Hartz IV

[Crystal]

Bin gerade mal wieder hier im Forum vorbeigestolpert und habe mir dann auch mal diesen Artikel durchgelesen. Aha, ein Anwalt für Sozialrecht. Leider stehen die bei mir nicht gerade hoch im Ansehen, nachdem ich auf der Empfängerseite ihrer Widersprüche stehen durften. Bestimmt 50% scheinen keine Ahnung vom SGB II zu haben und schicken einfach irgendetwas ins Blaue hinein, machen Utopische Versprechungen und raten ihrem Klienten zu völlig überzogenen Schritten, anscheinend, um noch etwas mehr Geld kassieren zu können. Die Klienten taten mir manchmal richtig Leid, denn manch einer könnte sich so viel Stress und Ärger ersparen, wenn er einfach mal persönlich sein Problem erläutern würde. Aber naja...

Meiner Meinung nach merkt man einfach, dass alles, was man ALG II zu tun hat, damals übers Knie gebrochen wurde. Deswegen auch die ganzen Klagen und Auslegungen. Denn wirklich viel steht ja nun wirklich nicht drin. Da stimme ich dem Artikel zu, der eigentlich sehr wichtige Paragraph über die Kosten der Unterkunft, ist äußerst schwammig gehalten. Vor allem ein Umzug zwischen zwei Städten ist dadurch viel zu kompliziert. Wenn zwei Städte dann völlig unterschiedliche Voraussetzungen für die Angemessenheit ansetzen, muss der Hilfeempfänger schon aufpassen, dass er sich nicht die Möglichkeit auf Beantragung von Renovierungs- und Umzugskosten verhagelt. Zum Glück gibt es inzwischen immerhin einen anerkannten Standard, was die Berechnung der Miethöchstgrenze angeht.

Ganz toll finde ich mal wieder diese Aussage im Artikel:

Es gibt auch immer wieder Fälle, bei denen das Einkommen zu hoch angerechnet wird. Gerade am Jahresende beklagen viele meiner Mandanten, dass die Behörden grottenschlechte Bescheide erstellen. Das könnte damit zu tun haben, dass das Jahresbudget sich dem Ende zuneigt und man nicht mehr so viel Geld ausgeben will. Ich habe Fälle gehabt, in denen Leistungsbeziehern ein Einkommen angedichtet wird, das sie offensichtlich gar nicht erzielt haben.

Ich glaube nicht, dass es sich hier um eine Maßnahme zur Erhaltung des Jahresbudgets handelt. Der rein praktische Grund ist doch einfach, dass Leistungsempfänger mit einem einigermaßen bezahlten Job auch Weihnachtsgeld erhalten. Das ist dann natürlich höher als das übliche Gehalt. Da Leute mit einem unregelmäßigen Einkommen ein sogenanntes fiktives Einkommen angerechnet bekommen, das sich etwa auf Maximalhöhe des schwankenden Einkommens befinden sollte, wird das zum Jahresende dann natürlich auch entsprechend erhöht. Sobald die Lohnabrechnung vorliegt, wird dann der Differenzbetrag ausgezahlt. Das Einkommen ist natürlich dann umso passender, je länger schon Lohnabrechnungen vorliegen (also Erfahrungswerte) oder je mehr der Hilfeempfänger hier selbst Auskunft gegeben hat - was leider in den wenigsten Fällen passiert.

Das von ihm erwähnte Callcenter empfinde ich ebenfalls als einen Missstand. Vor allem, wenn es dann noch kostenpflichtig ist. Völlig widersinnig... wie soll man da einem Hilfeempfänger erklären, dass er nur noch dort anrufen kann?

Ein perfektes System ist es auf keinen Fall. Auf der einen Seite gibt es die, die wirklich nie vorhaben, einen Handschlag für unser Sozialsystem zu leisten. Die sich mit ihrem ALG II gut eingerichtet haben und eventuell noch ein bisschen schwarz nebenher arbeiten. Dann gibt es die, die wirklich darauf angewiesen sind und auch versuchen, wieder an Arbeit zu kommen. Und die meistens auch ehrlich angeben, was sie verdienen. Das Verhältnis dürfte hier etwa 50/50 sein. Natürlich geht es ersterer Gruppe viel zu gut und zweitere hat, vor allem je nach vorherigem Lebensstandard, arge Probleme. Verbesserungen gibt es auf jeden Fall, aber ich glaube nicht, dass es eine wirklich gute Lösung gibt.

[DerBademeister]

Meiner Meinung nach merkt man einfach, dass alles, was man ALG II zu tun hat, damals übers Knie gebrochen wurde.

