Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

[nevermore]

@brainfister

Ich glaube nicht, dass ich dazu eine "sachliche" Einschätzung bieten kann.

Nach meiner Meinung war das einfach eine wenig durchdachte und nicht konstruktive Äußerung. Klar war die Aussage Mist.

Mit anderen Worten "Shit happens". Auch der Bundespräsident ist nur ein Mensch. Das hätte nicht passieren sollen, ist aber nunmal passiert.

Aber muss man deswegen über ihn herfallen wie ein Rudel Hyänen, und ihn zum Kriegstreiber deklarieren? Ich glaube nicht.


Edit: @Bademeister: Wenn du entschieden hast, mich als "Troll" zu betrachten, bitte - feel free to do so. Ich habe damit kein Problem. Ich hatte dir ja schonmal empfohlen, in die Forenregeln aufzunehmen, dass man nicht anderer Meinung sein sollte als die Admins. Das wiederhole ich hiermit.

[Dr.BrainFister]

...
Ich glaube nicht, dass ich dazu eine "sachliche" Einschätzung bieten kann.

Nach meiner Meinung war das einfach eine wenig durchdachte und nicht konstruktive Äußerung. Klar war die Aussage Mist.

Mit anderen Worten "Shit happens". Auch der Bundespräsident ist nur ein Mensch. Das hätte nicht passieren sollen, ist aber nunmal passiert.

Aber muss man deswegen über ihn herfallen wie ein Rudel Hyänen, und ihn zum Kriegstreiber deklarieren? Ich glaube nicht.

nein, muss man nicht. aber selbst wenn es nur ein ungeschickter ausrutscher war, so spiegelt es eben doch einen teil seiner gedankenwelt wieder. irgendwo müssen diese gedanken in seinen persönlichen standpunkten ja einen nährboden finden.

allerdings denke ich trotzdem nicht, dass dies eine grundsätzlich kriegstreiberische haltung darstellt. dafür gibt das interview zu wenig her. die aussage mit den militäreinsätzen ist nur ein ausschnitt seiner gedanken, der in dem gespräch nicht weiter vertieft wurde.

jemandem daraus einen strick zu drehen, egal ob nun politiker oder privatmensch, halte ich für unangebracht. wenn wir mal uns selbst betrachten, so haben wir in diskussionen sicherlich auch schon oft unbedachte aussagen gemacht, die wir nach genauerer reflexion anders formulieren würden. mir ist ein politiker, dem das auch mal passieren darf, lieber als einer, dessen äußerungen nur aus perfekt abgeschliffenen worthülsen bestehen.


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[nevermore]

Was heißt "Nährboden". Er sah vermutlich einfach die Situation der Besatzung von deutschen Handelsschiffen, die von Piraten angegriffen wurden, und dachte, dagegen muss etwas getan werden. Er hat dabei nicht die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen durchdacht.

Herrje. Mortal Crime. Klar sollte das dem Bundespräsidenten nicht passieren. Aber ich möchte mal wissen, was Otto Mustermann an Äußerungen passiert, die bei genauer Prüfung verfassungsfeindlich sind.

Es ist meiner Meinung nach nun wirklich kein Grund, ihm zu unterstellen, dass er grundsätzlich aus wirtschaftlichen Beweggründen militärische Eingriffe unterstützen würde. Ich meine hallo? Wir sind uns ja hoffentlich einig, dass Piraterie illegal ist, und deren Bekämpfung nichts mit einem Eingriff in normale Handelsbeziehungen zu tun hat. Piraterie muss Einhalt geboten werden. Die einzige Frage ist wie und durch wen.

Somit, Köhlers Äußerung war ungeschickt, klar. Warum die Pressestelle nicht interveniert hat, keine Ahnung. Dennoch für mein Dafürhalten kein Grund, über ihn herzufallen, es sei denn, die wahren Beweggründe sind andere. Wie ich sagte, "shit happens". Es gibt echt Schlimmeres.

