Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

[Teylen]

Hier der Stein des Anstosses:
„Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.“

– Horst Köhler: 22. Mai 2010 in einem Interview mit dem Deutschlandradio | Audio File.


Heisst es bezog sich auch, aber nicht ausschliesslich auf die Piraten Uebergriffe.

Ansonsten stellt es in Frage was fuer ein Demokratie Verstaendnis der Herr hat wenn er auf eine Meinungsaeusserung mit dem Hinweis das diese unangebracht waere zurueck tritt.
Soviel Verantwortungslosigkeit und mangelndes Demokratieverstaendnis leistet sich nichtmals der belgische Koenig respektive die belgische Regierung - und die tritt jaehrlich einmal zurueck.

[DerBademeister]

Ah? Und das waere?
Ich soll zu einem Kriegs-Liebenden Deppen werden der dafuer ist das jeder der deutsche Handesschiffe angreift mit einem deutschen Kriegsschiff niedergebombt wird?

Ein relevanter Fakt dieser Mission vor Somalia ist auch, dass sie nicht das Geringste bringt. Die Piraterie dort geht fröhlich weiter - es ist ähnlich wie der Drogenhandel - zwar wird ab und zu mal ein Kurier abgefangen (oder in diesem Falle eben Piraten), das schmälert den Profit der Bosse aber nur marginal - und die Kuriere (bzw. die Piraten) sind letztlich arme Säue die sowieso kaum eine andere Wahl haben, an denen herrscht also immer reger Nachschub. Letztlich gibt es eben für einen Somali kaum eine andere Möglichkeit an Geld zu kommen mit relativ vertretbaren Risiko, und so lange die Lebenssituation der Menschen in diesem "Staat" so bleibt, wird die Piraterie dort auch mehr oder weniger ungestört weitergehen, egal wie viele Fregatten wir da hinschicken und egal wie viele Steuermillionen dort sinnlos verpulvert werden. Zu dieser Situation hat übrigens auch die EU maßgeblich beigetragen, durch das massive (und illegale) Überfischen der Gewässer vor Somalia mit unseren riesigen Fangflotten - viele Männer die Heute Piraten sind, waren früher Fischer. Angeblich soll diese Küste auch für das illegale Verklappen unserer Chemie- und Atomabfälle ein beliebter Abladepunkt gewesen sein. So ironisch das ist, aber die Piraterie hat für die Somalis sogar den positiven Nebeneffekt dass z.B. diese illegale Hochseefischerei von unserer Seite zurückgegangen ist.

[Dr.BrainFister]

@teylen
wenn man einige deiner kommentare aus dem gesamtzusammenhang reißen würde, könnte man auch auf ganz dumme gedanken kommen... nichts anderes ist mit köhlers zitat passiert.

die "kriegstreiber"-vorwürfe finde ich ziemlich albern und an den haaren herbeigezogen. so kann nur jemand argumentieren, der sich mit der thematik nur bis zum lesen der großen schlagzeile beschäftigt hat. danach muss dann der Bildleser-typische stammtischreflex eingesetzt haben, der zu derartigen verkürzten schlussfolgerungen führt.

@bade
es spricht für köhlers team, dass sie das interview freigegeben haben. warum sollten sie diese haltung auch verbergen? es ist nichts unseriöses oder diffarmierendes darin zu finden - außer man will es unbedingt genauso auslegen.

letztlich kann ich yoda_fds nur rechtgeben: mit dem rücktritt ist köhler ein geschickter schachzug gelungen. der ärger wird sich eher gegen die schwarzgelbe chaos-koalition als gegen ihn richten. köhler wird stattdessen als bundespräsident in erinnerung bleiben, der bis zuletzt zu seinen unbequemen standpunkten gestanden hat. ich finde zwar nicht, dass er einen ausgezeichneten job gemacht hat, vor allem in der kurzen zweiten amtszeit wirkte er ziemlich ausgelaugt und bedeutungslos. aber trotzdem kann ich nachvollziehen, dass er im volk viel zuspruch bekommt, weil er mit einigen seiner kommentare sicherlich genau das sagte, was man sich eigentlich von unseren ministern gewünscht hätte.