Dabei sollte man berücksichtigen dass, wenn ich mich da richtig erinnere, die Hartz - Gesetzgebung seit ihrer Einführung nun schon mit über 50 Folgegesetzen modifiziert und "verfeinert" wurde. Erst jüngst durch ein ganzes Gesetzespaket von Schwarz/Geld dass im Wesentlichen die Leistungen senkt und die Arbeitslosenförderprogramme zusammenstreicht

Ein perfektes System ist es auf keinen Fall. Auf der einen Seite gibt es die, die wirklich nie vorhaben, einen Handschlag für unser Sozialsystem zu leisten. Die sich mit ihrem ALG II gut eingerichtet haben und eventuell noch ein bisschen schwarz nebenher arbeiten.

Es mag sein dass man sich in der ostdeutschen Pampa mit den 365 Euro gut einrichten kann, in den Speckgürteln westdeutscher Großstädte kann man das vergessen. Die Tafel wird auch bei uns immer beliebter und dort können nur Anspruchsberechtigte hin - das in einem Landkreis mit 2,8 % Arbeitslosigkeit.

Dann gibt es die, die wirklich darauf angewiesen sind und auch versuchen, wieder an Arbeit zu kommen. Und die meistens auch ehrlich angeben, was sie verdienen. Das Verhältnis dürfte hier etwa 50/50 sein.

Die Zahl der Leistungsbetrüger liegt relativ stabil bei etwa 1 %. Selbst wenn man von einer zehnfach höheren Dunkelziffer ausgehen würde (was ich nicht glaube, da die Sachbearbeiter mittlerweile an die Kandarre genommen werden um an mutmaßlich unberechtigten Leistungen zu kürzen was geht - siehe die Explosion der Klagen vor den Sozialgerichten) wäre das immer noch weit, ja meilenweit von Deiner 50/50 Vorstellung entfernt.

[Crystal]

Es mag sein dass man sich in der ostdeutschen Pampa mit den 365 Euro gut einrichten kann, in den Speckgürteln westdeutscher Großstädte kann man das vergessen. Die Tafel wird auch bei uns immer beliebter und dort können nur Anspruchsberechtigte hin - das in einem Landkreis mit 2,8 % Arbeitslosigkeit.

Meine Erfahrungen stammen nicht aus der ostdeutschen Pampa, sondern einer westdeutschen Großstadt. Und ja, da gab es tatsächlich die, die sich zwar keine großen Sprünge leisten können, aber nach eigener Aussage damit klarkamen und sogar alles was geht in ihre Kinder gesteckt haben, damit es denen später mal besser geht. Aber dass viele, die ehrlich alles angeben und auch einen besseren Lebensstandard gewohnt sind, nicht damit klar kommen, sagte ich ja auch selbst.

Die Zahl der Leistungsbetrüger liegt relativ stabil bei etwa 1 %. Selbst wenn man von einer zehnfach höheren Dunkelziffer ausgehen würde (was ich nicht glaube, da die Sachbearbeiter mittlerweile an die Kandarre genommen werden um an mutmaßlich unberechtigten Leistungen zu kürzen was geht - siehe die Explosion der Klagen vor den Sozialgerichten) wäre das immer noch weit, ja meilenweit von Deiner 50/50 Vorstellung entfernt.

Ich sprach von Leuten, die nicht arbeiten wollen. Das müssen nicht unbedingt Leistungsbetrüger sein. Sich z.B. bei Vorstellungsgesprächen und Ähnlichem zu verweigern, ist nicht weiter schwer und kann demjenigen auch nicht nachgewiesen werden.

Die Zahl von 1% Leistungsbetrügern wage ich aber zu bezweifeln bzw. deren Definition. Ist das schon derjenige, der sich mal 1-2 Monate 50,00 Euro als Komparse dazu verdient hat und die nicht angegeben hat und dafür evtl. ein Ordnungswidrigkeitenverfahren bekommt? Oder geht es hier um den tatsächlich Straftatbestand Betrug? Ich sprach nur davon, sich schwarz etwas nebenher zu verdienen. Das muss nicht gleich im großen Stil erfolgen. Wenn ich für Nachbarn und Freunde ein paar Dienstleistungen gegen Geld erbringe, ist die Wahrscheinlichkeit, erwischt zu werden, sowieso um einiges geringer.

[DerBademeister]

Ich sprach nur davon, sich schwarz etwas nebenher zu verdienen. Das muss nicht gleich im großen Stil erfolgen. Wenn ich für Nachbarn und Freunde ein paar Dienstleistungen gegen Geld erbringe, ist die Wahrscheinlichkeit, erwischt zu werden, sowieso um einiges geringer.

