Bundespräsident Köhler ist zurückgetreten

[nevermore]

Na, wenn das nicht oberpeinlich für schwarz/gelb ist.

Kann man wohl sagen.

15:27 Uhr: Kanzlerin Angela Merkel hat nach dem verlorenen ersten Wahlgang für Christian Wulff bei der Bundespräsidentenwahl das eigene schwarz-gelbe Lager zur Geschlossenheit aufgerufen. Man müsse jetzt sehen: „Was rät uns die Verantwortung?“, sagte die CDU-Vorsitzende nach Teilnehmerangaben in einer vor dem zweiten Wahlgang einberufenen Fraktionssitzung der Union. Sie appellierte an die Wahlmänner und -frauen von Union und FDP, den niedersächsischen Ministerpräsidenten und CDU-Vize Wulff im zweiten Wahlgang zum Staatsoberhaupt zu wählen.

http://www.westfaelische-nachrichten...ng_laeuft.html

Das war wohl nichts.

[Demona]

Ich hoffe ja echt mal, dass die Kandidaten der Linken mal ihre Kleingeistigkeit und Kleinkariertheit außen vor lassen und sich mal daran erinnern, wen die Bevölkerung wählen würde.
Aber das wäre wohl vor allem bei solchen Überkandidelten wie die Wagenknecht "IchseheRosaLuxenburgjasoähnlich" etwas zuviel vermutete Intelligenz.

[nevermore]

Ich hoffe ja echt mal, dass die Kandidaten der Linken mal ihre Kleingeistigkeit und Kleinkariertheit außen vor lassen und sich mal daran erinnern, wen die Bevölkerung wählen würde.
Aber das wäre wohl vor allem bei solchen Überkandidelten wie die Wagenknecht "IchseheRosaLuxenburgjasoähnlich" etwas zuviel vermutete Intelligenz.

Kannst Gysi gleich mit zitieren. Der hat sich mit seinem Interview im Ersten eben noch die letzten Sympathien bei mir verspielt.

[DerBademeister]

Kannst Gysi gleich mit zitieren. Der hat sich mit seinem Interview im Ersten eben noch die letzten Sympathien bei mir verspielt.

Welch schlimme Worte sagte er denn? Ich habe die Nachrichten verpasst.

[nevermore]

Ach, es wird ja derzeit in Auszügen in allen Nachrichten ausgestrahlt.

Sagte dasselbe wie Wagenknecht - Gauck nicht wählbar weil zu konservativ und blabla - und es werde "wohl viele Enthaltungen" geben. Außerdem schob er die Schuld auf rot-grün, weil die hätten ja auch früher auf die Linke zugehen können. Man könne ja nicht erwarten, dass die Linke jetzt ihnen hinterherrenne. Mein größeres Problem war noch nichtmal was er sagte sondern die Rumpelstilzchen-Performance, mit der er das rüberbrachte - nach dem Motto "glauben Sie ja nicht, wen Sie vor sich haben".

[Dr.BrainFister]

Ach, es wird ja derzeit in Auszügen in allen Nachrichten ausgestrahlt.

Sagte dasselbe wie Wagenknecht - Gauck nicht wählbar weil zu konservativ und blabla - und es werde "wohl viele Enthaltungen" geben. Außerdem schob er die Schuld auf rot-grün, weil die hätten ja auch früher auf die Linke zugehen können. Man könne ja nicht erwarten, dass die Linke jetzt ihnen hinterherrenne. Mein größeres Problem war noch nichtmal was er sagte sondern die Rumpelstilzchen-Performance, mit der er das rüberbrachte - nach dem Motto "glauben Sie ja nicht, wen Sie vor sich haben".

wie du schon sagtest: politik auf "Schülermitverantwortungsniveau". die Linke kann noch so tolle ziele (auch ich bin für das bedingungslose grundeinkommen) heraus posaunen - für wählbar halte ich sie dennoch nicht, solange sie wie ein haufen spätpubertierender wirkt.


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[nevermore]

Das bedingungslose Grundeinkommen haben nicht die Linken erfunden. Das kommt klar aus der liberalen Ecke. Stichwort: Bürgergeld. Das war in liberalen Kreisen schon großes Thema Mitte der 90er! Ich kann mich noch gut an die Seminare erinnern, in denen wir das unter die Lupe genommen haben.

Warum? Es setzt den Bürokratieaufwand drastisch herunter und bedeutet: Weniger Staat. Ein ureigenes Anliegen der Liberalen.

