Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

[DerBademeister]

letztlich kann ich yoda_fds nur rechtgeben: mit dem rücktritt ist köhler ein geschickter schachzug gelungen. der ärger wird sich eher gegen die schwarzgelbe chaos-koalition als gegen ihn richten. köhler wird stattdessen als bundespräsident in erinnerung bleiben, der bis zuletzt zu seinen unbequemen standpunkten gestanden hat. ich finde zwar nicht, dass er einen ausgezeichneten job gemacht hat, vor allem in der kurzen zweiten amtszeit wirkte er ziemlich ausgelaugt und bedeutungslos. aber trotzdem kann ich nachvollziehen, dass er im volk viel zuspruch bekommt, weil er mit einigen seiner kommentare sicherlich genau das sagte, was man sich eigentlich von unseren ministern gewünscht hätte.

Die spannendere Frage ist, wer ihn ersetzen wird. Da drängt sich nicht eben jemand in den Vordergrund. Gesine Schwan wird es sicher nicht, denn die ist SPD. Eine bekannte und geschätzte Persönlichkeit wie Rau oder von Weizäcker haben Union und FDP nicht in ihren Reihen, insofern sich Schäuble nicht auf den Posten abschieben lässt, dürfen wir also mit einem weiteren No Name Präsidenten rechnen.

[Dr.BrainFister]

Die spannendere Frage ist, wer ihn ersetzen wird. Da drängt sich nicht eben jemand in den Vordergrund. Gesine Schwan wird es sicher nicht, denn die ist SPD. Eine bekannte und geschätzte Persönlichkeit wie Rau oder von Weizäcker haben Union und FDP nicht in ihren Reihen, insofern sich Schäuble nicht auf den Posten abschieben lässt, dürfen wir also mit einem weiteren No Name Präsidenten rechnen.

ja, wie schon gesagt, finde ich diese frage auch sehr spannend. wenn man mal genauer drüber nachdenkt, gäbe es schon einige namen, die dafür in frage kämen. wenns denn unbedingt cdu/fdp sein muss, wäre mein favorit gerhart baum (ex-innenminister der fdp). trotz seiner parteizugehörigkeit ist er für mich einer der sympathischsten politiker der "alten garde" und vor allem sein stetiger einsatz für den datenschutz ist ihm hoch anzurechnen. allerdings kann ich mir gut vorstellen, dass baum besseres zu tun hat als sich in schloss bellevue einmotten zu lassen.

auch rita süßmuth wäre eine interessante kandidatin, denn sie bewies ebenfalls oft charakter mit ihren unbequemen standpunkten.

warum muss es eigentlich unbedingt jemand von cdu/fdp sein? spricht denn irgendwas klar dagegen, dass nochmal kandidatInnen von spd, grünen und linken antreten können?


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[Starcadet]

Die Frage ist: MUSS es überhaupt jemand aus irgendeiner Partei sein ? Nein, ich denke jetzt nicht an Lena...

[Reiner]

Die Frage ist: MUSS es überhaupt jemand aus irgendeiner Partei sein ? Nein, ich denke jetzt nicht an Lena...

Naja, ... die einen gehen:
http://www.spiegel.de/politik/deutsc...697786,00.html

Die andern kommen:
http://www.faz.net/s/Rub1AF9D78C5CBD...~Scontent.html

... Köhler kann der Regierung die gute Presse ein letztesmal vermiesen. Gut so. Was uns bei all der Chaos-Politik und dem Anti-Außenminister noch bleibt?

= nur ein Liebes-Satellit mit Lena!

[Dr.BrainFister]

vielleicht erleben wir ja auch eine "ganz besondere" rückkehr:






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[DerBademeister]

ja, wie schon gesagt, finde ich diese frage auch sehr spannend. wenn man mal genauer drüber nachdenkt, gäbe es schon einige namen, die dafür in frage kämen. wenns denn unbedingt cdu/fdp sein muss, wäre mein favorit gerhart baum (ex-innenminister der fdp). trotz seiner parteizugehörigkeit ist er für mich einer der sympathischsten politiker der "alten garde" und vor allem sein stetiger einsatz für den datenschutz ist ihm hoch anzurechnen. allerdings kann ich mir gut vorstellen, dass baum besseres zu tun hat als sich in schloss bellevue einmotten zu lassen.

auch rita süßmuth wäre eine interessante kandidatin, denn sie bewies ebenfalls oft charakter mit ihren unbequemen standpunkten.

warum muss es eigentlich unbedingt jemand von cdu/fdp sein? spricht denn irgendwas klar dagegen, dass nochmal kandidatInnen von spd, grünen und linken antreten können?