[DerBademeister]

Mich stören solche Aussagen sehr, weil ich mit dieser Art neoliberaler Begründung von Kriegseinsätzen überhaupt nichts anfangen kann. Denn derartige Außenpolitik ist imperial und hat wenig mit einer Friedensmacht zu tun. Da ist Köhlers Aussage auch nur ein Mosaikstein, so wie andere Worte in Taten in letzter Zeit (man denke nur an das Versanden des Kunduz-Skandals, die Wiedereinführung von Tapferkeitsmedaillen etc.). Ich will das weder über-, noch unterbewerten.

Köhler hat ein Interview gegeben, in dem er sich unmissverständlich ausdrückt und auch durchaus die Ziele dieser Außenpolitik präzisiert. Dieses Interview wurde vom Präsidialamt auch nicht redigiert. Die Behauptung, das Alles ganz Anders gemeint zu haben, glaube ich ihm nicht. Das Argument damit die Atalanta-Mission am Horn von Afrika gemeint zu haben greift nämlich nur für den Teilsatz der sich mit "freien Handelswegen" beschäftigt, nicht aber auf das Ziel mittels der Armee "regionale Instabilitäten zu verhindern" - denn damit hat Atalanta absolut nichts zu tun.

Ich denke er hat die Brisanz seiner Aussagen einfach unterschätzt und war vom ungewöhnlich scharfen medialen Gegenwind sehr überrascht, da er schließlich nichts Anderes gesagt hat als das, was seit Schröder/Fischer nun einmal Prinzip unserer Außenpolitik geworden ist. Wenn der Präsident wegen seiner Worte kritischer beleuchtet wird, als die Kanzlerin und ihre Außen- und Verteidigungsminister für deren Taten, dann kann ich des Bundeshorsts Frustration darüber sogar nachvollziehen, da man hier eben auf den Mann in der zweiten Reihe eindrischt statt auf die Frontfrau.

Da unsere Außenpolitik seit Schröder/Fischer mehr und mehr auf die militärische Logik umschwenkt, muss man sich eben fragen wem das eigentlich nutzt, und ob die Politik der Bonner Republik als nicht kriegführender, weltweit geschätzter Verhandlungsmacht wirklich so eine schlechte Sache war, dass sie unbedingt korrigiert werden musste.

[nevermore]

Wenn der Präsident wegen seiner Worte kritischer beleuchtet wird, als die Kanzlerin und ihre Außen- und Verteidigungsminister für deren Taten, dann kann ich des Bundeshorsts Frustration darüber sogar nachvollziehen, da man hier eben auf den Mann in der zweiten Reihe eindrischt statt auf die Frontfrau.

So. Langsam kommen wir der Kernfrage, die mich interessiert, näher. Nämlich, WARUM das so ist, dass man hier auf Köhler dermaßen und für mein Dafürhalten unverhältnismäßig eindrischt.

Das kann ja unmöglich etwas damit zu tun haben, dass er manchen Gruppen unbequem ist?

Aber möglicherweise ist das ja nur meine Troll-Vermutung.

[DerBademeister]

Darauf kann man Dir erst antworten wenn Du es schaffst darzulegen wer diese "Gruppen" sind.

Das Grundproblem unserer Regierung ist, dass die Bevölkerung trotz elf Jahren in denen Deutschland in verschiedenen Ländern Krieg führt bzw. Soldaten stationiert, noch überwiegend pazifistisch eingestellt ist. Ich habe das mal so fett markiert weil dieses pikante "noch" auch in einer Studie steckte welche die Bundesregierung in Auftrag gab um des Michels Einstellung zu dieser Politik herauszufinden. Dass unsere Regierung dieses "noch" so schnell wie möglich überwinden möchte, lässt sich an vielen Beispielen festmachen. Auch an Köhlers Aussage dass wir in dieser "Diskussion" auf einem "nicht so schlechten Weg sind".

