Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

[Teylen]

jawoll, es ist schließlich wesentlich seriöser und sympathischer, dem volk immer neue kriegsgründe vorzulügen anstatt offen zu sagen, worum es tatsächlich geht.

Es gab mal eine Zeit wo es so etwas hiess wie:
"Nieder wieder Krieg!"
In Bezug auf Deutschland.

Und nu ueberlegt man sich nur noch in welchen Krisenherd man noch Leute umbringen und umbringen lassen kann. :alien_sad:

Nu und bis auf Die Linke haben alle Parteien (sofern sie mal vorhanden war) eh ihre ehmaligen pazifistischen Haltungen verraten. Besonders die Gruenen.

aus meiner sicht war das zitat zum zusammenhang zwischen krieg und wirtschaftlicher stabilität nicht der hauptgrund für köhler, zu gehen.

Er behauptet das es die Tatsache war das man sein Amt nicht achtet.
Zu seiner Kriegstreiberei steht der Kerl ja auch noch.

Na so pauschal würd ich unseren Hotte jetzt auch nicht abstrafen wollen. Die Aussage war alles andere als glücklich. Aber zum Kriegstreiber macht ihn das noch lange nicht.

Moeh, wer wirtschaftliche Interessen als offiziellen Grund einfuehren will ist imho ein Kriegstreiber ^^;

[Demona]

@ Teylen

Warum denn nicht? M.E. hat er doch Recht mit seiner Aussage.

Köhler war einer der wenigen, die sich trauten den Politikern mal zu sagen, was er von ihnen hielt und auch mal tacheles redete.
Das hat denen nicht gepasst und was ist einfacher, als auf einen einzudreschen, als sich mal an die eigene Nase zu fassen.

[Teylen]

Warum denn nicht?

Was meinst du mit "Warum denn nicht"?
Sollte die Frage darauf abzielen wieso den Deutschland nicht an Kriegen teilnehmen sollte, gar aus wirtschaftlichen Gruenden.

Also gute Gruende keinen Krieg zu fuehren.
Zum Beispiel das es sich ganz allgemein nicht gehoert andere Menschen zu toeten. Was in einem Krieg unvermeidlich ist. Sowohl in Bezug auf feindliche Kaempfer als auch Zivilisten.

Man sollte auch keine Menschen in Situationen bringen in welchen sie einer hohen Gefaehrdung ausgesetzt zu werden getoetet zu werden. Was in einem Krieg Soldaten zugemutet wird.

Dann waere da noch der Aspekt das bisher seltenst ein Krieg wirklich etwas positives gebracht haette. Man hat danach eine Menge Leichen, zerstoerte Haeuser und eine kaputte Infrastruktur, wahrscheinlich noch einen Konflikt Herd und einfach nichts gutes.

Naja und von allen daemlichen Gruenden Kriege zu fuehren ist die Wirtschaft doch noch der daemlichste.
Weil damit wird doch lediglich die Beduerfnisse einer Geldgeilen Lobby bedient.
Ich bin schon nicht dafuer zu versuchen soviele Afghanen zu erschiessen bis die Demokratie und westliche Werte toll finden, aber deutsche Wirtschafts Interesse am Kap der guten Hoffnung oder anders wo durch zu bomben ist ja wohl das aller letzte.

Das hat denen nicht gepasst und was ist einfacher, als auf einen einzudreschen, als sich mal an die eigene Nase zu fassen.

Ah? Und das waere?
Ich soll zu einem Kriegs-Liebenden Deppen werden der dafuer ist das jeder der deutsche Handesschiffe angreift mit einem deutschen Kriegsschiff niedergebombt wird?

Imho hat Deutschland nicht mal eine Armee unbedingt noetig.
Geschweige den das die Armee zum durchsetzen deutscher Wirtschaftsinteressen genutzt werden sollte.

M.E. rechtfertigen irgendwelche Piraten Angriffe IN KEINSTERWEISE deutsche Militaereingriffe zur Durchsetzung der Wirtschaftlichen Interessen - und das zu behaupten ist imho Verfassungswidrig.

Und ein unfaehiger, kriegstreibender Bundespraesident der das behauptet [und nicht bereit ist die Aussage in irgend einer weise zu relativieren] gehoert eher gestern noch als heute aus einem politischen Amt raus!