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[Demona]

@ Teylen

Mittlerweile habe ich ja mitbekommen, das wir da unterschiedlicher Ansicht sind. Siehe Beamte und arbeitsscheue ALG II-Empfänger...

Von Kriegstreiberei kann hier keine Rede sein. Bei den wirtschaftlichen Interessen ging es um die Piraterie und nicht um Afghanistan.

Und Piratenangriffe rechtfertigen dies für mich schon, vor allem da auch deutsche Schiffe angegriffen wurden. Was meinst du wohl, was die Angehörigen der Mannschaft gesagt hätten, wenn Deutschland gesagt hätte, geht uns nichts an. Aber ich bin sicher, auch hier findest du wieder einen Grund um mir die Worte im Mund umzudrehen.

Es gab mal eine Zeit wo es so etwas hiess wie:
"Nieder wieder Krieg!"
In Bezug auf Deutschland.

toll, nur irgendwie nicht machbar, oder? ich denke mal noch daran, als schröder sich weigerte den usa und england zu helfen und sagte, keine Soldaten...
andererseits ist es etwas anderes, wenn man, wie z.b. beim balkankrieg im auftrag der uno dort tätig ist.

[DerBademeister]

letztlich kann ich yoda_fds nur rechtgeben: mit dem rücktritt ist köhler ein geschickter schachzug gelungen. der ärger wird sich eher gegen die schwarzgelbe chaos-koalition als gegen ihn richten. köhler wird stattdessen als bundespräsident in erinnerung bleiben, der bis zuletzt zu seinen unbequemen standpunkten gestanden hat. ich finde zwar nicht, dass er einen ausgezeichneten job gemacht hat, vor allem in der kurzen zweiten amtszeit wirkte er ziemlich ausgelaugt und bedeutungslos. aber trotzdem kann ich nachvollziehen, dass er im volk viel zuspruch bekommt, weil er mit einigen seiner kommentare sicherlich genau das sagte, was man sich eigentlich von unseren ministern gewünscht hätte.

Die spannendere Frage ist, wer ihn ersetzen wird. Da drängt sich nicht eben jemand in den Vordergrund. Gesine Schwan wird es sicher nicht, denn die ist SPD. Eine bekannte und geschätzte Persönlichkeit wie Rau oder von Weizäcker haben Union und FDP nicht in ihren Reihen, insofern sich Schäuble nicht auf den Posten abschieben lässt, dürfen wir also mit einem weiteren No Name Präsidenten rechnen.

[Dr.BrainFister]

Die spannendere Frage ist, wer ihn ersetzen wird. Da drängt sich nicht eben jemand in den Vordergrund. Gesine Schwan wird es sicher nicht, denn die ist SPD. Eine bekannte und geschätzte Persönlichkeit wie Rau oder von Weizäcker haben Union und FDP nicht in ihren Reihen, insofern sich Schäuble nicht auf den Posten abschieben lässt, dürfen wir also mit einem weiteren No Name Präsidenten rechnen.

ja, wie schon gesagt, finde ich diese frage auch sehr spannend. wenn man mal genauer drüber nachdenkt, gäbe es schon einige namen, die dafür in frage kämen. wenns denn unbedingt cdu/fdp sein muss, wäre mein favorit gerhart baum (ex-innenminister der fdp). trotz seiner parteizugehörigkeit ist er für mich einer der sympathischsten politiker der "alten garde" und vor allem sein stetiger einsatz für den datenschutz ist ihm hoch anzurechnen. allerdings kann ich mir gut vorstellen, dass baum besseres zu tun hat als sich in schloss bellevue einmotten zu lassen.

auch rita süßmuth wäre eine interessante kandidatin, denn sie bewies ebenfalls oft charakter mit ihren unbequemen standpunkten.

warum muss es eigentlich unbedingt jemand von cdu/fdp sein? spricht denn irgendwas klar dagegen, dass nochmal kandidatInnen von spd, grünen und linken antreten können?