Letztlich hat unsere Elite aber zumindest gegenwärtig "noch" das Problem sich mit einem Souverän herumschlagen zu müssen, bei dem diese Militäreinsätze unglaublich unpopulär sind. Die politische Kultur in Deutschland ist also eine Andere als beispielsweise in den USA, denn dort finden es die Bürger nach 65 Jahren imperialer Machtpolitik völlig normal dass das Militär für wirtschaftliche Zwecke eingesetzt wird - selbst wenn davon stets nur relativ kleine Personengruppen profitieren (wie z.B. die Großaktionäre der Waffenfirmen).

Der Spiegel hatte das Heute in einem Beitrag ganz gut erläutert:
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...697987,00.html

Wir in Deutschland sind völlig anders sozialisiert. Wir akzeptieren den Einsatz von Soldaten nur zur Heimatverteidigung oder als "bewaffnete Aufbauhelfer". Dem Bürger ehrlich zu sagen dass Milliarden Steuergelder verpulvert und junge Mitbürger in den Tod geschickt werden um die "wirtschaftlichen Interessen" Weniger zu verteidigen, wäre für die Regierung brandgefährlich.

Dass Köhler die Wahrheit herausgerutscht ist wird Merkel und Co. nicht eben amüsiert haben, da kann sie froh sein dass er sich bei seinem Rücktritt immerhin noch einmal von seiner eigenen Aussage distanziert hat.

Warum nun wird Köhler von den Journalisten für seine Worte härter angegriffen als Merkel für ihre Taten? Ich denke dass das auch etwas mit Köhlers geringem Ansehen bei den Hauptstadtjournalisten zu tun hat. Er ist eben der ewige Sparkassendirektor, bräsig und farblos. Merkel dagegen wird durchaus respektiert, weniger für ihre tatsächliche Politik, als für ihre machiavellischen Machtspielchen mit denen sie reihenweise ihre Gegner schachmatt gesetzt hat. Merkel ist eine erfolgreiche Machtpolitikerin. VM Guttenberg ist der weltgewandte Golden boy der Regierung. Köhler dagegen ist der Grüßaugust und Bundeshorst.

Hauptsächlich wurde er schärfer angegriffen, weil schwarz auf weiß Gesagtes jemanden angreifbarer macht als eine "sinistre" Politik die mit subtilen Halb- und Unwahrheiten begründet wird, so wie das die Merkel-Regierung (wie auch die Schröder-Regierung vor ihr) macht wenn sie von "bewaffneten Stabilisierungseinsätzen" und ähnlich inhaltsleeren Wortneuschöpfungen palavert. Die meisten Journalisten können eben sehr viel mehr aus knackigen Soundbites machen, die sind kurz und prägnant und passen auch in die Bildzeitung - eine ausführliche Analyse der Außenpolitik von Merkel über Schröder nicht. Die ist langatmig, unsexy und dem Chefredakteur kaum zu vermarkten.

Aus demselben Grund bewirken auch die hier als "Nebensächlichkeiten" schon erwähnten Dienstwagen- und Bonusmeilenaffairen mehr mediale Entrüstung und eher persönliche Konsequenzen, als Politiker die Milliarden mit Bankgeschäften vernichten - unter Dienstwagen kann sich Jeder etwas vorstellen, auch der dümmste Bildleser - komplexe Finanzkonstrukte die mit unglaublichen Milliardensummen hantieren sind für die Meisten dagegen völlig surreal und undurchschaubar, das Zuweisen individueller Schuld ist viel schwieriger als wenn jemand ein paar Bonusmeilen missbraucht oder den Dienstwagen mit zum Spanienurlaub nimmt.

[Dr.BrainFister]

in den nachrichten wird von der leyen derzeit als favoritin gehandelt. ihren posten als arbeitsministerin müsste sie dann ja aufgeben, oder? kann mir vorstellen, dass sie das gar nicht sooo schade findet, denn ihr start in diesem amt erhielt bisher nur wenig positive resonanz.


