Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

[DerBademeister]

Mich stören solche Aussagen sehr, weil ich mit dieser Art neoliberaler Begründung von Kriegseinsätzen überhaupt nichts anfangen kann. Denn derartige Außenpolitik ist imperial und hat wenig mit einer Friedensmacht zu tun. Da ist Köhlers Aussage auch nur ein Mosaikstein, so wie andere Worte in Taten in letzter Zeit (man denke nur an das Versanden des Kunduz-Skandals, die Wiedereinführung von Tapferkeitsmedaillen etc.). Ich will das weder über-, noch unterbewerten.

Köhler hat ein Interview gegeben, in dem er sich unmissverständlich ausdrückt und auch durchaus die Ziele dieser Außenpolitik präzisiert. Dieses Interview wurde vom Präsidialamt auch nicht redigiert. Die Behauptung, das Alles ganz Anders gemeint zu haben, glaube ich ihm nicht. Das Argument damit die Atalanta-Mission am Horn von Afrika gemeint zu haben greift nämlich nur für den Teilsatz der sich mit "freien Handelswegen" beschäftigt, nicht aber auf das Ziel mittels der Armee "regionale Instabilitäten zu verhindern" - denn damit hat Atalanta absolut nichts zu tun.

Ich denke er hat die Brisanz seiner Aussagen einfach unterschätzt und war vom ungewöhnlich scharfen medialen Gegenwind sehr überrascht, da er schließlich nichts Anderes gesagt hat als das, was seit Schröder/Fischer nun einmal Prinzip unserer Außenpolitik geworden ist. Wenn der Präsident wegen seiner Worte kritischer beleuchtet wird, als die Kanzlerin und ihre Außen- und Verteidigungsminister für deren Taten, dann kann ich des Bundeshorsts Frustration darüber sogar nachvollziehen, da man hier eben auf den Mann in der zweiten Reihe eindrischt statt auf die Frontfrau.

Da unsere Außenpolitik seit Schröder/Fischer mehr und mehr auf die militärische Logik umschwenkt, muss man sich eben fragen wem das eigentlich nutzt, und ob die Politik der Bonner Republik als nicht kriegführender, weltweit geschätzter Verhandlungsmacht wirklich so eine schlechte Sache war, dass sie unbedingt korrigiert werden musste.

[nevermore]

Wenn der Präsident wegen seiner Worte kritischer beleuchtet wird, als die Kanzlerin und ihre Außen- und Verteidigungsminister für deren Taten, dann kann ich des Bundeshorsts Frustration darüber sogar nachvollziehen, da man hier eben auf den Mann in der zweiten Reihe eindrischt statt auf die Frontfrau.

So. Langsam kommen wir der Kernfrage, die mich interessiert, näher. Nämlich, WARUM das so ist, dass man hier auf Köhler dermaßen und für mein Dafürhalten unverhältnismäßig eindrischt.

Das kann ja unmöglich etwas damit zu tun haben, dass er manchen Gruppen unbequem ist?

Aber möglicherweise ist das ja nur meine Troll-Vermutung.