Mittlerweile argumentieren bereits gemäßigt sozial-liberale Volkswirte und Politikberater zugunsten des bedingungslosen Grundeinkommens. Das ist wirklich nichts, worauf die Linke ein Monopol hat.

[Loser]

(auch ich bin für das bedingungslose grundeinkommen)

war ich auch mal. allerdings, wenn man sich mal näher damit auseinandersetzt, darf man das auch anders sehen. ja ja, es gibt da dieses land in afrika wo das ganz toll funktioniert aber ... aber .... aber ... ich hatte da mal nen link zu einer interessanten seite. sogar so ein kleines heftchen sollte ich in einer meiner kisten rumfliegen haben. das was am ende bleibt ist: die menschen selber hätten kaum was davon. umso mehr würden die unternehmen profitieren. ist ein bisschen so wie kurzarbeit für alle. also ne doofe idee.

[DerBademeister]

Ach, es wird ja derzeit in Auszügen in allen Nachrichten ausgestrahlt.

Sagte dasselbe wie Wagenknecht - Gauck nicht wählbar weil zu konservativ und blabla - und es werde "wohl viele Enthaltungen" geben. Außerdem schob er die Schuld auf rot-grün, weil die hätten ja auch früher auf die Linke zugehen können. Man könne ja nicht erwarten, dass die Linke jetzt ihnen hinterherrenne. Mein größeres Problem war noch nichtmal was er sagte sondern die Rumpelstilzchen-Performance, mit der er das rüberbrachte - nach dem Motto "glauben Sie ja nicht, wen Sie vor sich haben".

Ich hatte bei dem kurzen Ausschnitt der grade im heute journal lief eher den Eindruck dass jemand von den Grünen oder der SPD (?) mit Zwischenrufen Gysis Pressekonferenz zu stören versuchte. Der Kindergarten scheint also auch dort nicht weit zu sein.

Warum die Linkspartei für einen Neoliberalen stimmen sollte den selbst SPD und Grüne nie hätten aufstellen dürfen (wenn ihnen an ihren Programmen tatsächlich etwas läge), ist mir allerdings nach wie vor nicht klar. Gauck hat auch in dem Monat des "Wahlkampfes" keinerlei Initiative gezeigt um für die Stimmen der Linken zu werben, im Gegenteil erniedrigte er die Partei und ihre Millionen von Wählern mehrfach mit abwertenden Kommentaren. Die Nominierung von Gauck wurde nicht mit der Linkspartei abgesprochen, obwohl klar war dass SPD und Grüne in jedem Fall auf ihre Stimmen angewiesen sein würden. Gauck wurde ursprünglich ausgewählt um ihn Merkel und Westerwelle (!) anzubieten, nicht der Linkspartei. Angela wollte allerdings lieber einen ihrer Kronprinzen wegloben statt so einen Konsenskandidaten anzunehmen - der Preis an Glaubwürdigkeit den sie mit ihrem elenden Taktieren nun bezahlt, ist nur fair. Das unter vielen Journalisten bewunderte Image der ausgeklügelten Machtstrategin hat damit weitere Kratzer erlitten. Beschädigt haben Merkel und Westerwelle, und nicht die Linkspartei, damit auch erneut das Ansehen der Demokratie in Deutschland.

Hätte die Linkspartei nun im dritten Wahlgang entgegen aller Ankündigungen doch für Gauck gestimmt, wäre Wullf nun trotzdem Präsident - die Linkspartei würde für diese Entscheidung aber mit einem Glaubwürdigkeitsverlust bei ihren Wählern bezahlen, wie ihn auch die SPD als Umfallerpartei immer wieder bezahlt. Alle konservativen und neoliberalen Medien wären bis zum Sanktnimmerleinstag voll von Häme über die Lügenbande Linkspartei - nun muss die Partei eben den schon vorher geäußerten Verdacht ertragen, "nicht regierungsfähig" zu sein.

Die Linkspartei hat mit dem Nichtantreten ihrer Kandidatin und der Enthaltung ihrer Wahlmänner somit das Beste aus einer lose-lose-Situation gemacht: Schadensbegrenzung.

"Gewonnen" hat bei dieser Präsidentenwahl letztlich keine Partei, Alle haben überdeutlich demonstriert dass die Auswahl des höchsten Staatsamtes ihren Händen entrissen und in die des Volkes übergeben werden muss.

