Ich nehme Wetten an ob und wenn ja, wann unser halbseidener Bundespräsident zurücktritt.
Welcher illustre Feingeist könnte ihn ersetzen, nun da Merkel alle sonstigen Konkurrenten schon auf andere Posten weggelobt hat?
...ich hab's:
Der hat noch Format!
Seit heute ist es amtlich: Die CDU bescheinigt der FDP die Regierungsunfähigkeit! Warum? Weil das Jamaika-Experiment in unserem beschaulichen kleinen Saarland beendet ist. Unsere Müllernachfolgerin AKK (Langversion ergooglebar!) im O-Ton: "Die Aufgaben der Zukunft fordern von Regierung und Parteien Mut, Handlungsfähigkeit und Geschlossenheit."
Bedeutet das also, dass die FDP ein feiger zerrütteter Haufen Unfähiger ist? Naja, den Eindruck erwecken sie, wobei zumindest das mit dem "feige" diskutabel ist.
Wie es hier weitergeht ist zumindest für mich ziemlich klar: Neuwahlen. Zwar will AKK zusammen mit der SPD eine Große Koalition bilden, allerdings dürfte das nur mit massivsten Zugeständnissen funktionieren. Denn die SPD liegt in den aktuellsten Umfragen (November 2011) mit 3 Prozentpunkten vor der CDU und dürften nach dem Ende von Jamaika nochmals 1-2 Pünktchen dazubekommen. Die Linke ist von 21% (Landtagswahl 2009) auf 12% abgesackt, könnte mit der SPD zusammen aber beinahe eine Regierung bilden (die jedoch nicht viel stabiler wäre als die von Jamaika).
Bei einer Neuwahl seh ich eigentlich nur Rot-Rot(-Grün) als Gewinner, alternativ CDU-SPD. Zu verlieren hätte die SPD für mein Dafürhalten jedenfalls nichts. Heiko Maas als Spitzenkandidat ist zwar frei von jeglicher Profiltiefe, aber sein Coup bei der Wahl von AKK spricht auch für ihn.
Meine einzige Sorge ist nur so ein alter Ex-Finanzminister, der ziemlich bald aus seinen Löchern kommen dürfte. Aber ist doch schön in den Medien zur Abwechslung eine andere Pappnase als Ihre Majestät (§90 StGB) zu sehen.
Glück auf!
kleine Zusatzbemerkung: Bei der genannten Umfrage waren die Piraten bei ca. 4%. Es bestünde also die reelle Chance, dass ein zweiter Landtag binnen eines Jahres geentert wird.
"This threshold is mine. I claim it for my own.
Bring on your thousands, one at a time or all in a rush.
I don't give a damn.
None shall pass!"
Für eine große Koalition als Juniorpartner war die SPD bisher noch immer zu haben.
Die FDP marginalisiert sich weiter selbst. Abgebügelt wie ein Schuljunge nach einer versiebten Klausur wird sie von der CDU-Ministerpräsidentin (deren Namen bisher 80 Millionen Deutsche noch nie gehört hatten) während Parteichef Rösler zeitgleich auf dem Parteitreffen über einen Neuaufbruch schwadroniert.
Realsatire!
Nö, nicht immer. In NRW war sie z.B. 2010 dafür nicht zu haben.Zitat von DerBademeister
"Wissen sie woraus der Leberkäs gemacht wird? Aus den Resten der Knackwurst. Und die Knackwurst? Aus den Resten vom Leberkäs. So geht das ewig weiter: Leberkäs, Knackwurst, Leberkäs, Knackwurst..." - Simon Brenner (Josef Hader) in "Silentium"
SPD und CDU haben beide 67 Sitze im Landtag.
Aber wo Du es ansprichst, schon erstaunlich dass die vielfach von den konservativen Medien verteufelte rot-grüne und von den Kommunisten (!) geduldete Kraft-Regierung länger hält und stabiler regiert als die FDP-Grünen + CDU. Offenbar macht die Linkspartei das Regieren weniger schwer als die Mövenpickpartei.
