Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

[nevermore]

123 heißt es im ARD. Die Linke hat sich praktisch komplett enthalten. Striktes Kaderdenken.

Nunja. Das ist ja ein voller "Erfolg" für die Linke. Merkels Kandidat ist durch, und noch dazu hat sie ihren größten Konkurrenten los.

Die müssen noch einiges über Politik lernen, was über das Schülermitverantwortungsniveau hinaus geht.

[Thandor]

Na, grundsätzlich möchte ich mal folgendes anmerken: Ich bin zwar ziemlich enttäuscht dass die Überraschung nicht gelang und Joachim Gauck nicht gewählt wurde. Aber dennoch sollte man Christian Wulff eine unvoreingenommene Chance geben, sich als Bundespräsident zu etablieren. Vielleicht kann man in einiger Zeit sagen "Nagut, der Gauck war mir damals lieber, aber der Wulff machts auch ganz gut.". Ich hoffe es jedenfalls, sonst wäre es wirklich bitter.

Also, lieber Christian Wulff, viel Erfolg dabei deinem Amt gerecht zu werden. Mir ist es egal aus welchem Lager zu kommst, solange du deine Sache gut machst.

[Demona]

M.E. heißt frei Wahl, dass auf die parteimitglieder kein Druck ausgeübt wird und sie auf kollektives Einstimmen beim Buffet überredet werden müssen.

Wenn man sich den zweiten Wahlgang betrachtet, dann wäre Gauck mit den Stimmen der Linken auf 614 Stimmen zu 615 Stimmen zu Wulf gekommen.

Dann hätte es beim dritten Wahlgang auch anders aussehen können und einige, die beim esten Wahlgang noch für Gauck stimmten und dann "überredet" wurden, hätten es sicher wieder anders überlegt.
Da hätten nämlich schon 2 Wechsel-Stimmen der 25, die Wulf mehr beim zweiten Wahlgang bekam, schon ausgereicht.


Naja, nun kann unsere Angie auch zum Viertelfinale nach Südafrika fliegen, was sie nicht gemacht hätte, wenn Gauck gewonnen hätte. so kann kann sie ihren verkniffenen Gesichtsausdruck wieder in ein breites Grinsen verwandeln und Stolz in die kamera blinken, wenn unsere Fußballjungs die Argentinier rausschmeißen. Ist doch auch was, für das es sich lohnt angiehaft zu lächeln.

[nevermore]

Das ist ja herrlich, vorausgesetzt, es trifft zu:

Nebenhandlung Töpfer

Lafontaine bietet etwas an. Eine Idee, die so kühn ist, dass sie schon ins Absurde greift: SPD und Grüne sollen, mitten im Spiel, ihren Kandidaten auswechseln. Joachim Gauck wieder auf die Reservebank setzen und stattdessen Klaus Töpfer, CDU, auflaufen lassen. Das Problem: Töpfer hatte schon vor Wochen gesagt, dass er nicht antreten werde. Die Lösung Töpfer ist keine Lösung, und sie wäre nur um den Preis zu haben, Gauck öffentlich zu demütigen, aus parteitaktischen Gründen. SPD und Grüne verweigern die Debatte um Gauck.

http://www.stern.de/politik/deutschl...s-1578650.html

Das habe ich gestern gar nicht mitbekommen. Der CDU-Mann Töpfer ist für die Linke also wählbar - Gauck dagegen nicht. Soviel dazu, dass man keinen konservativen Kandidaten wählen kann. Und der Versuch, in letzter Minute noch Gauck abzuservieren, ist ja die unterste Schublade.

[Paramerican]

Mir ist eigentlich total egal wer Silvester die Neujahrsansprache hält...

[Dr.BrainFister]

Mir ist eigentlich total egal wer Silvester die Neujahrsansprache hält...

wenn der sprecher so angezogen wäre wie dein avatar, würdest du sicherlich einschalten. vielleicht bekommen sie ja irgendwann zach efron für die rolle des deutschen bundespräsis - falls der nicht schon vorher als double von gregor gysi bei der Linken einsteigt.


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[DerBademeister]

Persönlich finde ich es bedenklicher dass Wulff ein Kreationist und Evangelikaler ist - der Mann könnte auch wunderbar bei den Repulbikanern in den USA Karriere machen.

Was irgendwelche Klagen angeht, hat er sich für die nächsten 5 - 10 Jahre erst mal dem Zugriff der Justiz entzogen:

Während seiner Amtszeit genießt der Bundespräsident strafrechtliche Immunität. Der Bundespräsident kann nicht abgewählt werden. Die einzige Möglichkeit, ihn seines Amtes zu entheben, ist die Präsidentenanklage vor dem Bundesverfassungsgericht nach Artikel 61 GG.
Präsidentenanklage [Bearbeiten]
→ Hauptartikel: Präsidentenanklage

Die Präsidentenanklage kann gemäß Artikel 61 des Grundgesetzes auf Antrag eines Viertels der Mitglieder des Bundestages oder des Bundesrates durch Beschluss mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit von Bundestag oder Bundesrat beim Bundesverfassungsgericht eingereicht werden. Nach Erhebung der Anklage kann das Bundesverfassungsgericht per Einstweiliger Anordnung erklären, dass der Präsident an der Ausübung seines Amtes verhindert ist. Kommt es im Verfahren dann zu dem Schluss, der Bundespräsident habe vorsätzlich gegen das Grundgesetz oder gegen ein Bundesgesetz verstoßen, kann es ihn des Amtes entheben.

Das Instrument der Präsidentenanklage wurde in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland bisher noch nie angewandt.

(Wikipedia)