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[DerBademeister]

Der Job als Arbeitsminister ist auch eher undankbar in einer Rezession.
Zudem wird es Zeit, endlich wieder einen Adeligen ins höchste Staatsamt zu hieven, hatten wir schließlich schon seit Hindenburg nicht mehr.

[Demona]

und wer war dann richard von weizsäcker?

[DerBademeister]

und wer war dann richard von weizsäcker?

Stimmt auch wieder.
Alice Schwarzer dürfte diese Personalie freuen.

[Dr.BrainFister]

Stimmt auch wieder.
Alice Schwarzer dürfte diese Personalie freuen.

tztztz, du schelm.


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[Loser]

Hm, sind wieder alle gegen Krieg?

Teylen: Du kannst mir ja mal gerne beibringen wie man das nicht lesen soll als das militaerische Einsaetze im Zweifel / Notfall notwendig sind um Arbeitsplaetze in der Wirtschaft zu sichern.

Will wohl keiner. Ich will niemandem was beibrigen, schreibe aber mal warum ich denke, das er das nicht so gemeint hat, wies dargestellt wird. So liest sich, der oft zitierte Absatz mit dem das Theater anfing, übrigens im Kontext:

Nein, wir brauchen einen politischen Diskurs in der Gesellschaft, wie es kommt, dass Respekt und Anerkennung zum Teil doch zu vermissen sind, obwohl die Soldaten so eine gute Arbeit machen. Wir brauchen den Diskurs weiter, wie wir sozusagen in Afghanistan das hinkriegen, dass auf der einen Seite riesige Aufgaben da sind des zivilen Aufbaus - also Verwaltung, Korruptionsbekämpfung, Bekämpfung dieser Drogenökonomie -, gleichzeitig das Militär aber nicht alles selber machen kann. Wie wir das vereinbaren mit der Erwartung der Bevölkerung auf einen raschen Abzug der Truppen.

Ich glaube, dieser Diskurs ist notwendig, um einfach noch einmal in unserer Gesellschaft sich darüber auszutauschen, was eigentlich die Ziele dieses Einsatzes sind. Und aus meiner Einschätzung ist es wirklich so: Wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten, mit anderen Nationen auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen, einer Resolution der Vereinten Nationen. Alles das heißt, wir haben Verantwortung. Und ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.

Auch interessant:

Das ist die Realität unseres Lebens heute, wo wir einfach zur Kenntnis nehmen müssen: Es gibt Konflikte. Man muss auch um diesen Preis sozusagen seine am Ende Interessen wahren.

Mir fällt das schwer, das so zu sagen, aber ich halte es für unvermeidlich, dass wir dieser Realität ins Auge blicken. Deshalb halte ich es auch nach der Diskussion über den Begriff Krieg oder kriegsähnlichen Zustand oder bewaffneter Konflikt für ganz normal, wenn die Soldaten in Afghanistan von Krieg sprechen, und ich habe es auch für normal gehalten, dass ich auch in dem Gespräch mit ihnen dann nicht eine verkünstelte andere Formulierung gewählt habe.

hören
lesen

Er sagt also, das Deutschland nicht passiv sein darf. Einigen träumen ja scheinbar von der guten alten Zeit, als Deutschland nur mit am Verhandlungstisch saß, und von seinen Verbündeten belächelt wurde.

Die Welt hat sich halt verändert. Irgendwer hat mal gesagt: Der Kalte Krieg wird die friedlichste Zeit unseres Lebens gewesen sein. Tja, ein Prophet. Es gibt heute überall Konflikte. Einige lassen sich halt nicht am Verhandlungstisch lösen.