[Teylen]

Hier der Stein des Anstosses:
„Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern.“

– Horst Köhler: 22. Mai 2010 in einem Interview mit dem Deutschlandradio | Audio File.


Heisst es bezog sich auch, aber nicht ausschliesslich auf die Piraten Uebergriffe.

Ansonsten stellt es in Frage was fuer ein Demokratie Verstaendnis der Herr hat wenn er auf eine Meinungsaeusserung mit dem Hinweis das diese unangebracht waere zurueck tritt.
Soviel Verantwortungslosigkeit und mangelndes Demokratieverstaendnis leistet sich nichtmals der belgische Koenig respektive die belgische Regierung - und die tritt jaehrlich einmal zurueck.

[Dr.BrainFister]

@teylen
wenn man einige deiner kommentare aus dem gesamtzusammenhang reißen würde, könnte man auch auf ganz dumme gedanken kommen... nichts anderes ist mit köhlers zitat passiert.

die "kriegstreiber"-vorwürfe finde ich ziemlich albern und an den haaren herbeigezogen. so kann nur jemand argumentieren, der sich mit der thematik nur bis zum lesen der großen schlagzeile beschäftigt hat. danach muss dann der Bildleser-typische stammtischreflex eingesetzt haben, der zu derartigen verkürzten schlussfolgerungen führt.

@bade
es spricht für köhlers team, dass sie das interview freigegeben haben. warum sollten sie diese haltung auch verbergen? es ist nichts unseriöses oder diffarmierendes darin zu finden - außer man will es unbedingt genauso auslegen.

letztlich kann ich yoda_fds nur rechtgeben: mit dem rücktritt ist köhler ein geschickter schachzug gelungen. der ärger wird sich eher gegen die schwarzgelbe chaos-koalition als gegen ihn richten. köhler wird stattdessen als bundespräsident in erinnerung bleiben, der bis zuletzt zu seinen unbequemen standpunkten gestanden hat. ich finde zwar nicht, dass er einen ausgezeichneten job gemacht hat, vor allem in der kurzen zweiten amtszeit wirkte er ziemlich ausgelaugt und bedeutungslos. aber trotzdem kann ich nachvollziehen, dass er im volk viel zuspruch bekommt, weil er mit einigen seiner kommentare sicherlich genau das sagte, was man sich eigentlich von unseren ministern gewünscht hätte.


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[DerBademeister]

letztlich kann ich yoda_fds nur rechtgeben: mit dem rücktritt ist köhler ein geschickter schachzug gelungen. der ärger wird sich eher gegen die schwarzgelbe chaos-koalition als gegen ihn richten. köhler wird stattdessen als bundespräsident in erinnerung bleiben, der bis zuletzt zu seinen unbequemen standpunkten gestanden hat. ich finde zwar nicht, dass er einen ausgezeichneten job gemacht hat, vor allem in der kurzen zweiten amtszeit wirkte er ziemlich ausgelaugt und bedeutungslos. aber trotzdem kann ich nachvollziehen, dass er im volk viel zuspruch bekommt, weil er mit einigen seiner kommentare sicherlich genau das sagte, was man sich eigentlich von unseren ministern gewünscht hätte.

Die spannendere Frage ist, wer ihn ersetzen wird. Da drängt sich nicht eben jemand in den Vordergrund. Gesine Schwan wird es sicher nicht, denn die ist SPD. Eine bekannte und geschätzte Persönlichkeit wie Rau oder von Weizäcker haben Union und FDP nicht in ihren Reihen, insofern sich Schäuble nicht auf den Posten abschieben lässt, dürfen wir also mit einem weiteren No Name Präsidenten rechnen.