[Dr.BrainFister]

Ich hatte bei dem kurzen Ausschnitt der grade im heute journal lief eher den Eindruck dass jemand von den Grünen oder der SPD (?) mit Zwischenrufen Gysis Pressekonferenz zu stören versuchte. Der Kindergarten scheint also auch dort nicht weit zu sein.

der kindergarten ist bei den Grünen also nicht weit, weil scheinbar einige wenige mitglieder dieser partei (oder sogar nur eine einzelperson) eine pressekonferenz von gregor gysi störten? kannst du weitere beispiele für derartiges verhalten nennen - oder bist du wirklich schon so befangen und triffst urteile auf basis von einzelfällen?


.

[nevermore]

Gauck ist kein Neoliberaler, in Gottes Namen. Er vertritt einige liberale Positionen, aber das macht ihn nicht zu einem Robert Lucas.

Ich kanns nur nochmal wiederholen: Funktion eines Bundespräsidenten ist nicht, aktuell in der Politik mitzumischen. Sondern, überparteilich die Grundwerte der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu vertreten. Die Rot-Grünen "dürfen" jeden Kandidaten aufstellen, von dem sie glauben, dass er dazu geeignet ist.

Wieso ein Parteisoldat wie Wulff dazu besser in der Lage sein soll als ein überparteilicher Kandidat wie Gauck, der sich als Bürgerrechtler in der DDR den Respekt von Mitgliedern aller Parteien erworben hat, erkläre mir mal bitte.

Ob das Verhalten der Linken jetzt "Schadensbegrenzung" ist, wird sich noch herausstellen. Ich persönlich glaube das nicht.

[Loser]

"Gewonnen" hat bei dieser Präsidentenwahl letztlich keine Partei, Alle haben überdeutlich demonstriert dass die Auswahl des höchsten Staatsamtes ihren Händen entrissen und in die des Volkes übergeben werden muss.

Auf keinen Fall. Das wäre das schlimmste, was dem Land passieren kann.

Ein direkt gewählter Bundespräsident würde Wahlkampf bedeuten. Monatelanger, schmutziger Wahlkampf. Wo sich sicherlich jeder der Bewerber die ein oder andere blutige Nase holen würde, und auch austeilen müsste. Dann würde es noch mehr Streit unter den Parteien geben. Die können doch schon heute kaum noch miteinander reden.

Der Bundeskanzler soll halt über dem Tagesgeschäft stehen. Sich nicht einmischen. Er steht ein bisschen über den Dingen, und klugscheißert ab und zu mal. Mal mehr oder weniger bedeutend.

Im Idealfall ist es doch ein Präsident fürs ganze Land. Und die letzten 9 Bundespräsidenten waren doch auch immer sehr beliebt beim Volk. Gerade Köhler, vielleicht auch weil er selber immer über „die“ Politiker geschimpft hat, war doch beliebt. Mit der Regierung sind immer 90% der Deutschen unzufrieden, aber den Präsidenten, egal wer das ist, finden die meisten immer total toll. Egal wie doof der wirklich sein sollte. Bringt das Amt wohl mit sich.

Diesen Status würde das Amt sicherlich verlieren, wenn direkt gewählt werden würde.

Außerdem, wenn er das Mandat direkt vom Volk bekommen würde, müsste er sicherlich mehr Macht kriegen. Was wiederum die ganze Verfassung auf dem Kopf stellen würde.

Ne ne, das mit der Bundesversammlung passt schon. Bloß die Sache mit der Numenierung sollten die Parteien dringend überdenken. Merkels / Seehofers / Westerwelles Plauderrunden sind einfach nicht so ideal. Andererseits war das mit den 30 Tagen auch knapp.

[Teylen]

Ich hoffe ja echt mal, dass die Kandidaten der Linken mal ihre Kleingeistigkeit und Kleinkariertheit außen vor lassen und sich mal daran erinnern, wen die Bevölkerung wählen würde.

Klar, die Bevölkerung will jemand der für Hartz IV und gegen den Rückzug aus Afghanistan ist.

Aus Linker Sicht hat man die Wahl zwischen Neo Liberaler Pest und Neo Liberaler Pest. Insofern wäre Stimmenthaltung konsequent.

[nevermore]

Hast du denn eine repräsentative Umfrage, die das belegt, dass der Bevölkerung Wulff lieber wäre als Gauck? Nach meinem Eindruck genießt der durchaus viele Sympathien. Und zwar durch viele Bevölkerungsschichten.

Wenn die Linke jetzt durch indirekte Blockadepolitik dafür sorgt, dass dieser rot-grün Kandidat gegen den Kandidaten Merkels verliert, wird sie das Stimmen kosten. Die Nominierung von Gauck erweist sich gradezu als Geniestreich von Rot-Grün. Der Koalition eins reingewürgt, und gleichzeitig noch die Linke in die Zwickmühle gebracht.