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[Starcadet]

Die Frage ist: MUSS es überhaupt jemand aus irgendeiner Partei sein ? Nein, ich denke jetzt nicht an Lena...

[Teylen]

@DerBademeister
Das ist sehr schoen ausgefuehrt weshalb ich gegen den Einsatz von Militaer zu der Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen in der Situation um Somalische sowie andere Piraten bei Afrika bin.

Eine aehnliche Argumenation sehe ich fuer die weiteren potentiellen Felder die Koehler mit den instabilen Regionen direkt ansprach sowie fuer weitere Bereiche offen liess.

@Dr.Brainfister
Dann stell doch bitte den gesamt Zusammenhang her der im Einklang mit dem deutschen Grundgesetz den Einsatz der Bundeswehr zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen respektive Standpunkte legitimiert.

Desweiteren stuende es im Falle eines Missverstaendniss Koehler offen die Vorwuerfe die neben meiner Person auch Politiker wie Juergen Trittin vorbrachten zu entkraeften.

Letztlich bin ich im Gegensatz zu anscheinend deiner Person sowie andere in diesem Thread nicht erst mit dem Paukenschlag am heutigen Tage ueber das Zitat Koehlers sowie dessen kritische Betrachtung gestolpert.


Abgesehen von der eigentlichen Thematik ist mir Koehlers Reaktion im Bezug auf das Verstaendnis der Demokratie unverstaendlich.
Es ist kein Mittel der Demokratie auf Meinungsaeusserungen sowie kritische Frage das Amt niederzulegen und sich der politischen Verantwortung zu entziehen. Es kann als solches nicht in der Verantwortung des Bundespraesidenten sein in diesem Fall nicht nur die regierenden Parteien zu schaedigen sondern der Politik als gesammtes die letzte Vertrauensbasis welche in der Zeit der Krise sowie Politik Verdrossenheit zu entziehen.
Dieses 'Aufstehen und Rausgehen' wird soweit ich es beobachte zu meist von demokratie feindlichen Parteien wie der NPD in Landtagen des Ostens benutzt um deren Handlungsfaehigkeit zu beschneiden und es hat '33 eine instabile Demokratie gestuertzt.


@Demona
Das Grundgesetzt gestattet den Einsatz der Bundeswehr lediglich zur Verteidigung bei einem militaerischen Angriff sowie in sehr seltenen Ausnahmenfaellen.

Die Forderung das Militaer zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen durch zusetzen in einer Art wie es beim Kap der Fall ist verstoesst eindeutig gegen das Grundgesetz.
Die Argumentation das es in Afghanistan Deutschland zu verteidigen gilt ist bereits wenn nicht gefaehrlich so doch sehr stark an einer Grenze welche das Grundgesetz setzt.
Deutsches Militaer gegen nicht militaerische Einheiten in diesem Fall Zivilisten als Mittel des Angriffs zu verwenden ist als solches indiskutabel.


"Nie wieder Krieg"
Hat bis in die 90'er hinein sehr gut funktioniert und Deutschland internationale Anerkennung eingebracht sowie diplomatische Moeglichkeiten im Osten die ansonsten keinem anderen Land offen standen.
Bei allen schlechten Dingen die Schroeder gemacht hat, so zaehlt doch die Weigerung sich von Bush und Tony Blair als Schiessfigur wider der Achse des Boesens missbrauchen zu lassen mit Abstand zu dem genialsten als er zustande brachte.

Mittlerweile schiessen wir froehlich mit den Amerikanern mit und koennen kaum erwarten das der naechste Krisenherd ausbricht - und was hat es uns gebracht?
Tote Soldaten.
Als Diplomaten im Osten ist die Glaubwuerdigkeit hin.

Dafuer haben wir erneut Orden dafuer wenn sich jemand besonders heldenhaft er- oder anschiessen laesst und koennen darueber diskutieren ob und wieso es sein kann das zivile Tanklaster gesprengt werden oder helfende Journalisten erschossen.