[Dr.BrainFister]

Die spannendere Frage ist, wer ihn ersetzen wird. Da drängt sich nicht eben jemand in den Vordergrund. Gesine Schwan wird es sicher nicht, denn die ist SPD. Eine bekannte und geschätzte Persönlichkeit wie Rau oder von Weizäcker haben Union und FDP nicht in ihren Reihen, insofern sich Schäuble nicht auf den Posten abschieben lässt, dürfen wir also mit einem weiteren No Name Präsidenten rechnen.

ja, wie schon gesagt, finde ich diese frage auch sehr spannend. wenn man mal genauer drüber nachdenkt, gäbe es schon einige namen, die dafür in frage kämen. wenns denn unbedingt cdu/fdp sein muss, wäre mein favorit gerhart baum (ex-innenminister der fdp). trotz seiner parteizugehörigkeit ist er für mich einer der sympathischsten politiker der "alten garde" und vor allem sein stetiger einsatz für den datenschutz ist ihm hoch anzurechnen. allerdings kann ich mir gut vorstellen, dass baum besseres zu tun hat als sich in schloss bellevue einmotten zu lassen.

auch rita süßmuth wäre eine interessante kandidatin, denn sie bewies ebenfalls oft charakter mit ihren unbequemen standpunkten.

warum muss es eigentlich unbedingt jemand von cdu/fdp sein? spricht denn irgendwas klar dagegen, dass nochmal kandidatInnen von spd, grünen und linken antreten können?


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[Teylen]

@DerBademeister
Das ist sehr schoen ausgefuehrt weshalb ich gegen den Einsatz von Militaer zu der Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen in der Situation um Somalische sowie andere Piraten bei Afrika bin.

Eine aehnliche Argumenation sehe ich fuer die weiteren potentiellen Felder die Koehler mit den instabilen Regionen direkt ansprach sowie fuer weitere Bereiche offen liess.

@Dr.Brainfister
Dann stell doch bitte den gesamt Zusammenhang her der im Einklang mit dem deutschen Grundgesetz den Einsatz der Bundeswehr zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen respektive Standpunkte legitimiert.

Desweiteren stuende es im Falle eines Missverstaendniss Koehler offen die Vorwuerfe die neben meiner Person auch Politiker wie Juergen Trittin vorbrachten zu entkraeften.

Letztlich bin ich im Gegensatz zu anscheinend deiner Person sowie andere in diesem Thread nicht erst mit dem Paukenschlag am heutigen Tage ueber das Zitat Koehlers sowie dessen kritische Betrachtung gestolpert.


Abgesehen von der eigentlichen Thematik ist mir Koehlers Reaktion im Bezug auf das Verstaendnis der Demokratie unverstaendlich.
Es ist kein Mittel der Demokratie auf Meinungsaeusserungen sowie kritische Frage das Amt niederzulegen und sich der politischen Verantwortung zu entziehen. Es kann als solches nicht in der Verantwortung des Bundespraesidenten sein in diesem Fall nicht nur die regierenden Parteien zu schaedigen sondern der Politik als gesammtes die letzte Vertrauensbasis welche in der Zeit der Krise sowie Politik Verdrossenheit zu entziehen.
Dieses 'Aufstehen und Rausgehen' wird soweit ich es beobachte zu meist von demokratie feindlichen Parteien wie der NPD in Landtagen des Ostens benutzt um deren Handlungsfaehigkeit zu beschneiden und es hat '33 eine instabile Demokratie gestuertzt.


@Demona
Das Grundgesetzt gestattet den Einsatz der Bundeswehr lediglich zur Verteidigung bei einem militaerischen Angriff sowie in sehr seltenen Ausnahmenfaellen.

Die Forderung das Militaer zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen durch zusetzen in einer Art wie es beim Kap der Fall ist verstoesst eindeutig gegen das Grundgesetz.
Die Argumentation das es in Afghanistan Deutschland zu verteidigen gilt ist bereits wenn nicht gefaehrlich so doch sehr stark an einer Grenze welche das Grundgesetz setzt.
Deutsches Militaer gegen nicht militaerische Einheiten in diesem Fall Zivilisten als Mittel des Angriffs zu verwenden ist als solches indiskutabel.


"Nie wieder Krieg"
Hat bis in die 90'er hinein sehr gut funktioniert und Deutschland internationale Anerkennung eingebracht sowie diplomatische Moeglichkeiten im Osten die ansonsten keinem anderen Land offen standen.
Bei allen schlechten Dingen die Schroeder gemacht hat, so zaehlt doch die Weigerung sich von Bush und Tony Blair als Schiessfigur wider der Achse des Boesens missbrauchen zu lassen mit Abstand zu dem genialsten als er zustande brachte.