Übrigens überrascht mich, wie Hartz IV-kritisch du plötzlich klingst. In der Diskussion damals mit Demona, als die noch auf Hartz IV war, hat sich das ganz anders angehört.

[Teylen]

Hast du denn eine repräsentative Umfrage, die das belegt, dass der Bevölkerung Wulff lieber wäre als Gauck? Nach meinem Eindruck genießt der durchaus viele Sympathien.

Ich rede nicht von Lieber sondern der Wahl zwischen Pest und Pest, und nur weil eine Pest beliebter ist heißt das ja nicht das man den wählen kann wenn er eine Politik vertritt die nunmal ganz an dem vorbei ist wofür man steht.

Wenn die Linke jetzt durch indirekte Blockadepolitik dafür sorgt, dass dieser rot-grün Kandidat gegen den Kandidaten Merkels verliert, wird sie das Stimmen kosten.

Nicht im linken Lager. Andernfalls würden sie ihn nun auch auf Gauck schwanken, dessen statt stehen sie für ihre politische Linie als sich mit neo liberaler Pest zufrieden zu sein.

Nu und ich weiß nicht was du hörst bei mir, aber ich habe nie gesagt das ich was H4 und so betrifft nicht auf der Seite der Linken wäre..

[nevermore]

Ich rede nicht von Lieber sondern der Wahl zwischen Pest und Pest, und nur weil eine Pest beliebter ist heißt das ja nicht das man den wählen kann wenn er eine Politik vertritt die nunmal ganz an dem vorbei ist wofür man steht.

Nicht im linken Lager. Andernfalls würden sie ihn nun auch auf Gauck schwanken, dessen statt stehen sie für ihre politische Linie als sich mit neo liberaler Pest zufrieden zu sein.

Es gibt Stammwähler und Wechselwähler. Alleine mit Stammwählern gewinnt heute keiner mehr eine Wahl. Die Wechselwähler der Linken kommen aus dem Lager rot-grün. Und die werden eine solche Aktion übelnehmen. Zumal sie das Stigma Ex-SED beileibe nicht los ist. Nicht jeder ist überzeugt, dass Gaucks derzeitige politische Positionen der alleinige Grund für die Ablehnung durch die Linke sind.

Nu und ich weiß nicht was du hörst bei mir, aber ich habe nie gesagt das ich was H4 und so betrifft nicht auf der Seite der Linken wäre..

Du hast seinerzeit recht konsequent die Position vertreten, dass man von Hartz IV deiner Ansicht nach gut leben kann.

[Teylen]

Die Wechselwähler der Linken kommen aus dem Lager rot-grün.

Die Wähler der Linke sind, neben Linken, frustrierte rot-grün Wähler.
Und die sind mit jemanden der den Afghanistan Einsatz bejaht und nunmal neo-liberal ist nicht glücklich. Die Wählen auch die Linke weil sie eben hart näckig ist. Wo andere neo-liberale aufstellen..

Selbst die ARD gesteht ein das der Gauck nicht mal mit dem schon ziemlich liberalen Programm von SPD-GRÜNE verträgt.

Zumal sie das Stigma Ex-SED beileibe nicht los ist. Nicht jeder ist überzeugt, dass Gaucks derzeitige politische Positionen der alleinige Grund für die Ablehnung durch die Linke sind.

Naja, es verzichtet auch nicht jeder darauf sich die BILD zu kaufen und sein Gehirn mit BigBrother zu verzichten.

Du hast seinerzeit recht konsequent die Position vertreten, dass man von Hartz IV deiner Ansicht nach gut leben kann.

Von der Summe die Demona genannt hat.
Nicht von Hartz IV allgemein. Heißt ich habe sehr sicher nichts dahin gehend gesagt das ich das bedingungslose Grundeinkommen wie es der Linken vor schwebt schlecht finde.

[Demona]

Warum verwundert mich dein Kommentar kein bisschen.

Es hieß auch einmal, ein Bundespräsident sollte parteilos sein. Der CDU fiel kein anderer ein, als jemand aus den eigenen Reihen, der dann auch nicht Frau Merkel den Rang ablaufen kann. Na super, dann nehmen wir doch lieber dieses Übel, vor allem, da die attraktive Dame des CDU-Kandidaten ja auch besser zu Michelle Obama und Carla Bruni passt.
Mit solchen Vergleichen wird dann auch noch geworben. Echt super.