Hier ein umfangreiches Dossier zum Abstieg der FDP: Dossier: Der Niedergang der FDP - Panorama - dossiers | DasErste.de
Es waren damals Koaltionsvarianten im Gespräch, in denen die SPD zusammen mit einer anderen Partei auch zum Juniorpartner der CDU geworden wäre. Ist aber zum Glück nix draus geworden.
Kleiner, aber feiner Unterschied: Die Linkspartei regiert bisher nicht auf Bundesebene mit und kann somit flexiblere Positionen einnehmen als die FDP. Auch hier in NRW war der Start mit der SED-Nachfolgepartei ziemlich holprig. Jetzt hat man sich scheinbar auf die gemeinsame Vermeidung des größeren Übels geeinigt.Offenbar macht die Linkspartei das Regieren weniger schwer als die Mövenpickpartei.
"Wissen sie woraus der Leberkäs gemacht wird? Aus den Resten der Knackwurst. Und die Knackwurst? Aus den Resten vom Leberkäs. So geht das ewig weiter: Leberkäs, Knackwurst, Leberkäs, Knackwurst..." - Simon Brenner (Josef Hader) in "Silentium"
Ich wüsste nicht was die FDP in den letzten Jahren in Bayern verbessert hätte, nun da es zum ersten Mal seit 50 Jahren keine CSU-Alleinregierung mehr gab. Das einzig Erinnerungswürdige war das Raucherschutz-Annulierungsgesetz welches dann von einer Volksabstimmung der Bürger seinerseits wieder mit deutlicher Mehrheit rückgängig gemacht werden musste, mit Millionenkosten für den Steuerzahler. Ansonsten tritt sie immer dann in Erscheinung wenn es darum geht Bayern als letzte Bastion der Studiengebühren (hier in München 600 Euro/Semester - die Uni bunkert allerdings mehrere Millionen ohne sie auszugeben) zu erhalten. Davon abgesehen hört man von der Bayern FDP wenig, außer dass sie allein 2011 ein Zehntel ihrer Mitglieder verloren hat. Hier hat die Piratenpartei mittlerweile die Mitgliederzahlen der FDP überholt.
Bis auf die ~5 Prozent wohlhabende Stammwähler hat einfach niemand ein Eigeninteresse die FDP zu wählen und selbst unter Jenen hat sich offenbar fast die Hälfte angesichts der chaotischen Verhältnisse in dieser Partei verabschiedet. Die schiere Geschwindigkeit der Erosion dieser Partei und die stetige Beschleunigung des Zerfallsprozesses ist wirklich beeindruckend. Gegenwärtig sieht es ganz danach aus, dass die FDP in vielleicht fünf Jahren nur noch eine kleine Randpartei mit ein paar Mandaten auf kommunaler Ebene sein wird, so wie Graue Panther oder die ÖDP. Grüne, Piraten und die CDU werden die Freidemokraten absorbieren, denn dass sind Karrieristen, keine Loyalisten die brav wie ein Seemann mit dem Schiff untergehen. Die Grünen sind bereits jetzt DIE Partei der Besserverdienenden und die Piraten sind am Ehesten geeignet die Parteijugend und Jene zu absorbieren denen Meinungsfreiheit und Bürgerrechte wichtig sind.
Absolute Zustimmung! Imho kann man die FDP vollkommen abschreiben momentan..
Abschreiben? Sowas ist doch eigentlich das Fachgebiet des Freiherrn zu Guttenberg.Wobei die FDP damit ja auch schon Erfahrungen gesammelt hat, wie man an der Faulpelzin Silvana Koch-Mehrin sehen kann. Wenn's um neue Trends geht, sind also auch die (Neo-)Liberalen immer ganz vorn mit dabei. Dafür verdienen sie doch zumindest ein kleines bisschen Respekt, oder?
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Es ist die Meldung, die bei Spiegel.de an 10. Stelle steht im Bereich "Politik", bei Zeit.de "immerhin" noch an 3. Stelle - naja, ist auch nicht so wichtig, zugegeben, aber es ist nun amtlich: Neuwahlen im Saarland.
