ich wusste gar nicht, dass ich bei john nebenan wohne.
er hätt mir doch mal zuwinken können, während er bei meinen spielchen zuschaut.
ach übrigens... vorhänge kann und will ich mir schon leisten, aber die sind dauernd in der reinigung-wegen dieser flecken... du weißt schon welche ich meine.

falls du mal eine von meinen freundinnen näher kennen lernen möchtest, keine sorge, deinen geldbeutel würde ich sogar einen schongang verschaffen -z.b. könntest du einen fetten zuschauerrabatt bekommen.
wär das was, hm?


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Einzelne Krankenkassen müssen Beiträge erhöhen
Von Thorsten Denkler (Berlin)

Kaum hatten die Spitzenverbände der Kassen gestern eine grundsätzliche Senkung ihrer Beiträge zum 1. Januar 2004 zugesagt, platzt die Nachricht der Bild-Zeitung ins gesundheitspolitische Berlin: 20 Betriebskrankenkassen würden zum 1. August ihre Beiträge erhöhen. Die Deutsche Presseagentur meldet wenig später, ihre liege eine entsprechende Liste mit 17 Kassen vor. Die Aufregung ist groß. Das Bundesgesundheitsministerium reagiert verstimmt. Staatssekretär Klaus Theo Schröder erinnert verärgert die Versicherten an ihr Sonderkündigungsrecht bei Beitragserhöhungen.

Vermeintliche Sünder
Zu den vermeintlichen Sündern und Konsensbrechern zählen unter anderem die BKK Essanelle und die BKK Karstadt-Quelle, die ihre Sätze von 11,9 Prozent auf 12,8 Prozent beziehungsweise von 14,2 Prozent auf 14,9 Prozent erhöhen wollen. Oder die BKK Krupp-Thyssen, die ihren Beitragssatz offenbar von 14,2 Prozent auf 14,9 Prozent anheben will, und die Siemens-BKK (von 13,9 auf 14,7 Prozent). Aber selbst nach dieser Erhöhung sind die BKK noch günstig. Ihr Beitragsschnitt liegt bei 13,7 Prozent. Alle anderen Kassen haben einen Schnitt von 14,5 Prozent.

Beitragserhöhungen lange bekannt
Dabei sind die Beitragserhöhungen der benannten Kassen seit langem bekannt. Dass etwa die Essanelle BKK erhöhen würde, konnte T-Online schon am 15. Juli vermelden. Spontane Beitragserhöhungen, wie einige jetzt argwöhnen, gibt es nicht. Ihnen gehen wochenlange Genehmigungsverfahren voraus.

Quasi Behörden
Hintergrund:
Die Kassen sind als Körperschaften öffentlichen Rechtes quasi Behörde. Sie dürfen keine Gewinne machen und müssen sich eine strenge Aufsicht der Landesversicherungsämter - bei bundesweit geöffneten Kassen des Bundesversicherungsamtes - gefallen lassen. Der Beitragssatz berechnet sich aus der Einnahme- und Ausgabensituation einer Kasse. Steigen die Ausgaben bei gleichen Einnahmen, muss die Kasse ihren Beitragssatz erhöhen, ob sie will oder nicht. So geschehen in den vorliegenden Fällen.

Falsche Versprechen
Zum BKK Bundesverband gehören 250 eigenständige Kassen mit zum Teil höchst unterschiedlichen Strukturen. Manchen versorgen nur knapp 500 Mitglieder, andere müssen sich um Hunderttausende Versicherte kümmern. Allein schon deswegen kann der Vorsitzende des BKK Bundesverbandes, Wolfgang Schmeinck, Beitragssatzsenkungen ab 2004 nicht ruhigen Gewissens versprechen, auch wenn er genau dies in einer Absichtserklärung mit unterschrieben hat. Er kann schlicht nicht die wirtschaftliche Lage jeder einzelnen Mitgliedkasse aus dem Stegreif bewerten.

Telefonkonferenz reicht
Andere Spitzenverbände mit zum Teil achtstelligen Mitgliederzahlen haben weniger Probleme, Versprechen abzugeben. AOK-Chef Hans Jürgen Ahrens spricht nur für die 17 Landes-AOKs. Der Verbandschef der Ersatzkassen, Herbert Rebscher, hat gerade mal sieben Kassen zu koordinieren, darunter Barmer, Technikerkrankenkasse oder die DAK. Da reicht eine Telefonkonferenz, um die Marschroute festzulegen.

Nur die Hälfte der BKK kann senken
Prompt muss Schmeinck zurückrudern: Er geht jetzt davon aus, dass gut die Hälfte der Betriebskrankenkassen ihre Beiträge um 0,4 bis 0,7 Prozent wird senken können. Andere werden ihre Beiträge stabilisieren, einige wenige werden möglicherweise trotz der erwarteten Einsparungen von zehn Milliarden Euro auch 2004 ihre Beiträge erhöhen müssen.


Niemand will sich festlegen
Aber selbst die großen Kassen wollen sich auf einen bestimmten Senkungssatz nicht festlegen lassen. In der gemeinsamen Erklärung der Spitzenverbände heißt es lediglich, die Beiträge würden gesenkt. Um wie viel, bleibt offen. Das sei "abhängig von der finanziellen Situation der einzelnen Kassen", heißt es in dem Papier. Eine weitere Voraussetzung: Schuldenstreckung. Die Gesetzlichen Kassen schieben ein Defizit von rund sieben Milliarden Euro vor sich her. Das soll nicht auf einen Schlag sondern über mehrere Jahre abgebaut werden. Aus dem Bundesgesundheitsministerium wird Wohlwollen signalisiert.

Versicherungsaufsicht kann Beitragssenkung erzwingen
Der Vize-Chef des Innungskassen-Verbandes, Gernot Kiefer, kann also nur den kleinsten gemeinsamen Nenner ankündigen: "Wo finanzielle Spielräume sind, werden die Krankenkassen diese an die Versicherten weitergeben." Im Grunde eine Binsenweisheit. Weil die gesetzlichen Kassen keine Gewinne machen dürfen, kann die Versicherungsaufsicht sie sogar dazu zwingen, Beiträge zu senken, wenn es die wirtschaftliche Situation der Kasse erlaubt.

Tatsächliches Sparvolumen entscheidet
Letztlich hängt also jede Beitragssenkung davon ab, ob die von Regierung und Opposition vereinbarten Sparmaßnahmen so greifen, wie gewünscht. Da aber haben Experten erhebliche Zweifel. Weder ist ein möglicher, kosten treibender Anstieg der Zahl der niedergelassen Ärzte noch die Preisentwicklung bei den Arzneimitteln im Sparprogramm berücksichtigt. Weil diese Kostenrisiken kaum abschätzbar sind, lassen sich auch Beitragssenkungen, wird es sie denn geben, nicht auf den Punkt genau vorhersagen.

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