Projekt 18 - Glückwunsch, liebe FDP!

[Dr.BrainFister]

Nun ja, die beiden bisherigen Regierungsparteien haben jeweils etwa 2 % verloren, das würde ich nicht als "dicke Arschkarte" bezeichnen sondern als normale Erosion nach zehn Jahren an der Regierung - nicht wenige dieser Wähler des linken Spektrums dürften zu den Piraten abgewandert sein. Schwerwiegender wird für die Linke der Machtverlust in Berlin sein, da es auf Rot-Grün oder Rot-Schwarz hinausläuft.

Ich möchte es trotzdem gern als "dicke Arschkarte" sehen. Denn letztlich führt dieses Ergebnis dazu, dass die Linke als Koalitionspartner für Berlin erstmal nicht mehr in Frage kommt. Das ist eine Schocktherapie, die diese Partei in ihrem aktuellen Zustand dringend braucht.

Die Stimmverluste der Linken seit der Bundestagswahl gehen wohl kaum auf Lafontaine zurück, sondern ganz wesentlich darauf dass die beiden populären Volkstribune Lafontaine und Gysi durch zwei farblose Chaoten ersetzt wurden - Lötzsch und Ernst, die kein Fettnäpfchen auslassen um sich unbeliebt zu machen. Gerade eine Partei wie die Linke die von den Medien eher stiefmütterlich behandelt wird, ist auf Köpfe mit Medienkompetenz angewiesen.

Für mich bleibt die Linke solange "Oskars Kasperletheater" bis sie es geschafft haben, aus dem Schatten ihres Ziehvaters zu treten. Lötsch und Ernst wirken aber eher wie zwei schlecht erzogene Teenager, die ständig nach Papa schreien, weil sie alleine nicht klar kommen.

Es kann durchaus sein dass die FDP irgendwann ihr Stammwählerpotenzial von 4-8 % wieder mobilisiert, allerdings kann es ebenso sein dass die Partei in 10 Jahren nicht mehr existiert. Schau Dir mal die Bundestage zu Beginn der BRD an, da gab es jede Menge Parteien die sich auflösten oder von den Anderen absorbiert wurden - das ist nichts Neues.

Letztlich ist gerade die FDP eine Karrieristenpartei. Wenn diese Partei keine Mandate und Karrieremöglichkeiten mehr bieten kann, werden sich ideologisch flexible junge Karrierepolitiker wie Lindner, Bahr und Co. anderweitig umschauen - andere Neolib-Parteien wie die Grünen könnten diese FDPler dann absorbieren.

Trotz aller Schadenfreude darf man nicht vergessen, dass die FDP nicht immer die Partei war, die sie heute ist. Es standen da auch mal kluge Köpfe an der Spitze, wie z.B. Gerhart Baum oder Hans Dietrich Genscher. Soweit ich weiß, entschied sich die Parteiführung erst irgendwann Anfang der 1990er, unter dem liberalen Deckmäntelchen künftig Klientelpolitik für Besserverdiener zu machen. Es ist also auch möglich, dass die FDP durch diese Krise zu ihren Wurzeln zurückfindet. Allerdings sehe ich da an der Personalfront momentan so gut wie keine Kandidaten, die zu einer konsequenten Abkehr vom jetzigen marktradikalen Kurs beitragen könnten.

[DerBademeister]

Für mich bleibt die Linke solange "Oskars Kasperletheater" bis sie es geschafft haben, aus dem Schatten ihres Ziehvaters zu treten. Lötsch und Ernst wirken aber eher wie zwei schlecht erzogene Teenager, die ständig nach Papa schreien, weil sie alleine nicht klar kommen.

Man darf bei der Linken in Berlin nicht vergessen dass sie einige neoliberale Entscheidungen der SPD mitgetragen hat, z.B. die Privatisierung öffentlichen Wohnungsbaus - das kommt bei der Stammwählerschaft schlecht an. Die einzige Machtoption wäre für sie nun Rot-Grün-Rot, insofern Wowi die eine Stimme Mehrheit zusammen mit den Grünen zu wenig ist. Glaube ich aber nicht dran.

Trotz aller Schadenfreude darf man nicht vergessen, dass die FDP nicht immer die Partei war, die sie heute ist. Es standen da auch mal kluge Köpfe an der Spitze, wie z.B. Gerhart Baum oder Hans Dietrich Genscher. Soweit ich weiß, entschied sich die Parteiführung erst irgendwann Anfang der 1990er, unter dem liberalen Deckmäntelchen künftig Klientelpolitik für Besserverdiener zu machen. Es ist also auch möglich, dass die FDP durch diese Krise zu ihren Wurzeln zurückfindet. Allerdings sehe ich da an der Personalfront momentan so gut wie keine Kandidaten, die zu einer konsequenten Abkehr vom jetzigen marktradikalen Kurs beitragen könnten.

Nein, die Wende der FDP vom Sozialliberalismus hin zum Neoliberalismus begann um 1980 als sie verstärkt anfingen Druck auf Helmut Schmidt auszuüben um eine wirtschaftsfreundlichere Politik und einen rollback des unter Willy Brandt deutlich ausgebauten Sozialstaats durchzusetzen. Als Lambsdorff und Genscher merkten dass die SPD dazu nicht mehr der richtige Partner war, führten sie schließlich über Monate Geheimverhandlungen mit der CDU (während sie öffentlich das Festhalten an der Koalition bestärkten) was dann schließlich Ende des Jahres zum Regierungswechsel und zu 16 Jahren Kohl-Herrschaft führte.

Programmatisch geht das Ganze auf das Lambsdorff-Papier zurück welches ebenfalls in diesen Monaten veröffentlicht wurde. Es empfiehlt sich das mal durchzulesen, das Lambsdorff-Papier ist nun fast 30 Jahre alt und stellt eine sehr anschauliche Blaupause für die Privatisierungs- und Deregulierungspolitik aller Bundesregierungen seit dieser Zeit dar. Diese "Geistig moralische Wende" (Helmut Kohl) hat die FDP natürlich nicht alleine umgesetzt, sondern zusammen mit Kohl. Rot-Grün knüpfte dann nahtlos daran an statt den vom Wähler 1998 erhofften Kurswechsel zu bringen.