Nehmen wir nur mal das Beispiel Somalia. Der Mann vom Beckenrand erwähnt nur die Hälfte. Die Probleme in Somalia sind natürlich weitaus komplexer aus „nur“ die Piraterie. Wann wurde dort der Diktator gestürzt? Ich glaube das war Anfang der 90iger. Seitdem gibt es dort weit über eine Millionen Flüchtlinge im eigenen Land, wer weiß wie viele in die Nachbarländer abgehauen sind, und es ist keine Besserung in Sicht. Weite Teile werden halt von Extremisten kontrolliert, so das auch keine Hilfslieferungen bei den Menschen ankommen. Anarchie halt.

Und was macht die UN? In einem Land, mit um die 10 Millionen Einwohner, das seit 20 Jahren keine Ruhe bekommt, sie schickt 7.000 Blauhelme. Sicherlich auch weil mehr kaum durchsetzbar wären. Also schickt man halt Schiffe, um wenigstens den Schiffsverkehr zu schützen?

Man hätte Köhler eigentlich fragen müssen, wieso er dafür ist, das deutsche Soldaten die Küsten Somalias beschützen, aber nicht die Bevölkerung des Landes. Wieso hat bis zum Jahr 2010 gedauert, bis sich die EU dazu entschlossen hat, wenigstens somalische Soldaten auszubilden? Interessanterweise gibt dann doch bald deutsche Soldaten in Somalia. Aber halt ehemalige Bundeswehrsoldaten. Noch dazu als Söldner, und für die Opposition.

Köhler sagt also nicht, das man für Arbeitsplätze Krieg führen soll. Sondern das Deutschland Verantwortung hat. Der Konflikt in Somalia beeinflusst nun mal auch die Nachbarstaaten, allein die 10.000ende Flüchtlinge. Und er betrifft demnach auch uns. Für mich hat Köhlers Aussage nichts mit Kriegstreiberei zu sein. Eher ist es ein Appell dafür, endlich aufzuwachen. Mit "Schulen bauen" ist es oftmals leider nicht getan.

Auch der Einsatz in Afghanistan, und dessen Ablehnung, zeigt doch das die Mehrheit der deutschen Bevölkerung das Schicksal der Bevölkerung Afghanistans im Grunde egal ist. Denn es ist hoffentlich niemand so naiv und glaubt, das sich der Konflikt dort nur mit "Schulen bauen“ lösen lässt. Kurz gesagt, sagt Köhler: Wenn ihr den Menschen schon nicht aus humanitären Gründen helfen wollt, tut es doch wenigstens aus wirtschaftlichen. Denn, der Globalisierung sei dank, beeinflussen uns auch Konflikte, die sich am anderen Ende der Welt abspielen.

Na ja, das er so abrupt abtritt, hat sicherlich auch andere Gründe, und ist eine Schande fürs Amt. Auch weil, der von ihm geforderte Diskurs, sehr wichtig wäre.

[Teylen]

Hm, sind wieder alle gegen Krieg?

Waren wir den gar alle jemals dafuer?

Er sagt also, das Deutschland nicht passiv sein darf.

Richtig. Genau das muss aber Deutschland dem Grundgesetz nach sein.
Denn im Gegensatz zu allem was die Leute fordern die sich durch die relative Gewaltlosigkeit respektive den Verzicht von offensiven militaerischen Mittel gegaengelt sahen steht im Grundgesetz nunmal sinngemaess:
"Deutschland darf das Militaer nur zur Verteidigung einsetzen."

Verteidigung im Sinne von Verteidigung wider einem militaerischen Angriff. Nicht nach vorne Verteidigung wider zivilen Aggressoren aus wirtschaftlichen Interessen.

Die Welt hat sich halt verändert. [..] Es gibt heute überall Konflikte. Einige lassen sich halt nicht am Verhandlungstisch lösen.

Unsinn.
Es gab bereits waehrend des kalten Krieges eine Menge Konflikte, einige davon wie der in Jugoslavien sogar noch wesentlich naeher dran als Afgahnistan oder Somalia.
Einige davon wie die Sache im Kongo oder Uganda wesentlich dramatischer als die Durchsetzung von Wirtschaftsinteressen gegen Piraten.