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Wenn es keiner von den Regierungsparteien wird, dann allenfalls ein Parteiloser, aber sicher niemand aus der Opposition. Selbst ein Parteiloser wäre soweit ich weiß ein Novum in der Geschichte der Bundesrepublik, und ist höchst unwahrscheinlich.

Der Bundespräsident ist durchaus ein Machtfaktor, gerade in jüngster Zeit in der unsere Regierung ein verfassungsfeindliches Gesetz nach dem Anderen zusammenzimmert - es wäre für Merkel nur logisch, einen braven, blassen Abnickonkel auf den Posten zu setzen, der ihr keine Scherereien macht.

[Teylen]

@DerBademeister
Das ist sehr schoen ausgefuehrt weshalb ich gegen den Einsatz von Militaer zu der Durchsetzung deutscher Wirtschaftsinteressen in der Situation um Somalische sowie andere Piraten bei Afrika bin.

Eine aehnliche Argumenation sehe ich fuer die weiteren potentiellen Felder die Koehler mit den instabilen Regionen direkt ansprach sowie fuer weitere Bereiche offen liess.

@Dr.Brainfister
Dann stell doch bitte den gesamt Zusammenhang her der im Einklang mit dem deutschen Grundgesetz den Einsatz der Bundeswehr zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen respektive Standpunkte legitimiert.

Desweiteren stuende es im Falle eines Missverstaendniss Koehler offen die Vorwuerfe die neben meiner Person auch Politiker wie Juergen Trittin vorbrachten zu entkraeften.

Letztlich bin ich im Gegensatz zu anscheinend deiner Person sowie andere in diesem Thread nicht erst mit dem Paukenschlag am heutigen Tage ueber das Zitat Koehlers sowie dessen kritische Betrachtung gestolpert.


Abgesehen von der eigentlichen Thematik ist mir Koehlers Reaktion im Bezug auf das Verstaendnis der Demokratie unverstaendlich.
Es ist kein Mittel der Demokratie auf Meinungsaeusserungen sowie kritische Frage das Amt niederzulegen und sich der politischen Verantwortung zu entziehen. Es kann als solches nicht in der Verantwortung des Bundespraesidenten sein in diesem Fall nicht nur die regierenden Parteien zu schaedigen sondern der Politik als gesammtes die letzte Vertrauensbasis welche in der Zeit der Krise sowie Politik Verdrossenheit zu entziehen.
Dieses 'Aufstehen und Rausgehen' wird soweit ich es beobachte zu meist von demokratie feindlichen Parteien wie der NPD in Landtagen des Ostens benutzt um deren Handlungsfaehigkeit zu beschneiden und es hat '33 eine instabile Demokratie gestuertzt.


@Demona
Das Grundgesetzt gestattet den Einsatz der Bundeswehr lediglich zur Verteidigung bei einem militaerischen Angriff sowie in sehr seltenen Ausnahmenfaellen.

Die Forderung das Militaer zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen durch zusetzen in einer Art wie es beim Kap der Fall ist verstoesst eindeutig gegen das Grundgesetz.
Die Argumentation das es in Afghanistan Deutschland zu verteidigen gilt ist bereits wenn nicht gefaehrlich so doch sehr stark an einer Grenze welche das Grundgesetz setzt.
Deutsches Militaer gegen nicht militaerische Einheiten in diesem Fall Zivilisten als Mittel des Angriffs zu verwenden ist als solches indiskutabel.


"Nie wieder Krieg"
Hat bis in die 90'er hinein sehr gut funktioniert und Deutschland internationale Anerkennung eingebracht sowie diplomatische Moeglichkeiten im Osten die ansonsten keinem anderen Land offen standen.
Bei allen schlechten Dingen die Schroeder gemacht hat, so zaehlt doch die Weigerung sich von Bush und Tony Blair als Schiessfigur wider der Achse des Boesens missbrauchen zu lassen mit Abstand zu dem genialsten als er zustande brachte.

Mittlerweile schiessen wir froehlich mit den Amerikanern mit und koennen kaum erwarten das der naechste Krisenherd ausbricht - und was hat es uns gebracht?
Tote Soldaten.
Als Diplomaten im Osten ist die Glaubwuerdigkeit hin.

Dafuer haben wir erneut Orden dafuer wenn sich jemand besonders heldenhaft er- oder anschiessen laesst und koennen darueber diskutieren ob und wieso es sein kann das zivile Tanklaster gesprengt werden oder helfende Journalisten erschossen.