[DerBademeister]

ja, wie schon gesagt, finde ich diese frage auch sehr spannend. wenn man mal genauer drüber nachdenkt, gäbe es schon einige namen, die dafür in frage kämen. wenns denn unbedingt cdu/fdp sein muss, wäre mein favorit gerhart baum (ex-innenminister der fdp). trotz seiner parteizugehörigkeit ist er für mich einer der sympathischsten politiker der "alten garde" und vor allem sein stetiger einsatz für den datenschutz ist ihm hoch anzurechnen. allerdings kann ich mir gut vorstellen, dass baum besseres zu tun hat als sich in schloss bellevue einmotten zu lassen.

auch rita süßmuth wäre eine interessante kandidatin, denn sie bewies ebenfalls oft charakter mit ihren unbequemen standpunkten.

warum muss es eigentlich unbedingt jemand von cdu/fdp sein? spricht denn irgendwas klar dagegen, dass nochmal kandidatInnen von spd, grünen und linken antreten können?


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Wenn es keiner von den Regierungsparteien wird, dann allenfalls ein Parteiloser, aber sicher niemand aus der Opposition. Selbst ein Parteiloser wäre soweit ich weiß ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik, und ist höchst unwahrscheinlich.

Der Bundespräsident ist durchaus ein Machtfaktor, gerade in jüngster Zeit in der unsere Regierung ein verfassungsfeindliches Gesetz nach dem Anderen zusammenzimmert - es wäre für Merkel nur logisch, einen braven, blassen Abnickonkel auf den Posten zu setzen, der ihr keine Scherereien macht.

[Reiner]

Die Frage ist: MUSS es überhaupt jemand aus irgendeiner Partei sein ? Nein, ich denke jetzt nicht an Lena...

Naja, ... die einen gehen:
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...697786,00.html

Die andern kommen:
http://www.faz.net/s/Rub1AF9D78C5CBD...~Scontent.html

... Köhler kann der Regierung die gute Presse ein letztesmal vermiesen. Gut so. Was uns bei all der Chaos-Politik und dem Anti-Außenminister noch bleibt?

= nur ein Liebes-Satellit mit Lena!

[Dr.BrainFister]

vielleicht erleben wir ja auch eine "ganz besondere" rückkehr:






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[DerBademeister]

Ja das hatte ich auch schon gemutmaßt, Koch oder Rüttgers, das wäre der Supergau.
Angela wird schon irgendeinen farblosen Anzugträger für den Job finden.

Kann man Edmund Stoiber nicht noch drittverwerten? Der langweilt sich sicher in der EU mit seinem Bürokratieabbau.

[Dr.BrainFister]

in den nachrichten wird derzeit vor allem klaus töpfer ins gespräch gebracht. der würde mir auch gut gefallen. vor allem die umweltpolitik könnte davon profitieren.


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[DerBademeister]

in den nachrichten wird derzeit vor allem klaus töpfer ins gespräch gebracht. der würde mir auch gut gefallen. vor allem die umweltpolitik könnte davon profitieren.


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Der Mann ist aber auch schon 72, wäre also 77 am Ende der Amtszeit.

[Dr.BrainFister]

Der Mann ist aber auch schon 72, wäre also 77 am Ende der Amtszeit.

das reicht doch erstmal, um die aktuelle legislaturperiode auszufüllen. vielleicht haben wir nach der nächsten bundestagswahl ja sowieso wieder eine andere parteienlandschaft und damit auch neue kandidaten-optionen. z.b. joschka fischer.


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[DerBademeister]

das reicht doch erstmal, um die aktuelle legislaturperiode auszufüllen. vielleicht haben wir nach der nächsten bundestagswahl ja sowieso wieder eine andere parteienlandschaft und damit auch neue kandidaten-optionen. z.b. joschka fischer.


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Ich glaube der ist derzeit noch beschäftigt damit den Amazonasdschungel mit umweltfreundlichen Gaspipelines zu zerpflügen. Ein typischer "Grüner" eben.

[Falcon]

Man sollte hierbei berücksichtigen dass alle Interviews in Deutschland autorisiert werden müssen (übrigens eine Eigenart die in den bösen USA unbekannt ist und den dortigen Journalisten völlig absurd vorkommt) - d.h. Horschts Pressestelle hat dieses Interview gegen gelesen und die Freigabe autorisiert.