Im Gegensatz dazu das saemtliches militaerisches Eingreifen bereits seit dem kalten Krieg keinen Erfolg brachte, gerade auf dem afrikanischen Kontinent, machte man ueber das langweilige heransetzen an Verhandlungstische sehr wohl fortschritte.

In einem Land, mit um die 10 Millionen Einwohner, das seit 20 Jahren keine Ruhe bekommt, sie schickt 7.000 Blauhelme. Sicherlich auch weil mehr kaum durchsetzbar wären. Also schickt man halt Schiffe, um wenigstens den Schiffsverkehr zu schützen?

Also sollte die UN eine Kriegsflotte hinschicken und schauen was passiert wenn man anfaengt auf einen Teil der 10 Millionen verarmten und verzweifelten Einwohner zu schiessen?

Man hätte Köhler eigentlich fragen müssen, wieso er dafür ist, das deutsche Soldaten die Küsten Somalias beschützen, aber nicht die Bevölkerung des Landes.

Das sagt er doch. Weil es ihm um deutsche Wirtschaftsinteressen und Arbeitsplaetze geht. Wie es der somalischen Bevoelkerung ergeht ist da doch scheiss egal, hauptsache die Deutsche Wirtschaft floriert, und wenn halt ueber das entsenden von Kanonenbooten.

Köhler sagt also nicht, das man für Arbeitsplätze Krieg führen soll. Sondern das Deutschland Verantwortung hat.

Fuer die eigene Wirtschaft und fuer die eigene Arbeitsplaetze.
Sagt er so ganz explizit.
Und beim bestenwillen ist Somalia kein Nachbarstaat Deutschland.
Selbst die Fluechtlinge landen wenn erstmal in Italien und Spanien.

Für mich hat Köhlers Aussage nichts mit Kriegstreiberei zu sein.

Was dann?
Er schlaegt damit vor das Deutschland Somalia oder einem Teil dessen den Krieg erklaert, also einen Krieg provoziert und vorantreibt.

Mit "Schulen bauen" ist es oftmals leider nicht getan.

Schulen wegbomben ist da auch viel besser..

Gerade in Afghanistan hat man nicht nur mehr zivile als militaerische Opfer sondern auch einen Grossteil dessen was an Infrastruktur sowie Ansaetzen fuer Demokratie da war zuruech in's Mittelalter geschossen.

[Dr.BrainFister]

Christopher Ricke ist der deutschlandfunk-redakteur , der das interview mit Horst Köhler geführt hat. in einem auftritt bei sternTV bestätigte Ricke, dass er Köhlers nachträglich erläuterten bezug auf die somalischen piraten als ehrliches statement betrachtet. selbst nach mehrmaliger prüfung könne er aus den worten unseres ex-bundespräsidenten nichts anderes herauslesen.

auf die frage, warum sich die resonanz auf das interview so lange verzögert hat, erklärte er, dass die presse eigentlich von anfang an umfassend darüber informiert war. aber wegen des "schläfrigen" pfingstwochenendes und durch den paukenschlag, der mit Roland Kochs rücktrittsankündigung ertönte, schienen Köhlers worte zunächst unterzugehen.


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[DerBademeister]

Christopher Ricke ist der deutschlandfunk-redakteur , der das interview mit Horst Köhler geführt hat. in einem auftritt bei sternTV bestätigte Ricke, dass er Köhlers nachträglich erläuterten bezug auf die somalischen piraten als ehrliches statement betrachtet. selbst nach mehrmaliger prüfung könne er aus den worten unseres ex-bundespräsidenten nichts anderes herauslesen.

auf die frage, warum sich die resonanz auf das interview so lange verzögert hat, erklärte er, dass die presse eigentlich von anfang an umfassend darüber informiert war. aber wegen des "schläfrigen" pfingstwochenendes und durch den paukenschlag, der mit Roland Kochs rücktrittsankündigung ertönte, schienen Köhlers worte zunächst unterzugehen.