Das heißt wir werden in Kürze mit den ersten Umfragewerten überhäuft, in der Innenstadt unserer schönen Hauptstadt werde ich wieder große Bögen um die Parteistände machen müssen und knapp 2 Monate gibts hier ganz allgemein ein riesige Bohei. Aktuell schauts so aus: Rot-Schwarz oder Rot-Rot(-Grün). In jedem Fall wars aus SPD-Sicht sinnvoll, da sie eh vorne liegen und sich daher nicht der CDU als Juniorpartner unterordnen müssen. Für die CDU in jedem Fall ein Verlust, für die FDP sowieso: Raus aus der Regierung und wenns ganz bös kommt raus aus dem Parlament. Dafür kommen dann die Piraten. Arr!
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None shall pass!"
Ich kann mir nicht vorstellen dass Heiko Maas mit der Linkspartei koalieren wird, erst recht nicht wenn diese wieder von seinem früheren Ziehvater Lafontaine geführt werden sollte, da beide sich ungefähr so grün sind wie der grüne Goblin und Spiderman.
Ich halte eine große Koalition unter SPD-Führung für die wahrscheinlichste Option. Vielleicht auch für die Beste, wenn man berücksichtigt was für ein dubioser Haufen die Saar-Grünen sind.
Erstaunlich was nach Jahrzehnten noch so zu Tage gefördert werden kann:
Schüsse auf Studenten: Berliner Polizei vertuschte Hintergründe des Ohnesorg-Todes - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - PolitikSchüsse auf Studenten
Berliner Polizei vertuschte Hintergründe des Ohnesorg-Todes
Es ist ein Schlüsselereignis der bundesdeutschen Geschichte: 1967 wurde bei einer Demonstration der Student Benno Ohnesorg erschossen. Offenbar gezielt - das haben jetzt Recherchen von Ermittlern und SPIEGEL-Redakteuren ergeben. Die Polizei deckte den Schützen Karl-Heinz Kurras; sogar die Leiche des Opfers wurde manipuliert.
Da Mord nicht verjährt, gäbe es vielleicht auch Heute noch eine Gelegenheit den Stasi-Spitzel Kurras für sein Verbrechen zur Rechenschaft zu ziehen - besser spät als nie, denn der Mann lebt immer noch unbehelligt und von seiner von uns Steuerzahlern bezahlten Rente. Wenn, ja wenn sich denn ein mutiger Staatsanwalt fände, was ich bei der Justiz in Berlin arg bezweifeln mag. Wenn mal wieder nach härteren Strafen bei Gewalt an Polizisten gerufen wird sollte man sich jedenfalls immer vergegenwärtigen wie denn die andere Seite der Medaille aussieht - das systematische Decken von Polizeigewalt, die Kumpanei zwischen Richtern, Staatsanwälten und Polizeibehörden die der Polizei praktisch carte blanche zur Gewalt gegen unbescholtene Bürger geben - womöglich bis zum Mord. Nein, noch mehr Freiräume zur Gewaltausübung benötigt die Polizei in unserem "Rechtsstaat" garantiert nicht.
Ich stelle das hier mal ohne den sonst üblichen Kommentar ein - sehenswert. Es kann Einem nur Angst und Bange werden vor dem Tage an dem keine Zeitzeugen mehr zur Verfügung stehen um uns daran zu erinnern wozu Hass auf den Anderen führt.
Immer wieder schön, Gregor Gysi im Bundestag zuzuhören. Wenige Politiker seines Alters haben heute noch die Leidenschaft sich über unerträgliche Zustände glaubhaft zu empören. Dass ein Sozialist mittels der Bibel die soziale Marktwirtschaft der Erhard-CDU gegen die christlich-Konservativen zu verteidigen sucht ist durchaus eine Ironie der Geschichte (besonders die letzte Minute ist klasse).
Ja sapperlot, das Brüderle hat schon ordentlich Holz vor der Hüttn:
NDR - Extra 3 Blog » Blog Archiv » Sie können ein Dirndl auch gut ausfüllen, Herr Brüderle
"Wissen sie woraus der Leberkäs gemacht wird? Aus den Resten der Knackwurst. Und die Knackwurst? Aus den Resten vom Leberkäs. So geht das ewig weiter: Leberkäs, Knackwurst, Leberkäs, Knackwurst..." - Simon Brenner (Josef Hader) in "Silentium"
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