Nun, das geschieht sicherlich unabhängig davon ob Leute Sozialhilfeempfänger sind oder nicht. Ich kenne ganz verschiedene Leute die sich was dazuverdienen, Rentner, Studenten, Arbeitslose - die Schwarzarbeit ist sozusagen Volkssport, was ich beim "kleinen Mann" auch weniger als Problem sehe als bei Arbeitgebern die das Ganze gewerblich und im großen Stil durchziehen (z.B. mit Billiglohnsklaven aus Osteuropa auf dem Bau oder an den Nähmaschinen, im Putzgewerbe usw).

Alleine in der Schweiz lagern geschätzt 300 Milliarden Euro hinterzogene Steuern unserer reichsten Mitbürger, welche diese ohne Probleme abdrücken könnten. So viel schwarzarbeiten können unsere Sozialhilfeempfänger in 1000 Jahren nicht.

Meine Erfahrungen stammen nicht aus der ostdeutschen Pampa, sondern einer westdeutschen Großstadt. Und ja, da gab es tatsächlich die, die sich zwar keine großen Sprünge leisten können, aber nach eigener Aussage damit klarkamen und sogar alles was geht in ihre Kinder gesteckt haben, damit es denen später mal besser geht.

So lange man jung und gesund ist mag das noch auszuhalten sein, aber was ist wenn Du mal krank wirst und eine Behandlung brauchst welche die Kasse nicht bezahlt (angefangen bei simplen Dingen wie Zahnersatz, Hörgerät, Brille usw.) oder Deine Haushaltsgeräte kaputt gehen? Bei diesen Einmalleistungen und Notfalleistungen wurde in den letzten Jahren doch ziemlich radikal zusammengestrichen und es wird vom Hartz IV Empfänger erwartet dass er von den 365 Euro entsprechende Rücklagen bildet.

Ich sprach von Leuten, die nicht arbeiten wollen. Das müssen nicht unbedingt Leistungsbetrüger sein. Sich z.B. bei Vorstellungsgesprächen und Ähnlichem zu verweigern, ist nicht weiter schwer und kann demjenigen auch nicht nachgewiesen werden.

Wie kommst Du darauf dass das 50 (!) Prozent sind. Diese Zahl kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Die meisten Menschen wollen doch eine Aufgabe und gebraucht werden, nicht nur den ganzen Tag sinnlos zuhause rumsitzen.

[Crystal]

Alleine in der Schweiz lagern geschätzt 300 Milliarden Euro hinterzogene Steuern unserer reichsten Mitbürger, welche diese ohne Probleme abdrücken könnten. So viel schwarzarbeiten können unsere Sozialhilfeempfänger in 1000 Jahren nicht.

Klar sind die Dimensionen hier viel größer. Und sicher sind ausbeuterische Firmen eine Riesenungerechtigkeit, die oftmals leider der ALG II-Empfänger zu spüren bekommt, wenn er sich in einen solchen Job drängen lässt. Aber mehr rechtens macht es das doch trotzdem nicht. Jeder sorgt im Rahmen seiner Möglichkeiten für eine soziale Ungerechtigkeit. Dass die bei einem kleinen Arbeiter meistens geringer sind, ist klar. Büßen darf dann die Familie, die wirklich alles angibt, dadurch eben nur das hat, was sie so eben braucht, sich gleichzeitig aber auch noch von überall her anhören darf, dass sie doch eh nur Schmarotzer und Betrüger sind.

So lange man jung und gesund ist mag das noch auszuhalten sein, aber was ist wenn Du mal krank wirst und eine Behandlung brauchst welche die Kasse nicht bezahlt (angefangen bei simplen Dingen wie Zahnersatz, Hörgerät, Brille usw.) oder Deine Haushaltsgeräte kaputt gehen? Bei diesen Einmalleistungen und Notfalleistungen wurde in den letzten Jahren doch ziemlich radikal zusammengestrichen und es wird vom Hartz IV Empfänger erwartet dass er von den 365 Euro entsprechende Rücklagen bildet.