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Im Heute Journal wurde Heute die Erklärung angeführt dass ein Blogger die ganzen Zeitungen mit dem "brisanten" Material bombardiert hätte, bis diese das Thema aufgriffen.

Morgen Nachmittag werden wir dann wohl wissen wer sein Nachfolger wird. Mal sehen, ob Bild mit Zensursula richtig lag.

[Dr.BrainFister]

Im Heute Journal wurde Heute die Erklärung angeführt dass ein Blogger die ganzen Zeitungen mit dem "brisanten" Material bombardiert hätte, bis diese das Thema aufgriffen. ...

und der blogger wiederum sagt, dass das thema bereits vorher auf anderen seiten weit gestreut wurde, z.b. in der kommentarksektion von spiegel-online und in diversen sozialen netzwerken.

allein durch die feststellung, dass das thema mithilfe der "generation web 2.0" angeleiert wurde, klärt aber nach wie vor nicht, wie das interview nun auszulegen ist. auch blogger können irren.


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[DerBademeister]

Das weiß nur Horst Köhler selbst, ist letztlich auch nachrangig.
Wenn ihn diese Geschichte nicht zum Rücktritt bewegt hätte, dann eben das nächste Fettnäpfchen.
Mal sehen wen Mutti uns aus dem Hut zaubert Morgen.

[Loser]

Teylen: Waren wir den gar alle jemals dafuer?

Ich spare mir mal den Witz übers Hofbräuhaus und 43. Dafür ists einfach zu früh. Krieg ist halt schon immer ein heikles Thema gewesen

Richtig. Genau das muss aber Deutschland dem Grundgesetz nach sein.
Denn im Gegensatz zu allem was die Leute fordern die sich durch die relative Gewaltlosigkeit respektive den Verzicht von offensiven militaerischen Mittel gegaengelt sahen steht im Grundgesetz nunmal sinngemaess:
"Deutschland darf das Militaer nur zur Verteidigung einsetzen."

Mal was vom Bundesverfassungsgericht, aus dem Jahr 94.

"1. Die Ermächtigung des Art. 24 Abs. 2 GG berechtigt den Bund nicht nur zum Eintritt in ein System gegenseitiger kollektiver Sicherheit und zur Einwilligung in damit verbundene Beschränkungen seiner Hoheitsrechte. Sie bietet vielmehr auch die verfassungsrechtliche Grundlage für die Übernahme der mit der Zugehörigkeit zu einem System typischerweise verbundenen Aufgaben und damit auch für eine Verwendung der Bundeswehr zu Einsätzen, die im Rahmen und nach den Regeln dieses Systems stattfinden.

weiter

Mit UN oder Nato Mandat dürfen wir also. Also anders als Japan, die sich ja nicht mal, laut Verfassung, verteidigen dürfen. Was die Japaner natürlich nicht davon abhält im Irak zu sein.

Also sollte die UN eine Kriegsflotte hinschicken und schauen was passiert wenn man anfaengt auf einen Teil der 10 Millionen verarmten und verzweifelten Einwohner zu schiessen?

Du willst also, das wir weiter zuschauen wie sich die Leute gegenseitig umbringen? Und nein, irgendwelche Zivilenhelfer können wir da nicht runterschicken, die werden nie lebendig ihr Ziel erreichen. Köhler bedauert es im Interview ja selber, mit ziviler Hilfe erreicht man nicht immer sein Ziel. Gelegentlich muss man halt Soldaten schicken. Mir ging es in dem konkreten Fall ja darum, das ich die Lösung mit den Schiffen verlogen finde. Eigentlich müsste man Soldaten ins Land schicken. Aber das wird kein deutscher Politiker durchsetzen können. Auch weil den Deutschen egal ist was in Afrika passiert.