Mittlerweile schiessen wir froehlich mit den Amerikanern mit und koennen kaum erwarten das der naechste Krisenherd ausbricht - und was hat es uns gebracht?
Tote Soldaten.
Als Diplomaten im Osten ist die Glaubwuerdigkeit hin.

Dafuer haben wir erneut Orden dafuer wenn sich jemand besonders heldenhaft er- oder anschiessen laesst und koennen darueber diskutieren ob und wieso es sein kann das zivile Tanklaster gesprengt werden oder helfende Journalisten erschossen.

[Demona]

@ Teylen

Mittlerweile habe ich ja mitbekommen, das wir da unterschiedlicher Ansicht sind. Siehe Beamte und arbeitsscheue ALG II-Empfänger...

Von Kriegstreiberei kann hier keine Rede sein. Bei den wirtschaftlichen Interessen ging es um die Piraterie und nicht um Afghanistan.

Und Piratenangriffe rechtfertigen dies für mich schon, vor allem da auch deutsche Schiffe angegriffen wurden. Was meinst du wohl, was die Angehörigen der Mannschaft gesagt hätten, wenn Deutschland gesagt hätte, geht uns nichts an. Aber ich bin sicher, auch hier findest du wieder einen Grund um mir die Worte im Mund umzudrehen.

Es gab mal eine Zeit wo es so etwas hiess wie:
"Nieder wieder Krieg!"
In Bezug auf Deutschland.

toll, nur irgendwie nicht machbar, oder? ich denke mal noch daran, als schröder sich weigerte den usa und england zu helfen und sagte, keine Soldaten...
andererseits ist es etwas anderes, wenn man, wie z.b. beim balkankrieg im auftrag der uno dort tätig ist.

[DerBademeister]

Ah? Und das waere?
Ich soll zu einem Kriegs-Liebenden Deppen werden der dafuer ist das jeder der deutsche Handesschiffe angreift mit einem deutschen Kriegsschiff niedergebombt wird?

Ein relevanter Fakt dieser Mission vor Somalia ist auch, dass sie nicht das Geringste bringt. Die Piraterie dort geht fröhlich weiter - es ist ähnlich wie der Drogenhandel - zwar wird ab und zu mal ein Kurier abgefangen (oder in diesem Falle eben Piraten), das schmälert den Profit der Bosse aber nur marginal - und die Kuriere (bzw. die Piraten) sind letztlich arme Säue die sowieso kaum eine andere Wahl haben, an denen herrscht also immer reger Nachschub. Letztlich gibt es eben für einen Somali kaum eine andere Möglichkeit an Geld zu kommen mit relativ vertretbaren Risiko, und so lange die Lebenssituation der Menschen in diesem "Staat" so bleibt, wird die Piraterie dort auch mehr oder weniger ungestört weitergehen, egal wie viele Fregatten wir da hinschicken und egal wie viele Steuermillionen dort sinnlos verpulvert werden. Zu dieser Situation hat übrigens auch die EU maßgeblich beigetragen, durch das massive (und illegale) Überfischen der Gewässer vor Somalia mit unseren riesigen Fangflotten - viele Männer die Heute Piraten sind, waren früher Fischer. Angeblich soll diese Küste auch für das illegale Verklappen unserer Chemie- und Atomabfälle ein beliebter Abladepunkt gewesen sein. So ironisch das ist, aber die Piraterie hat für die Somalis sogar den positiven Nebeneffekt dass z.B. diese illegale Hochseefischerei von unserer Seite zurückgegangen ist.

[Mr.T]

Natürlich hat er es im Nachhinein nicht so gemeint oder gar über Afganistan gesprochen.
Dieser Abgang ist für einen Bundespräsidenten blamabel bis beschämend.
Wenn er doch der gewesen sein will, der den Politikern die Wahrheit aufgezeigt habe. Und kaum dass es Kritik an seiner Person und Amt kommt, und schon isser weg.
Wie bei Southpark. Und es ist weg.

Der Nachfolger wird ein schweres Amt vorfinden. Ein Schuldenbeladenes Land.
Kritik innerhalb der Regierung aneinander. Keine echte Kanzlerfigur, die Zuversicht und Vertrauen ausstrahlt.
Statt Lena würde ich Stefan Raab vorschlagen. grins