Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

[Loser]

Hm, sind wieder alle gegen Krieg?

Teylen: Du kannst mir ja mal gerne beibringen wie man das nicht lesen soll als das militaerische Einsaetze im Zweifel / Notfall notwendig sind um Arbeitsplaetze in der Wirtschaft zu sichern.

Will wohl keiner. Ich will niemandem was beibrigen, schreibe aber mal warum ich denke, das er das nicht so gemeint hat, wies dargestellt wird. So liest sich, der oft zitierte Absatz mit dem das Theater anfing, übrigens im Kontext:

Nein, wir brauchen einen politischen Diskurs in der Gesellschaft, wie es kommt, dass Respekt und Anerkennung zum Teil doch zu vermissen sind, obwohl die Soldaten so eine gute Arbeit machen. Wir brauchen den Diskurs weiter, wie wir sozusagen in Afghanistan das hinkriegen, dass auf der einen Seite riesige Aufgaben da sind des zivilen Aufbaus - also Verwaltung, Korruptionsbekämpfung, Bekämpfung dieser Drogenökonomie -, gleichzeitig das Militär aber nicht alles selber machen kann. Wie wir das vereinbaren mit der Erwartung der Bevölkerung auf einen raschen Abzug der Truppen.

Ich glaube, dieser Diskurs ist notwendig, um einfach noch einmal in unserer Gesellschaft sich darüber auszutauschen, was eigentlich die Ziele dieses Einsatzes sind. Und aus meiner Einschätzung ist es wirklich so: Wir kämpfen dort auch für unsere Sicherheit in Deutschland, wir kämpfen dort im Bündnis mit Alliierten, mit anderen Nationen auf der Basis eines Mandats der Vereinten Nationen, einer Resolution der Vereinten Nationen. Alles das heißt, wir haben Verantwortung. Und ich finde es in Ordnung, wenn in Deutschland darüber immer wieder auch skeptisch mit Fragezeichen diskutiert wird. Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ, bei uns durch Handel Arbeitsplätze und Einkommen zu sichern. Alles das soll diskutiert werden, und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg.

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Das ist die Realität unseres Lebens heute, wo wir einfach zur Kenntnis nehmen müssen: Es gibt Konflikte. Man muss auch um diesen Preis sozusagen seine am Ende Interessen wahren.

Mir fällt das schwer, das so zu sagen, aber ich halte es für unvermeidlich, dass wir dieser Realität ins Auge blicken. Deshalb halte ich es auch nach der Diskussion über den Begriff Krieg oder kriegsähnlichen Zustand oder bewaffneter Konflikt für ganz normal, wenn die Soldaten in Afghanistan von Krieg sprechen, und ich habe es auch für normal gehalten, dass ich auch in dem Gespräch mit ihnen dann nicht eine verkünstelte andere Formulierung gewählt habe.

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Er sagt also, das Deutschland nicht passiv sein darf. Einigen träumen ja scheinbar von der guten alten Zeit, als Deutschland nur mit am Verhandlungstisch saß, und von seinen Verbündeten belächelt wurde.

Die Welt hat sich halt verändert. Irgendwer hat mal gesagt: Der Kalte Krieg wird die friedlichste Zeit unseres Lebens gewesen sein. Tja, ein Prophet. Es gibt heute überall Konflikte. Einige lassen sich halt nicht am Verhandlungstisch lösen.

Nehmen wir nur mal das Beispiel Somalia. Der Mann vom Beckenrand erwähnt nur die Hälfte. Die Probleme in Somalia sind natürlich weitaus komplexer aus „nur“ die Piraterie. Wann wurde dort der Diktator gestürzt? Ich glaube das war Anfang der 90iger. Seitdem gibt es dort weit über eine Millionen Flüchtlinge im eigenen Land, wer weiß wie viele in die Nachbarländer abgehauen sind, und es ist keine Besserung in Sicht. Weite Teile werden halt von Extremisten kontrolliert, so das auch keine Hilfslieferungen bei den Menschen ankommen. Anarchie halt.

Und was macht die UN? In einem Land, mit um die 10 Millionen Einwohner, das seit 20 Jahren keine Ruhe bekommt, sie schickt 7.000 Blauhelme. Sicherlich auch weil mehr kaum durchsetzbar wären. Also schickt man halt Schiffe, um wenigstens den Schiffsverkehr zu schützen?

Man hätte Köhler eigentlich fragen müssen, wieso er dafür ist, das deutsche Soldaten die Küsten Somalias beschützen, aber nicht die Bevölkerung des Landes. Wieso hat bis zum Jahr 2010 gedauert, bis sich die EU dazu entschlossen hat, wenigstens somalische Soldaten auszubilden? Interessanterweise gibt dann doch bald deutsche Soldaten in Somalia. Aber halt ehemalige Bundeswehrsoldaten. Noch dazu als Söldner, und für die Opposition.

Köhler sagt also nicht, das man für Arbeitsplätze Krieg führen soll. Sondern das Deutschland Verantwortung hat. Der Konflikt in Somalia beeinflusst nun mal auch die Nachbarstaaten, allein die 10.000ende Flüchtlinge. Und er betrifft demnach auch uns. Für mich hat Köhlers Aussage nichts mit Kriegstreiberei zu sein. Eher ist es ein Appell dafür, endlich aufzuwachen. Mit "Schulen bauen" ist es oftmals leider nicht getan.

Auch der Einsatz in Afghanistan, und dessen Ablehnung, zeigt doch das die Mehrheit der deutschen Bevölkerung das Schicksal der Bevölkerung Afghanistans im Grunde egal ist. Denn es ist hoffentlich niemand so naiv und glaubt, das sich der Konflikt dort nur mit "Schulen bauen“ lösen lässt. Kurz gesagt, sagt Köhler: Wenn ihr den Menschen schon nicht aus humanitären Gründen helfen wollt, tut es doch wenigstens aus wirtschaftlichen. Denn, der Globalisierung sei dank, beeinflussen uns auch Konflikte, die sich am anderen Ende der Welt abspielen.

Na ja, das er so abrupt abtritt, hat sicherlich auch andere Gründe, und ist eine Schande fürs Amt. Auch weil, der von ihm geforderte Diskurs, sehr wichtig wäre.