Und beim bestenwillen ist Somalia kein Nachbarstaat Deutschland.
Selbst die Fluechtlinge landen wenn erstmal in Italien und Spanien.

Meiner Meinung nach ist das der Kernpunkt von Köhlers Aussage. Selbstverständlich sind die Flüchtlinge die Italien und Spanien erreichen auch unser Problem. Spanien und Italien sind nicht nur Mitglieder der EU, sondern auch Handelspartner. Die Flüchtlinge verursachen Kosten: Beide Länder haben eh schon Schulden ohne Ende. Gerade zur Zeit sieht man ja wie sich so etwas auf den Kurs des Euros auswirkt. Weiterhin können irgendwelche Rechtspopulisten auftauchen, die aus dem Elend der Flüchtlingen Profit schlagen, in dem sie mal wieder die „böse Ausländer“ Keule rausholen usw.

Er redet doch auch von Stabilität. Wie gesagt, der Globalisierung sei dank, sind die Probleme anderer Länder jetzt auch ganz schnell unsere Probleme. Was ja gar nicht mal so verkehrt ist. Deutschland muss so seine Außenpolitik halt überdenken.

Ah, einer schöner Satz: Somalia ist näher als du denkst.

Gerade in Afghanistan hat man nicht nur mehr zivile als militaerische Opfer sondern auch einen Grossteil dessen was an Infrastruktur sowie Ansaetzen fuer Demokratie da war zuruech in's Mittelalter geschossen.

Du willst das Land wieder aufbauen, richtig? Bzw. willst das dies wer anders macht. Glaubst du allen ernstes, das die afghanische Regierung alleine in der Lage ist für Frieden zu sorgen? Die werden sofort wieder von den Taliban überrannt. Willste dabei einfach zuschauen? Aber klar, die werden wohl als erstes die Journalisten ausweisen. Und das wovon meine keine Bilder sieht, passiert auch nicht.

Selbstverständlich gibt’s in Afghanistan zivile Opfer. Viele davon sicherlich auch unnötig. Mit einem Abzug würden wir die Lage aber nur noch verschlimmern. So besteht wenigstens die Chance das sich die Lage verbessert.

Tja, zugucken, und hoffen das alles gut wird, oder selber mit anpacken, auch auf die Gefahr hin, das man Fehler macht. Ich hatte es ja noch nie mit dem Beten.

DerBademeister: Mal sehen wen Mutti uns aus dem Hut zaubert Morgen.

Es wird ja wohl die konservative Schreckschraube werden ... Ich wandere am besten aus. Schweden soll ja nett sein.

[DerBademeister]

Im Moment sieht es eher nach Schwiegersohn Wulff aus, da Zensursula den Herren von der CSU anscheinend nicht konservativ genug ist (Vätermonate und so). Die Ankündigung der Union einen überparteilich akzeptablen Kandidaten zu nominieren würde sich damit natürlich wie erwartet als Luftnummer herausstellen.

[Loser]

ne ne, merkel hat ja gleich gesagt, das die mehrheit in der bundesversammlung so gross ist, das sie erstmal selber nen kandidaten suchen. sie will damit sicherlich zeigen, das die regierung, trotz des ganzen chaos in den letzten monaten, handlungsfähig ist. unser angeglicher aussenminister guido, unsere eiserne lady und herr seehofer stehen dann bestimmt geschlossen vor der kamera, und beschwören wie einig man sich doch ist. mal sehen wie lange es hält. also stunden, nicht tage.

und das mit wulff, wonach es ja echt aussieht, ist aber sehr geschickt von der dame. die hat wirklich bei kohl gelernt. koch ist weg, rüttgers hat die wahl verloren, und wulff wird weggelobt. jetzt kann ihr erstmal, innerparteilich, niemand gefährlich werden, oder? morgen gibts bestimmt haufenweise karikaturen mit merkel als männersfressende gottesabeterin.