Von einem "rhetorischen Faux-Pas" kann hier keine Rede sein, denn dieses Autorisierungsprinzip ist exakt dafür da um in der freien Rede missverständliche Passagen nachträglich redigieren zu können.

Es ist zwar wohl in der tat leider eine gängige Praxis in Deutschland, dass Interviews autorisiert werden, aber "alle" ist sicherlich übertrieben.

Insbesondere in diesem Fall wäre ich mir da keineswegs sicher, nicht zuletzt, da es ein Radiointerview war.

Zum Rücktritt selbst:
Ziemlich überraschend und ich kann Köhlers Begründung auch nicht wirklich nachvollziehen. Okay, er hatte die letzten Tage einige Kritik einstecken müssen, aber so schlimm war das nun auch nicht (zumindest kam es mir nicht so vor). Das sieht mir eher nach einem akuten Fall von Amtsmüdigkeit aus. Diese Interview-Geschichte brachte das Fass nur zum Überlaufen bzw. muss nun als "Ausrede" herhalten.

Vorwürfe wie "Kriegstreiber" u.ä. kann ich übrigens auch nicht teilen. Seine Aussagen waren sicherlich ungeschickt gewählt/formuliert, aber für solche Beschuldigen geben sie keinen fundierten Anlass.

[DerBademeister]

Er hat das Interview soweit ich verstehe auf dem Rückflug von Afghanistan gegeben, es würde mich sehr wundern wenn dieses Interview nicht vom Präsidialamt autorisiert wurde. Es handelt sich hier immerhin um unser Staatsoberhaupt, und nicht um einen x-beliebigen Musiker der interviewt wird.

So oder so sind wir uns sicher einig, dass dies nur ein vorgeschobener Rücktrittsgrund war, für Probleme die bereits länger bestehen, und sich in der zweiten Amtszeit zugespitzt haben. Die Personalpolitik und das Klima in seinem Haus waren eine Katastrophe. Aus meiner Sicht hätte er sich nie zur Wahl stellen sollen, ihm haftete von Anfang an der Makel an, nach Stoiber und Schäuble nur dritte Wahl gewesen zu sein (der eine wollte nicht, der Andere durfte nicht). Er ist eine typische Beamtenseele, kein Genius wie von Weizäcker und kein Volkspräsident wie Rau - mit den Fähigkeiten wäre er besser Präsident des IWF geblieben (wo er ironischerweise ebenfalls nur zweite Wahl war), der IWF-Posten war schließlich auch ein internationaler Spitzenjob. Die Macht des Bundespräsidenten ist keine Institutionelle, sondern stützt sich vorrangig auf seine persönliche Autorität, seine Integrität und Überparteilichkeit. Horst Köhler hatte nicht die Statur, um dieses Amt so auszuüben wie seine Vorgänger. Selbst der etwas weinerliche Roman Herzog konnte da mehr Impulse setzen, und wurde überparteilich respektiert.

Man kann nur hoffen dass die nächste Wahl eine Klügere wird, aber diese Hoffnung ist gering - durch den plötzlichen Rücktritt von Köhler muss der nächste Präsident in nur 30 Tagen vereidigt werden, eine monatelange Findungsphase und Staffelübergabe wie zu Ende der regulären Amtszeit wird es nicht geben.

[Thandor]

Die haben gestern ernsthaft in den Nachrichten über Stoiber nachgedacht. Als ob Lübke nicht schon peinlich genug war...
Bleibt zu hoffen, dass doch noch ein unerwartet guter Kandidat (m/w) gefunden wird. *seufz*

[DerBademeister]

Die haben gestern ernsthaft in den Nachrichten über Stoiber nachgedacht. Als ob Lübke nicht schon peinlich genug war...
Bleibt zu hoffen, dass doch noch ein unerwartet guter Kandidat (m/w) gefunden wird. *seufz*

Ihr Deutschen könnt uns auch gerne den Seehofer Horscht abnehmen, ein weiterer Bundeshorst - das sorgt für Kontinuität.