auf Ämtern (denn nicht alle die auf nem Amt arbeiten sind Beamte) haben nun mal ihre Vorschriften. Die können sie nicht einfach so außer Acht lassen. Und wenn es das Gesetzt vorschreibt, dass Pflegegeld als Einkommen anzurechnen ist ... was soll sie bitte dann tun?
Das Beispiel mit Bafög hatte ich ja schon angeführt. Hier liegt der Fehler in der Politik.

Wie schon oben erwähnt, es gibt soziale Härtefälle und die sollten gesondert behandelt werden. Dann hätte sie zu einer Bearbeiterin vermittelt werden sollen, die dafür zuständig ist.
Und das Gesetz schreibt nicht vor, dass das Pflegegeld abzurechnen ist. Im Gesetz steht, das Pflegegeld nicht als Einkommen zählt und nicht in die Berechnungen mit rein genommen werden darf. Und das sollte man schon wissen.

Ich wiederhole mich: Die Kasse ist kein Amt. Wie die ihre Leistungen zuteilen, weiß ich nicht.

Siehe oben, gehörte für mich in der Aufzählung mit dazu. Auch Krankenkassen habe Härtefälle und können zu gunsten des Kranken entscheiden. Habe ich auch schon erlebt, als es darum ging, dass Max für 3 Wochen zu einer Stoffwechselerkrankung ins Krankenhaus musste und die Kasse es ablehnte, weil es man es auch ambulant machen kann.
Die Schule und mein Arbeitgeber wären begeistert gewesen, wenn wir früh später, mittags länger weg und nachmittags früher gegangen wären.

Wieso meinst du das? Das kommt für mich als Unterstellung rüber.

Nicht, wenn sich die Mitarbeiterin dahin gehend geäußert hat. O-Ton: "Schieben sie nicht immer ihr Kind vor, nur weil sie nicht arbeiten gehen wollen."
Ist kein Einzelfall... Mir wurde vorgeworfen, sich die Krankheiten für Max nur ausgedacht zu haben und die Mitarbeiterin wollte Einsicht in krankenakten, da sie den ärztlichen Bescheinigungen der verschiedenen Ärzte nicht glaubte und ich sollte das Kind vom Amtsarzt untersuchen lassen. Der könne dann auch gleich ein psychologisches Gutachten erstellen. Der Amtsarzt war übrigens Allgemeinmediziner.

Dann kommt das Gejammer über die Rückforderung.
Und da die Mitteilungsbereitschaft der Menschen sich in Grenzen hält, muss eben kontrolliert werden. Und schon wird diese Kontrolle als Schikane angesehen.

Ich habe letztes Jahr jeden Monat meine Verdienstbescheinigung eingereicht und auch die Kopie des Arbeitsvertrages zugeschickt. Nach einer erneuten Zahlung im März habe ich erneut darauf hingewiesen, das ich arbeite und das Geld nicht mehr brauche.
Jeden Monat habe ich schriftlich um korrekte Abrechnung gebeten. Im Juni (nach 6 Monaten) bekam ich endlich die Abrechnung, in der fest gestellt wurde, dass mir auch vom April bis Juni noch Geld zustand, da ich bei meinem Vollzeitjob nicht genug verdiente. So kam es nur zu einer Überzahlung von 46 Euro und in dem Schreiben behaupteten sie noch, ich hätte das Geld unrechtmäßig bezogen und nicht rechtzeitig mitgeteilt, dass ich wieder arbeiten gehe. Ich bin den Leuten 6 Monate hinterher gerannt, ihre Fehler zu korrigieren!
Ein paar Tage später bekam ich einen erneuten Bewilligungsbescheid für den Monat Juli und August. Hatte gar keinen Antrag gestellt und habe mich durch mehrere Abteilungen gekämpft, damit die mir das Geld nicht überweisen.

Hmmm ... also hier soll geprüft werden, bei deiner Freundin nicht? Hört sich nach zweierlei Maß an.
Aber traurig, dass der Kerl so leicht davon kommt. Ist ne Sauerei.

Habe ich auch nicht behauptet. Aber anstatt meiner Freundin Arbeitsfaulheit zu unterstellen und sie zu Terminen einzuladen, wo vorher bekannt war, dass sie da arbeiten oder zu Arztterminen ist (O-Ton Mitarbeiterin: "Sie bezeichnen diese 10 Stunden die Woche doch nicht als Arbeit."), hätte man sich besser auf ihn konzentrieren sollen und mal überprüft, ob er wirklich drei ! Jahre lang der treusorgende Vater war.

[Simara]

@ Simara

Nein das schreiben habe ich letztes Jahr im Dezember erhalten.

Ich blick da nicht mehr durch. Wills aber auch gar nicht mehr.

Ich habe auch nicht wegen 350 euro Beschwerde eingelegt, oder?

Könnte sein, dass das von nevermore kam. Ist mir jetzt aber auch egal.

Nicht, wenn sich die Mitarbeiterin dahin gehend geäußert hat. O-Ton: "Schieben sie nicht immer ihr Kind vor, nur weil sie nicht arbeiten gehen wollen."
Ist kein Einzelfall... Mir wurde vorgeworfen, sich die Krankheiten für Max nur ausgedacht zu haben und die Mitarbeiterin wollte Einsicht in krankenakten, da sie den ärztlichen Bescheinigungen der verschiedenen Ärzte nicht glaubte und ich sollte das Kind vom Amtsarzt untersuchen lassen. Der könne dann auch gleich ein psychologisches Gutachten erstellen. Der Amtsarzt war übrigens Allgemeinmediziner.

Solche Auflagen (Gutachten eines Amtsarztes) kommen oft vor. Aber eigentlich nur, wenn das Amt Zweifel hat. Wie soll es denn seine Zweifel ausräumen, wenn nicht durch ein ärztliches Gutachten?

Wie dem auch sei, von meiner Seite her ist alles gesagt.

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