[Dr.BrainFister]

Hast du denn eine repräsentative Umfrage, die das belegt, dass der Bevölkerung Wulff lieber wäre als Gauck? Nach meinem Eindruck genießt der durchaus viele Sympathien. Und zwar durch viele Bevölkerungsschichten.

ja, das volk will gauck. man wird wahrscheinlich keine umfrage der letzten 2-3 wochen finden, die etwas anderes sagt (außer vielleicht, dass wulff zwischendurch manchmal leicht im plus lag). hinzu kommt, dass auch die haltung zu hartz 4 und afghanistan in der bevölkerung nicht so eindeutig kontra ist. wenn man sich die umfragen differenziert anschaut, stellt man schnell fest, wie ambivalent die standpunkte zu diesen fragen aussehen.

Wenn die Linke jetzt durch indirekte Blockadepolitik dafür sorgt, dass dieser rot-grün Kandidat gegen den Kandidaten Merkels verliert, wird sie das Stimmen kosten. Die Nominierung von Gauck erweist sich gradezu als Geniestreich von Rot-Grün. Der Koalition eins reingewürgt, und gleichzeitig noch die Linke in die Zwickmühle gebracht.

allerdings. ich hoffe, dass rot-grün auch mit ihrer minderheitsregierung hier in nrw derartige geniestreiche gelingen. rüttgers haben sie jedenfalls schon mal abgeschafft.

Übrigens überrascht mich, wie Hartz IV-kritisch du plötzlich klingst. In der Diskussion damals mit Demona, als die noch auf Hartz IV war, hat sich das ganz anders angehört.

mich überrascht das einerseits auch - aber andererseits passt es zu teylens üblichem diskussionsverhalten. ich hab den eindruck, dass sie ihr meinungsfähnchen gern vom gegenwind anpusten lässt. das motto lautet also "kontra geben aus prinzip". das kann man ernst nehmen. muss man aber nicht.

... Na super, dann nehmen wir doch lieber dieses Übel ...

eine wahl ist immer ein abwägen zwischen größerem und kleinerem übel. für den großteil der deutschen bevölkerung scheint gauck das kleinere übel zu sein. natürlich ist er nicht perfekt, wie man in zahlreichen kritischen artikeln und büchern nachlesen kann (z.b. hier, hier und hier). aber auch luc jochimsen ist sicherlich keine 100%ig perfekte kandidatin. wer ist das schon? dort werden nun mal menschen zur wahl gestellt und keine fantasiefiguren. jemand, der bereits über 60 jahre alt und einen großteil seines lebens erfolgreich politisch aktiv ist, hat sicherlich immer einige querstraßen und wendungen in seinem lebenslauf, die hinterfragt werden sollten. dass er/sie deswegen politisch ungeeignet sein soll, halte ich aber für ein überzogenes und naiv-schulbuchpolitisches urteil. genauso überzogen ist es, liberale politik grundsätzlich zu verteufeln, nur weil sie von der fdp hierzulande derzeit so miserabel repräsentiert wird. das wäre so als würde man den sozialismus pauschal verurteilen, nur weil die russen und die ddr ihn nach dem 2. weltkrieg für ihren verblendeten machthunger instrumentalisiert haben.

dass ein mensch wie gauck sich politisch eher liberal stellt, ist bei seiner biografie doch wenig verwunderlich. er hat die wirkung beider politischer extreme am eigenen leib zu spüren bekommen: die destruktiven auswirkungen der rechtsgerichteten nazi-herrschaft und das menschenverachtende linke regime in der ddr. mit diesen erfahrungen im rücken, erweist es sich als logischer schritt, im liberalen lager die politische mitte zu suchen.

... vor allem, da die attraktive Dame des CDU-Kandidaten ja auch besser zu Michelle Obama und Carla Bruni passt.
Mit solchen Vergleichen wird dann auch noch geworben. Echt super.

an mir sind diese vergleiche eigentlich spurlos vorbei gegangen. wahrscheinlich ist das eher thema im privatfernsehen und in der boulevard-presse. ich hab seine frau nur mal kurz in einer doku auf wdr gesehen und da wurde ihre rolle nicht weiter vertieft. letztlich gibt es eben die leute, die sich auch in der politik eine ordentliche dosis boulevard wünschen. da stehen wir in deutschland noch auf einem erträglichen niveau. in frankreich oder den usa ist die klatschpresse wesentlich offensiver gegenüber der politikszene.


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[Thandor]

Klar, die Bevölkerung will jemand der für Hartz IV und gegen den Rückzug aus Afghanistan ist.

Genau so ist es. Zwar liegt Gauck keine zwanzig Prozentpunkte vor Wulff, aber er liegt definitiv vor ihm. Nicht mehr und nicht weniger.