Ich kann dir ehrlich nicht sagen, wie man damit auskommt, denn ich kann es mir selbst nicht vorstellen und musste niemals mit ALG II hauswirtschaften. Diese Probleme habe ich auch eher selten mitbekommen, da man in dem Alter, in dem so langsam die ärztlichen Leistungen immer weiter zunehmen, ja kein ALG II mehr bekommt sondern in die Grundsicherung übergeleitet wird. Und ich sage auch immer noch nicht, dass alle es schaffen, mit dem Geld auszukommen, sondern dass manche es tatsächlich schaffen. Eine Spülmaschine und ähnliches hat aber immer noch jeder zusammenbekommen und wenn er dafür ein Darlehen beim JobCenter aufnehmen musste und es dann hinterher mit 20,00 Euro im Monat abbezahlt hat. Wie man das schafft, das müsste wohl eher jemand erzählen, der es mal getan hat.

Wie kommst Du darauf dass das 50 (!) Prozent sind. Diese Zahl kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Die meisten Menschen wollen doch eine Aufgabe und gebraucht werden, nicht nur den ganzen Tag sinnlos zuhause rumsitzen.

Du kannst hier natürlich gerne von einer subjektive Zahl ausgehen. Nicht berücksichtigt sind darin z.B. die Leute, die nur kurz ALG II empfangen, denn von denen bekommt man insgesamt doch eher weniger mit. Also Studenten oder Menschen, die dann doch relativ zügig wieder einen Vollzeitjob finden. Ich sehe da eher die Langzeitsarbeitslosen, die vielleicht mal zwischendurch einen 400,00 Euro-Job haben. In dem Pool findet man dann auch die Arbeitsverweigerer, die Ausländer, die tatsächlich nur wegen des Geldes hierhin kommen, Drogenabhängige und diejenigen, die von kleinauf von ihren Eltern so erzogen wurden, dass ein Leben in Arbeitslosigkeit der ganz normale Weg ist. Nicht umsonst hat sich in der Zeit mein Menschenbild dramatisch verschlechtert.

[Dr.BrainFister]

... Nicht umsonst hat sich in der Zeit mein Menschenbild dramatisch verschlechtert.

Das funktioniert allerdings auch umgekehrt: Wenn ich in den letzten Jahren mal mit den SachbearbeiterInnen der Stadtverwaltung o.ä. Einrichtungen zu tun hatte (Gewerbeanmeldung, BAföG etc.), hat sich mein Menschenbild auch meistens dramatisch verschlechtert. Ein Grund für diese Wahrnehmung ist sicherlich, dass fast jeder die Situation immer nur von seiner Seite des Schreibischs aus betrachtet. Dem Klienten ist es erstmal relativ wurscht, warum die SachbearbeiterInnen oftmals überfordert, unfreundlich und inkompetent rüberkommen. Und genauso scheint es den Bürostuten und -hengsten wurscht zu sein, warum ihre Klienten nicht einfach jede Kröte schlucken wollen, die ihnen vorgesetzt wird. So dreht sich das immer im Kreis und ein Vorwurf jagt den nächsten. Schuld sein will am Ende schließlich keiner. Sowas wie ein "Tut mir leid, dass das so chaotisch gelaufen ist." hab ich von SachbearbeiterInnen jedenfalls noch nie gehört - ganz egal, wie lang die Liste an Bockmist war, den sie gebaut hatten.

[DerBademeister]

Das funktioniert allerdings auch umgekehrt: Wenn ich in den letzten Jahren mal mit den SachbearbeiterInnen der Stadtverwaltung o.ä. Einrichtungen zu tun hatte (Gewerbeanmeldung, BAföG etc.), hat sich mein Menschenbild auch meistens dramatisch verschlechtert. Ein Grund für diese Wahrnehmung ist sicherlich, dass fast jeder die Situation immer nur von seiner Seite des Schreibischs aus betrachtet. Dem Klienten ist es erstmal relativ wurscht, warum die SachbearbeiterInnen oftmals überfordert, unfreundlich und inkompetent rüberkommen. Und genauso scheint es den Bürostuten und -hengsten wurscht zu sein, warum ihre Klienten nicht einfach jede Kröte schlucken wollen, die ihnen vorgesetzt wird. So dreht sich das immer im Kreis und ein Vorwurf jagt den nächsten. Schuld sein will am Ende schließlich keiner. Sowas wie ein "Tut mir leid, dass das so chaotisch gelaufen ist." hab ich von SachbearbeiterInnen jedenfalls noch nie gehört - ganz egal, wie lang die Liste an Bockmist war, den sie gebaut hatten.

Dazu muss man wissen dass die Fallmanager auf den Arbeitsämtern mittlerweile auch mehr und mehr Zeitverträge haben und von ihren Chefs unter Druck gesetzt werden möglichst wenig Leistungen zu bewilligen. Wer sich da zu viel Mitmenschlichkeit und Kulanz erlaubt landet selbst auf der Straße und auf der anderen Seite dieses Schreibtisches.

Ich möchte so einen Job nicht haben, wo einem ständig der Chef im Nacken sitzt den armen Säuen noch weiter eins reinzuwürgen um ein paar Euro einzusparen, wo man sich alle paar Monate mit neuen Gesetzen rumschlagen muss die wieder alles verändern, wo die IT hinten und vorne nicht funktioniert und und und. Ein ziemlich beschissener Arbeitsplatz und die Unfreundlichkeit und Kälte kommt nicht von ungefähr - sie wird diesen "Kundenbetreuern" förmlich anerzogen.

Die Verantwortlichen dafür sitzen allerdings im fernen Berlin.

Auf dem Spiegelfechter-Blog schrieb letztens jemand etwas dass ich nur unterschreiben kann:

Ich merke seit mehr als 10 Jahren ganz konkret, dass der Lebensstandard allmählich, aber sehr kontinuierlich sinkt. Mein eigener, sowie der des gesamten Umfeldes. Das beginnt bei der Qualität der verfügbaren Nahrungs- und Konsumgüter, geht über zu dem verfügbaren Geldmitteln nach Abzug der laufenden und der Lebenshaltungskosten und findet seinen Höhepunkt im am Autodach angeschlagenen Kopf, verursacht durch verrottete Strassen, die zwar zig mal bezahlt wurden, aber mangels Kapital in den Kommunen trotzdem bestenfalls geflickt wurden. Der zunehmende Mangel zieht sich in Deutschland wie ein stinkender, roter Faden durch jeden einzelnen Bereich der Lebenswirklichkeit. Die Entsolidarisierung und Verrohung der menschlichen Gesellschaft nimmt ebenfalls stetig zu.
Ich weiß, dass es noch eine Menge Luft nach unten gibt und der Verrotungsprozess dieses Landes ist derzeit noch so moderat, dass man ihn ertragen kann.

Das wird vermutlich jeder beobachten der nicht zumindest zu den oberen 10-20 % der Einkommen gehört. Bei uns in einem der reichsten Landkreise Bayerns mit, wie gesagt, 2,8 % Arbeitslosigkeit fehlt es jedenfalls an allen Ecken und Enden. Die beiden öffentlichen Schwimmbäder werden in absehbarer Zeit schließen müssen da kein Geld für Renovierungen da ist und sie ein Zuschussgeschäft sind welches sich die Gemeinden nicht mehr leisten können. Die Öffnungszeiten öffentlicher Einrichtungen wie z.B. Büchereien werden immer weiter reduziert und das Personal entsprechend eingespart. Die Straßen gleichen gerade zwischen den Dörfern eher einer Rallye-Buckelpiste. Die Schlangen vor den Tafeln werden immer länger und die Kosten der Jugendhilfe explodieren wegen der zunehmenden Zahl verwahrloster Kinder und Familien die Unterstützung benötigen.

Ich will mir nicht ausmalen wie es in struktur- und einkommensschwachen Regionen aussieht wo die Arbeitslosigkeit fünfmal so hoch ist wie bei uns.

All das während der Wohlstand und die Produktivität jedes Jahr weiter zunehmen - und von einem kleinen Teil der Gesellschaft komplett abgeschöpft werden, die uns dann erzählen dass wir über unseren Verhältnissen leben und wir unsere Gürtel gefälligst enger schnallen sollen.

[Simara]

Dazu muss man wissen dass die Fallmanager auf den Arbeitsämtern mittlerweile auch mehr und mehr Zeitverträge haben und von ihren Chefs unter Druck gesetzt werden möglichst wenig Leistungen zu bewilligen. Wer sich da zu viel Mitmenschlichkeit und Kulanz erlaubt landet selbst auf der Straße und auf der anderen Seite dieses Schreibtisches.

Wo hast du denn DAS her?

Ich möchte so einen Job nicht haben, wo einem ständig der Chef im Nacken sitzt den armen Säuen noch weiter eins reinzuwürgen um ein paar Euro einzusparen, wo man sich alle paar Monate mit neuen Gesetzen rumschlagen muss die wieder alles verändern, wo die IT hinten und vorne nicht funktioniert und und und. Ein ziemlich beschissener Arbeitsplatz und die Unfreundlichkeit und Kälte kommt nicht von ungefähr - sie wird diesen "Kundenbetreuern" förmlich anerzogen.

Es gibt keine Zielvorgabe, den Leistungsempfängern die Leistungen zu schmälern, um etwas einzusparen. Was soll das bringen?

Die Verantwortlichen dafür sitzen allerdings im fernen Berlin.

Da hast du allerdings recht.